Michael Heise Dokumentation

Von der Würde des Menschen: Die Antastbare

2009-01-09T22:20:00.000-08:00

Von der Würde des Menschen:

Die Antastbare

Von Michael Heise, Autor, Künstler und
Gründer des Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera

Soviel wird gesagt zur WÜRDE DES MENSCHEN. Unser Grundgesetz preist sie in Artikel Nr.1 und erhebt sie als „unantastbar“ zur großen Überschrift über unserer Verfassung.

Aber, die ketzerische Frage sei erlaubt, weiß überhaupt noch jemand, was das eigentlich ist, diese Würde des Menschen?

Schlimmer noch: Ist sie nicht längst zu einer Worthülse verkommen, über die niemand mehr nachdenkt ?

Wo ist die Würde der Menschen, die im Schutze der Nacht in ihren palästinensischen Dörfern von Israelischen Mördern wahllos umgebracht werden ?

Wo ist die Würde der israelischen Kinder, die von einem palästinensischen Mörder und Fanatiker im Schulbus in die Luft gesprengt werden ?

Wo ist die Würde der Afghanen, die erst von den Russen, dann von saudischen Millionären,dann von Pakistan und schließlich von den USA um Leben und Existenz betrogen wurden ?

Wo ist die Würde der Bundeswehrsoldaten, die dort in Afghanistan einen nicht existierenden Grundgesetz-Auftrag erfüllen und Deutschland in Asien verteidigen und womöglich dafür auch noch sinnlos sterben ?

Wo ist die Würde der serbischen Frauen und Kinder im NATO-Bombenhagel ?

Wo ist die Würde kroatischer, bosnischer, albanischer Frauen und Kinder in Vergewaltigung Elend und Tod ? Wo ist die Würde von Kriegsmoralisten, die Bomben auf serbische Kinder für „würdig und recht“ halten, auf irakische aber nicht ?
Wo ist die Würde von Militärseelsorgern, die mit Gebeten und Segen die nächste Mannschaft auf den Flugzeugträgern fit machen, bevor sie auf Deck starten, um tausende
umzubringen ?

Heißt der Segen dann: „Dann mordet mal schön, mit Gottes Segen, Amen ?“

Wo ist die Würde eines Regierungsbeamten, der einen Menschen in ein Land abschiebt, in dem dessen Chancen zu leben gleich null sind ? Und wer fragt nach der Würde des Abgeschobenen ?
Wo ist die Würde eines Richters, der einen Ausländer verurteilt, dessen einziges Verbrechen es ist, nicht sterben zu wollen ? Seine Familie ernähren zu wollen ? Zu l e b e n ??

Und diese Verurteilung in deutsch herbeizuführen, dass der Mann weder lesen noch verstehen kann ? Wo ist die Würde eines Gefängnisdirektors, der vollstrecken muss, obwohl er weiß, dass die Unterbringung und das Urteil gegen Menschenrechte verstößt, nur weil es befohlen wurde ?

…………. aus meinen Gedanken schrecke ich hoch, ich sitze im Gottesdienst einer Kirche.

Passend zu meinen Gedanken murmelt die Gemeinde gerade teilnahmslos: „….und in Wahrheit ist es würdig und recht….“

Halt, halt möchte ich rufen, das ist doch das Thema: W a s ist würdig und recht ? Ist es würdig und recht, Menschen für Fehlverhalten einzusperren, ohne dann zumindest die Chance auf Veränderung für die Zukunft anzubieten?

Ist es für einen Palästinenser „würdig und recht“, die Mörder seiner Frau und Kinder in die Luft zu sprengen und in Ermangelung der wirklichen Täter, gegen eine ganze Gruppe von Menschen vorzugehen ?

Ist es für einen Israeli würdig und recht, Menschen ohne Waffen mit Panzern, Bomben und Raketen anzugreifen, weil ein Fanatiker ihre Eltern oder Geschwister getötet hat und in Ermangelung des wirklichen Täters gegen eine ganze Gruppe von Menschen vorzugehen ?

Ist es würdig und recht, wenn satte, wohlgenährte Abgeordnete einstimmig beschließen, dass für Arme die Zeiten noch ärmer und für Reiche die Zeiten noch reicher werden müssen ?

Ist es würdig und recht, wenn ein alter Mann in Rom auf dem Abendmahlstisch Christi eine rote Linie zieht und sagt: „Die Liebe Christi ist nur auf unserer Seite?“

Ist es würdig und recht, Völker mit faulen Kreditrückzahlungen zu knechten und deren Lebensgrundlagen zu zerstören, sich an ihren Rohstoffen zu bereichern und ihre Umwelt zu zerstören, um sich dann über wachsenden Terrorismus zu beklagen ?

IN WAHRHEIT IST ES WÜRDIG UND RECHT

– wenn Gefangene in aller Welt ihre Rechte in ihrer Landessprache erläutert bekommen und niemals wegen Verletzungen von Freizügigkeit angeklagt werden.

Denn: uns allen gehört diese Erde nicht.

– Den Respekt vor dem Anderssein des Anderen zu zelebrieren, um Unterschiede als gut und glückhaft bereichernd zu empfinden

– die Abschaffung von Waffen und Militär

– die Beseitigung von Grenzen und Ausgrenzung

– Unrecht mit Liebe zu begegnen

– WÜRDIG IST:

Wenn die evangelische Landesbischöfin Margot Käßmann (Hannover) sagt:

„Ein Flüchtling ist nicht ein Asylbewerber, der auf Kosten anderer Menschen leben will, sondern ein BOTSCHAFTER WELTWEITEN UNRECHTES.“

Wir sollten uns reich fühlen, solchen Botschaftern begegnen zu dürfen. Geehrt fühlen, dass sie in unserer Mitte bleiben wollen, denn nur bei Freunden sucht man Schutz und Schelter.

- Wie unendlich viel wir doch wissen -
- Wie unendlich wenig wir doch tun -

Revidierte Version 2009
Nachdruck mit freundlicher Genehmigung durch den Autor für das Medien-Projekt Liberty and Peace NOW! „Die Menschenrechts-Reporter – Human Rights Reporter erteilt.

Information von Andreas Klamm, Journalist zum Autor Michael Heise.

Michael Heise, 67, ist Journalist, Autor und Maler zahlreicher Bücher und Werke. Er lebt zur Zeit in Speyer am Rhein und lebte für viele Jahre in den Vereinigten Staaten von Amerika. Sein Brief-Freund war der Apartheits-Kämpfer und spätere Staatspräsident von Südafrika Nelson Mandela bereits in den 70er Jahren. Die Werke von Michael Heise sind unter anderem im Museum for Modern Art in New York City, Vereinigte Staaten von Amerika ausgestellt. Er hat 12 Kinder.

Michael Heise ist zudem Gründer der Menschenrechts-Organisation und des internationalen Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera in Speyer am Rhein. Die Menschenrechts-Organisation hat sehr vielen Straf-Gefangenen Menschen und Menschen in schwerster Not nicht nur in Deutschland geholfen und ist zudem in Nord-Amerika, Pakistan, Iran und in Indien tätig. Im Oktober 2008 feierte die Menschenrechts-Organisation Per Aspera das 40jährige Bestehen. Für das Jahr 2009 ist eine Aktion „100.000 Weiße Rosen für die Menschenrechte“ in Zusammenarbeit mit weiteren bekannten Menschenrechts-Organisationen geplant. Michael Heise studierte in Gießen Jura und an der amerikanischen Stanford University in den Vereinigten Staaten von Amerika, American Literature. Michael Heise engagiert sich aktiv für den Schutz von Frauen auch im Iran, einem Land in dem Frauen und junge Mädchen auch heute noch gesteinigt werden. Weitere und ausführliche Informatioen sind auf der Web-Site der Menschenrechts-Organisation Per Apsera zu finden: http://peraspera-international.de/ Zur Zeit installiert der Autor und Künstler in Deutschland ein Kunstprojekt das sich auch Menschen und deren Rechte widmet: „Gesichtslandschaften – Lebenslandschaften“ wird das Projekt genannt.

Menschenrechte gelten für alle Menschen

2009-01-09T21:48:00.001-08:00

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948 New York, Vereinigte Staaten von Amerika, United Nations

2009-01-09T11:52:00.000-08:00

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948
New York, Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinte Nationen, United Nations

Im Jahr 2008 wurde der 60. Jahrestag der Proklamation der UNIVERSELL GÜLTIGEN ALLGEMEINEN ERKLÄRUNG DER MENSCHENRECHTE DER UNITED NATIONS gefeiert.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte bietet allen Menschen weltweit die Grundlage und Chance elementarste Menschen-Rechte wahrzunehmen, sofern die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der United Nations (Vereinte Nationen) angewendet wird oder Beachtung findet.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte bietet die Chance die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte und Akte der Barbarei zu verhindern, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen.

Voraussetzung ist jedoch dass die Menschen-Rechte aller Menschen, die Würde aller Menschen und die Freiheit geschützt wird.

Bei Umfragen in Deutschland und auch in anderen Ländern, musste ich während der dazu geführten Interviews feststellen, dass die Inhalte der Allgemeinen Menschenrechte rund 60 Jahre nach deren Proklamation in New York City in den United States of America (Vereinigte Staaten von Amerika) immer noch vielen Menschen unbekannt sind.

Für einen sozialen Friedens-Dienst veröffentlich die Redaktion von Regionalhilfe.de / Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporter - Medienprojekt Die Menschenrechts-Reporter noch einmal die gesamte Version in deutscher Sprache der Allgemeinen Erklärung der Menschen-Rechte.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde universell deklariert und proklamiert. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist auch in Deutschland gültig. Doch was steht in dieser Erklärung. Vielen Menschen in Deutschland ist dies rund 60 Jahre nach dem Waffenstillstand vom 8. Mai 1945 und der Kapitulationserklärung der Deutschen Wehrmacht offenbar noch nicht bekannt.

In vielen Ländern gibt es zudem Verfassungen und in Deutschland ein Grungesetz die die Freiheits- Bürger- und Grundrechte von Menschen sichern.

Daher hier die wichtigsten 30 Artikel in einer Übersicht:

Präambel
Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,
da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,
da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Forschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten.

Artikel 5
Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6
Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8
Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenen Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9
Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10
Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11
Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12
Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13
Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14
Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15
Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsanghörigkeit zu wechseln.

Artikel 16
Heiratsfähige Frauen und Männer haben ohne Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.
Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17
Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20
Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21
Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23
Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25
Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26
Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27
Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28
Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29
Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

Quelle: www.unhchr.ch/udhr/lang/ger.htm , www.un.org ,
www.un.org/Overview/rights.html

Dr. Fank-Walter Steinmeier zum Thema "Schwerste Menschenrechts-Verletzungen" und das notwendige Engagement für die Demokratie

2009-01-09T08:06:00.001-08:00

Dr. Fank-Walter Steinmeier zum Thema "Schwerste Menschenrechts-Verletzungen" und das notwendige Engagement für die Demokratie

Von Andreas Klamm

New York City / Berlin. 9. Januar 2009. In den Jahren 1933 bis 1945 wurden auch eine Vielzahl wahrer und engagierter Sozial-Demokraten und engagierte Menschen durch das Nazi-Terror-Regime in Deutschland hingerichtet.

Die Berichterstattung über heikle Themen ist ein sehr sensibler Bereich und es wird selten über schwere Grundrechte-Verletzungen und Menschenrechte-Verletzungen in Deutschland berichtet. In ihrer Bericht-Erstattung konzentrieren viele deutsche Mainstream-Medien vielmehr ihren Blick darauf, was andere in fernen Ländern falsch machen. Eine wahre und gut funktionierende Demokratie sollte es auch möglich machen und garantieren, die Geschehen in Deutschland selbstkritisch zu betrachten und zu reflektieren für eine lebenswerte und gute Zukunft.

Offiziell laut dem Grundgesetz und der Verfassung ist Deutschland eine Demokratie. Natürlich wissen auch arme und gewöhnliche Bürger wo die Macht ist, heißt es doch im Volksmund: "Wo das Geld ist, ist die Macht."

Das Grundgesetz und die Verfassung in Deutschland garantiert jedoch ausdrücklich, dass nicht nur reiche Menschen und Millionäre in Deutschland Rechte, Grundrechte und Menschenrechte wahrnehmen dürfen.

Artikel 1, Grundgesetz

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Artikel 3, Grundgesetz

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Artikel 4, Grundgesetz

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.
(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Den meisten Menschen ist die Macht aufgrund der finanziellen Resourcen von Medien-Mogulen bekannt. Doch nicht nur für deutsche Medien-Mogule oder Millionäre gilt die Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit, sondern auch beispielsweise für Französisch-tunesisch-deutsche Journalisten und Autoren, auch dann wenn diese behindert sein sollten oder keine Millionäre sind.

Die Garantie der Einhaltung elementarster Grundrechte und Menschenrechte ist sich ein Staat, der nach rechtsstaatlichen Ordnungen und freiheitlich-demokratischen Grundprinzipien funktionieren will, schuldig und ist verpflichtet dass Menschenrechte und Grundrechte gewahrt bleiben.

Dazu zählt auch als ein wichtiger Bestandteil des Grundgesetzes die Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit:

Artikel 5, Grundgesetz

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Was nach nur rund 12 Jahren einer Terror-Diktatur folgte, ist den Menschen der Nachkriegs-Jahre, die nach der Kapitulation am 8. Mai 1945 geboren wurden, noch bestens bekannt. Um den Zweiten Welt-Krieg zu stoppen, mussten die Vereinigten Staaten von Amerika (U.S.A.), Groß Britannien und Russland Tonnen und Millionen von Bombem auf Deutschland abwerfen. 1945 lagen weite Teile von Deutschland in Trümmern, Schutt und Asche. Ein Blick in die Geschichts-Bücher genügt. Wer mehr Fotos aus der Nachkriegs-Zeit sehen will, kann auch beim Stadtarchiv in der Stadt nachfragen und nachsehen. Es lohnt sich mit überlebenden Zeitzeugen zu sprechen. Die Menschen haben viel zu erzählen. Sie mussten schwerste Krisen und Hungersnöte bewältigen bereits als Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, um zu überleben.

In einem Radio-Interview das ich kürzlich mit dem Gründer der Right Livelihood Foundation und dem ehemaligen Mitglied des Europäischen Parlaments, Jakob von Uexkuell führen konnte, meinte der Stiftungs-Gründer des alternativen Nobel-Preises:
"Die Menschen sollten sich mehr in der Politik engagieren und die Demokratie verteidigen. Man muss bereit sein sich im politischen Leben auch zu engagieren. Nicht etwa als Berufspolitiker und auch nicht für das ganze Leben, doch durchaus lokal, regional und national, vielmehr als bisher. Ein Beitritt zu Organisationen und Vereinen genügt nicht. Man muss sich auch politisch und gesellschaftlich persönlich engagieren, wenn man dafür sorgen will, dass der Krieg gegen die Demokratie nicht etwa von den Feinden der Demokratie gewonnen wird."

Lügen in der Politik, wie etwa in der Bankenkrise, in der seit Jahren Menschen immer wieder erzählt wurde, es sei kein Geld da, als plötzlich dann Milliarden von Euro und U.S Dollar „auftauchen“ um die Banken zu retten, sollten nicht zu einer Politik-Skepsis führen, sondern vielmehr dazu , dass sich mehr engagierte Menschen politisch, regional oder national einsetzen. Demokratie müsse immer wieder neu erkämpft werden.

Jakob von Uexkuell´s Vater musste aus politischen Gründen aus Deutschland flüchten. Die Worte des Gründer des alternativen Nobel-Preises sind deutlich.

Wer sich nicht für die Demokratie engagiert, sollte sich nicht wundern überraschend das Opfer einer Diktatur zu werden. In den Jahren 1933 bis 1945 wurden weder arme, noch reiche, weder gewöhnliche oder bürgerliche noch adelige Menschen verschont. Noch nicht einmal Offiziere, die zuvor Deutschland treu dienten wurden durch die Diktatur verschont.

In London berichteten mir Augenzeugen, Zeitzeugen und Angehörige ehemaliger Politiker der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) über die Folter und Ermordung von wahren und engagierten SPD-Politikern, die den Mut hatten sich während der Jahre 1933 bis 1945 für eine Demokratie zu engagieren in Recherche-Gesprächen und Interviews.

Doch es ist nicht notwendig soweit zurück in die Geschichte zu "reisen" und zu recherchieren.

Im Jahr 2007 fand während einer Rede auch der Bundesaußen-Minister Dr. Frank-Walter Steinmeier deutliche und wichtige Worte in einer Rede zu Grundrechten und Menschenrechten, die nachdenklich stimmen können.

Zum Thema schwerste Menschenrechtsverletzungen sagte Steinmeier:

"Menschenrechte sind allgemeingültig, unteilbar und bedingen einander. Es kann keinen Vorrang zwischen bürgerlichen und poltitischen Freiheitsrechten und einerseits wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten andererseits geben. Achtung und Schutz von Menschenrechten sind nur in einem Umfeld möglich, in dem Sicherheit organisiert und gewährleistet ist.

In einem lebendigen und relevanten Menschenrechtsrat dürfe die Stimme derer nicht fehlen, die sich für die Menschenrechte einsetzen und oft für die Opfer von Menschenrechts-Verletzungen sprechen. Ohne die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern, seien es Individuen ebenso wie Nichtregierungsorganisationen, die sich häufig unter großen Risiken für die tatsächliche Gewährung der Menschenrechte einsetzen, sei ein effektiver Menschenrechtsschutz nicht möglich.

Es kann nicht angehen, dass schwerste Menschenrechtsverletzungen nicht - oder nicht mit der gebotenen Deutlichkeit - angesprochen werden können, weil regionale oder weltanschaulich bedingte Solidarität die Bereitschaft zu vorurteilsloser Wahrnehmung von kritischen Situationen überstrahlt. Die einzige Solidarität, die es in diesem Gremium geben sollte, ist die Solidarität mit der Sache der Menschenrechte selbst ! In Fällen extremer Menschenrechtsverletzungen sind wir es den Menschen und der Weltgemeinschaft schuldig, nicht zu schweigen und nicht wegzusehen."

Es lohnt sich für die Demokratie zu engagieren. Der Weg ist nicht immer einfach. Man sollte etwas Mut mitbringen und bereit sein schwere und viel Arbeit zu leisten.

Wer sich das nicht wagt, läuft in die Gefahr die Folgen und kaum tragbare Last einer Diktatur tragen und aushalten zu müssen.

Das Grundgesetz und die Verfassung für Deutschland sind kostbare Geschenke. Die Arbeit als Grundgesetz- und Verfassung-Schützer lohnt. Nein es ist nicht notwendig, um als Grungesetz- und Verfassungs-Schützer sich beim Bundesamt für den Verfassungschutz in Köln zu bewerben.

Wie Jakob von Uexkuell schon sagte: "Ein regionale, nationales Engagement für die Demokratie" genügt. Dazu ist noch nicht einmal die Mitgliedschaft in einer Partei oder Organisation erforderlich.

Der Umgang mit anderen Menschen in der Praxis bietet Gelegenheit ein Beispiel im Sinne der Demokratie zu geben. Auch wenn man mit der Rede und Meinungsäußerung eines anderen Menschen nicht einverstanden ist, dann sollte man die Menschen sprechen lassen, so lange diese nicht etwa aktive zu Gewalt- und Straf-Taten aufrufen.

In einer Demokratie ist es wichtig, die Bereitschaft mit zubringen, mit dem anderen Glauben und mit anderen und freien Meinungen anderer Menschen leben zu wollen und auch die Arbeit von Journalisten und freien Journalisten und die Presse-Freiheit zu garantieren.

Wohin die Arbeit der Propaganda-Ministerien und gleichgeschalter Medien in den Jahren 1933 bis 1945 wissen wir heute aus den geschichtlichen Überlieferungen: In Tod und Zerstörung.

Um zu verstehen ist es wichtig FRAGEN und immer wieder FRAGEN zu stellen. Es ist wichtig im Gespräch zu bleiben, zu kommunizieren und die Konversation aufrecht zu erhalten auch die freie Rede und Meinung.

Hinweise zum Autor:

Andreas Klamm ist Französisch-tunesicher-deutscher Welt-Bürger von Geburt an. Sein Großvater Haedi Sabaot ist Französich-Tunesischer Staatsbürger und war 1945 als Französicher Offizier der Französischen Armee in Kaiserslautern in der Besatzungszone Deutschland stationiert.

Im Oktober 2007 stellte der Journalist und Autor beim U.S. Department for Justice in Washington, D. C. einen ANTRAG auf WECHSEL von der deutschen Staatsbürgerschaft in die amerikanische Staatsbürgerschaft. Der Journalist und Autor hat mehrfach öffentlich mitgeteilt, dass er Deutschland verlassen möchte. Seine Großmutter Martha Kolacz verliess im Jahr 1950 aus politischen Gründen, Verfolgung von Menschen, die noch durch die Nazi-Ideologie geprägt waren, für immer Deutschland und wechselte die deutsche Staatsbürgerschaft in die AUSTRALISCHE STAATSBÜRGERSCHAFT. Sie lebte in der Stadt Melbourne im State of Victoria, Australia.

Der WECHSEL der Staatsbürgerschaft ist ein Menschenrecht nach der Allgmeinen Erklärung der Menschenrechte durch die United Nations (UN) - Vereinte Nationen, ARTIKEL 15:

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Der Journalist und Autor konnte aus rein wirtschaftlichen und finanziellen Gründen Deutschland noch nicht verlassen. Er befindet sich ausdrücklich GEGEN seinen Willen in Deutschland. Er erklärte öffentlich in Presse, Radio und Fernsehen, dass er zu Deutschland kaum noch Bindungen habe. Der Journalist und Autor arbeitet für ein Unternehmen (Grace MedCare Ltd., Medien-Dienstleistungen und Pflege-Dienstleistungen) in London und ist zudem freiberuflich in Groß Britannien und in Deutschland tätig. Andreas Klamm ist Gründer verschiedener internationaler Medienprojekte. Im Jahr 1986 gründete er IBS Independent Broadcasting Service Liberty, Radio IBS Liberty, IBS Television in der englischen Stadt Leeds und der deutschen Stadt Speyer am Rhein. IBS Independent Broadcasting Service Liberty, Radio IBS Liberty und IBS Television Liberty fördern NACHWEISBAR die internationale Völkerverständigung seit 1986.

Er bezieht NACHWEISBAR vom deutschen Staat weder finanzielle noch materielle Leistungen und LEHNT diese aus POLITSCHEN und GLAUBENS- und GEWISSENS-GRÜNDEN ab.

Seit dem Jahr 2006 befindet sich normalerweise sein Lebensmittel-Punkt in der Ersatz-Wahlheimat "London, Groß Britannien", den er nur als eine Zwischen-Station betrachtet. Vor kurzem erklärte er: "Mit Deutschland gibt es für mich persönlich keine Grundlagen mehr zu irgendwelchen Verhandlungen. Mein Wunsch ist definitiv: Wechsel der Staatsbürgerschaft und Verlassen von Deutschland. Daran wird sich nichts ändern. Meine Großmutter ist mir ein gutes Vorbild. Sie war nicht reich. Sie hat Gnade und Glück gefunden, die Allgemeinen Menschenrechte in Anspruch nehmen zu können. Dafür bitte ich als Französich-tunesisch-deutscher Weltbürger um Verständnis. Auf eine deutsche Staatsbürgerschaft kann ich gerne verzichten. Ich habe für 22 Jahren aus hauptberuflicher Tätigkeit NACHWEISBAR Steuern und Sozialversicherungs-Zahlungen an Deutschland geleistet.

Für 15 Monate war ich als wehrpflichtiger Soldat im Stabsdienst und als Rechnungsführer in der Luftwaffe, Gefangener bei der deutschen Bundeswehr und habe dennoch gedient. Nach der Ableistung des Grundwehr-Dienstes stellte ich 1989 aus GLAUBENS- und GEWISSENSGRÜNDEN einen Antrag auf KRIEGS-DIENST-VERWEIGERUNG. Sollte es zum Konflikt-Fall zwischen Deutschland und Frankreich kommen kann ich mir aus GLAUBENS- und GEWISSENGRÜNDEN NICHT vorstellen für Deutschland zu kämpfen. Krieg lehne ich ab und ich bin für eine Demokratie, Meinungs- Presse- und Informations-Freiheit. Meine jüdischen und christlichen Brüder und Schwester bitte ich dafür zu beten, dass ich bald Deutschland verlassen kann und in die Vereinigten Staaten von Amerika (U.S.A.) reisen kann. Aus finanziellen Gründen habe, ich obgleich chronische schwere Erkrankungen (Hepaitis C, Asthma bronchiale und Unfall-Folgen vorliegen) aus finanziellen Gründen keinen Zugang zur ärztlicher, zahnärztlicher und medizinischer Versorgung. Daher BITTE ich um Gebet dass der Heilige GOTT Israels und der HERR Jesus Christus WEGE möglich machen, Deutschland zu verlassen und künftig in den U.S.A. leben und arbeiten zu können. Die Situation ist ernst, gefährlich und Lebens-bedrohend. Beobachter einer Flüchtlings-Hilfe-Organisation aus Kanada äußerten den Verdacht auf eine mögliche Folter."

Article 15

Everyone has the right to a nationality.
No one shall be arbitrarily deprived of his nationality nor denied the right to change his nationality.
www.un.org

DOKUMENTATION 2007: Haben wir ein Zweiklassenrecht? Zur Rechtsprechung in Deutschland und den Fall Michael Heise von Per Aspera

2009-01-09T07:53:00.000-08:00

Dokumentation 2007 ::

Haben wir ein Zweiklassenrecht? Zur Rechtsprechung in Deutschland und den Fall Michael Heise von Per Aspera

Von Peter Christian Nowak, Journalist

Berlin / Karlsruhe. (15. November 2007). Wie Rechtsprechung in Deutschland - und nicht nur in Deutschland - funktionieren kann, sei nochmals an folgenden Fall erinnert. Der Leser möge für sich selbst die Frage beantworten, ob Recht auch immer zu Recht gesprochen wird und ob es nicht Konstellationen gibt, in denen die Rechtsprechung sich Zweifel gefallen lassen muß. Zweifel an der Rechtskultur in Deutschland - Haben wir ein Zweiklassenrecht?

Der Vodafone-Skandal

Die herrschende Wirtschaftselite und die Justiz demonstrieren offen ihre Verachtung gegenüber der Gesellschaft. Wen wundert da der Zorn der Mehrheitsgesellschaft, die sich in der Sehnsucht nach Recht und Gerechtigkeit verzehrt?

Gegen die Zahlung von 3,2 Millionen Euro, was gerade zwei Monatsgehältern des angeklagten Deutschen-Bank-Chefs Josef Ackermann entspricht, konnte dieser als freier und unbescholtener Bürger den Gerichtssaal verlassen. Der Mitangeklagte ehemalige Mannesmann-Chef Klaus Esser kommt mit 1,5 Millionen Euro davon, der Ex-Aufsichtsratsvorsitzende Joachim Funk mit einer Million, und der Ex-IG-Metall-Chef Klaus Zwickel wird eine Geldauflage von 60.000 Euro verschmerzen müssen.

Das Düsseldorfer Landgericht hatte im Vorfeld mit den Rechtsanwälten der Angeklagten einen Deal ausgehandelt, der gegen eine Zahlung von insgesamt 5,8 Millionen Euro den Freispruch der sechs Angeklagten bewirkte. Man muss nur die Summe der Millionenprämien und Abfindungen in Höhe von 60 Millionen Euro, die sich die Angeklagten Anfang 2000 im Aufsichtsrat von Mannesmann bewilligt hatten, mit der jetzt verordneten Geldauflage vergleichen, um einen Eindruck davon zu bekommen, für welchen Spottpreis sich Mitglieder der Wirtschafts- und Finanzelite vor Gericht freikaufen können. Konfrontiert mit dem Vorwurf des "Freikaufens" verwies der Vorsitzende Richter Stefan Drees auf die Strafprozessordnung und machte dabei einige, sehr aufschlussreiche Bemerkungen:

Jedes Jahr würden vor deutschen Gerichten Tausende Verfahren gegen Auflagen eingestellt, sagte Drees und fügte hinzu: "Es bedarf keiner näheren Darlegung, dass die in diesen Fällen Angeklagten ganz überwiegend nicht über besonders hohe Einkünfte oder Vermögen verfügen." Daraus leitete eine Begründung ab, die zynischer nicht sein könnte:

Aufgrund des Gleichheitsgebots im Grundgesetz müsse diese Chance aber auch "begüterten Angeklagten" zur Verfügung stehen. Ferner gab Drees zugunsten der Angeklagten zu bedenken, diese seien durch den Prozess "und das überragende öffentliche Interesse" über eine lange Zeit hinweg "einer überdurchschnittlichen Belastung ausgesetzt gewesen". Der Ausgang des Verfahrens sei genau so offen gewesen, wie die Frage, ob die Angeklagten überhaupt Untreue begangen oder vorsätzlich gehandelt hätten. Zur Höhe der Geldauflage sagte Drees: "Es mag angesichts der heute erzielten Spitzenverdienste unverständlich sein, sie ist aber geltendes Recht." Das Landgericht Düsseldorf stützte sich bei seinem Urteil auf den Paragraphen 153a der Strafprozessordnung, in dem es unter anderem heißt, Geldauflagen sollten dazu geeignet sein, "das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen", und sie dürften der "Schwere der Schuld" nicht entgegenstehen.

Ackermanns Verteidiger, Eberhard Kempf, einer der teuersten Wirtschaftsanwälte und bezeichnenderweise ehemaliger Maoist, begründete seinen Antrag zur Einstellung des Verfahrens mit der dreisten Behauptung: "Das öffentliche Interesse an der Aufklärung des Geschehens ist weitgehend befriedigt".

In Wirklichkeit ist die Einstellung des Mannesmann-Prozesses in der breiten Öffentlichkeit auf keinerlei Verständnis gestoßen. Die Tageszeitungen und Onlineforen waren voll von empörten Leserbriefen. Vielfach wurde das bekannte Sprichwort zitiert: "Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen". Meist waren die Kommentare jedoch weitaus schärfer und nahmen direkten Bezug auf die tiefe soziale Spaltung in Deutschland. Ein Leserbrief in der Berliner Zeitung gab z.B. folgenden, durchaus einleuchtenden Ratschlag: "Es ist sehr erfreulich zu lesen, dass Herr Ackermann und die anderen Beschuldigten gegen eine Geldzahlung frei sind. Das bedeutet ja auch, dass künftig ein Mensch mit normalem Einkommen oder gar ein Hartz-IV-Empfänger gegen Zahlung von einem Cent jederzeit von unseren Gerichten frei zu sprechen ist. Ich empfehle allen, die vor Gericht stehen, einen entsprechenden Antrag zu stellen, unter Hinweis auf die in Düsseldorf getroffene Entscheidung.

Gleiches Recht und damit gleiche finanzielle Belastung für alle! Gerecht und verständlich wäre im Fall Ackermann eine Zahlung aus seiner eigenen Tasche in Höhe von 140 Millionen Euro gewesen." Die ziemlich plötzliche Wende und Einstellung des Prozesses ist Umständen geschuldet, die bisher wenig in Medien behandelt wurden. Zum einen ging es um das Ansehen der Deutschen Bank und ihres Chefs im Besonderen. Für beide stand einiges auf dem Spiel. Bei einer rechtskräftigen Verurteilung hätte Ackermann abtreten müssen, dies hätte einige gewichtige Folgen für die Deutsche Bank gehabt. Ulrich Hocker, der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapiere (DSW), begrüßte die Entscheidung mit den Worten: "Es musste ein Ende gefunden werden, das Schaden von der Deutschen Bank abwendet - dies ist jetzt geschehen" (Tagesspiegel). Damit bleibe Ackermanns Position unangefochten.

Viele Insider sind gar der Auffassung, der durchgestandene Prozess habe Ackermanns Position in der Bank sogar noch weiter gestärkt. Wie zu erwarten war, wurde der "Freispruch zweiter Klasse" von der Finanzelite einhellig begrüßt.

Fest steht auch, dass der Kuhhandel sorgfältig hinter den Kulissen eingefädelt wurde. Staatsanwälte und Angeklagte hatten wochenlang im Geheimen über die Höhe der Ablasszahlungen gefeilscht. Alle Beteiligten wollten weitere Untersuchungen und mögliche Anklagen verhindern. Ackermann, Esser, Zwickel und Co, weil sie durchaus mit Haftstrafen hätten rechnen müssen.

Die Staatsanwaltschaft und das Gericht, weil sie den gesamten Sachverhalt samt Zeugenaussagen usw. neu hätten aufrollen müssen und dafür, wie sie behaupteten, Jahre gebraucht hätten. Nunmehr dauerte der zweite Mannesmann-Prozess zur Überraschung aller nicht Eingeweihten ganze sechs Tage. Der Vorsitzende Richter hatte ursprünglich immerhin 26 Verhandlungstage vorgesehen. Welche Bedeutung hatte nun dieser Prozess? Sicherlich muss man ihn als eine Farce betrachten. Aber er war mehr als das, er hat dem Publikum in anschaulicher Weise das Ausmaß der sozialen und rechtlichen Ungleichheit in diesem Land vor Augen geführt.

Die angeblich neutrale bürgerliche Gerichtsbarkeit hat sich selbst als das vorgeführt, was sie immer war - als eine Klassenjustiz. Bereits bei den vorgezogenen Neuwahlen 2005, als die Schröder-Regierung den Bettel hinwarf und damit dem Drängen der Wirtschaft folgte, eine noch rechtere Regierung zu installieren, hatten sich das Bundesverfassungsgericht und der Bundespräsident für diese undemokratische Lösung ausgesprochen.

Nach über drei Jahren geht nun ein Prozess zu Ende, der oftmals als spektakulärster Wirtschaftsstrafprozess der Nachkriegszeit bezeichnet wurde. In der juristischen Auseinandersetzung ging es um die Bewertung von Zahlungen an Manager in Millionenhöhe. Während der Übernahmeschlacht um Mannesmann durch den britischen Mobilfunkkonzern Vodafone im Jahr 2000 waren durch umstrittene Entscheidungen des Aufsichtsratspräsidiums der Mannesmann AG Bonuszahlungen von knapp 60 Millionen Euro an den damaligen Vorstandsvorsitzenden Klaus Esser, der allein gut 30 Millionen kassierte, den Aufsichtsratsvorsitzenden Joachim Funk (4,6 Millionen Euro) und 18 weitere ehemalige Vorstandsmitglieder und deren Angehörige beschlossen worden.

Auch der damalige IG-Metall-Vorsitzende Klaus Zwickel sowie der Betriebsratsvorsitzende Jürgen Ladberg hatten diesem Aufsichtsratpräsidium angehört und das Ganze abgenickt. Das Landgericht Düsseldorf musste Ende Oktober den Mannesmann-Prozess wieder aufnehmen, nachdem es 2004 alle Angeklagten freigesprochen hatte. 2005 hatte der Bundesgerichtshof diese skandalösen Freisprüche aufgehoben und eine Neuauflage des Prozesses angeordnet. Die Begründung der Karlsruher Bundesrichter war unmissverständlich: Die Freisprüche seien fehlerhaft, die Beweiswürdigung voller Lücken. Im Gegensatz zum Landgericht sahen die BGH-Richter bei den Angeklagten Ackermann, Esser und Zwickel "den Tatbestand der Untreue verwirklicht". Aufsichtsräte seien "nicht Gutsherren, sondern Gutsverwalter", hieß es in der Begründung. Nachdem der Prozess nun endgültig eingestellt worden ist, stellte die Süddeutsche Zeitung die verblüffte Frage:

"Was ist denn nun erlaubt und was nicht in den höchsten Gremien der Wirtschaft? Was ist den jetzt mit der konkreten Umsetzung der Aussage des Dritten Strafsenats in Karlsruhe, es sei ‚schlechterdings nicht vorstellbar’, dass sich die in führenden Positionen der deutschen Wirtschaft tätigen Angeklagten ‚für berechtigt gehalten haben könnten, in Millionenhöhe willkürlich über das ihnen anvertraute Gesellschaftsvermögen verfügen zu dürfen’?" Das Düsseldorfer Gericht und seine Angeklagten haben diese Frage eindeutig in ihrem Sinne entschieden.

Dagegen nimmt sich "der Fall Michael Heise"geradezu als ein Bagatellfall aus. Warum aber bei Herrn Heise die Haftgründe ausreichen und bei Herrn Ackermann und Herrn Esser und Co. beispielsweise nicht, ist mir vorläufig noch ein Rätsel. Da hat die Justiz noch eine Bringschuld zu erfüllen. Oder doch eine Zweiklassenjustiz?

Weitere Informationen zu diesem Thema und weiteren Themen:

Peter Christian Nowak, Redaktion: !Tacheles - Im Namen des Volkes?!

www.gfa-ludwigshafen.de

DOKUMENTATION 2007

Adler-Perspektiven: Von schwarzen und den weißen Katzen

2009-01-09T02:49:00.000-08:00

Adler-Perspektiven: Von schwarzen und den weißen Katzen

Liebe Leser und Leserinnen!

Diese nicht vollständige Dokumentation erhebt KEINEN Anspruch auf Vollständigkeit. Es sind wenizige und wenige Eindrücke und auch Eindrücke aus der Perspektive von Beobachtern, Journalisten und zum Teil auch des Autors, Künstlers und Malers Michael Heise selbst. Ein kleiner winziger Bruchteil eines kleinen Teils von Wahrheit und von dessen was Menschen als einen Teil von Wahrheit wahrnehmen oder auch nicht.

Da weder Journalisten, Autoren noch sonstige Menschen in der Regel die Adler-Perspektive wahrnehmen, also den GESAMTEN ÜBERBLICK über alle Zusammenhänge und Geschehen, betrachten Sie bitte die Dokumentation als das was diese ist. Eine kleine unvollständige Dokumentation, die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt und zum Teil über das kuriose und in Bereichen von Grundrechten und universell allgemein gültigen Menschenrechten sicher auch wichtige Wirken von Michael Heise berichtet.

Wie jeder Mensch, hat Michael Heise negative und guten Eigenschaften. Die Menschen zumindest, die nicht sich selbst und andere Menschen betrügen, müssen sich eingestehen: Jeder Mensch ohne Ausnahme hat negative und gute Eigenschaften. Oft schreibe ich davon, dass jeder Mensch zwei Katzen hat, eine schwarze Katze und eine weiße Katze (negative und gute Eigenschaften). Wer die der Gnade der Intelligenz und des Verständnisses als Geschenk hat, sollte daran denken, dass es gut ist die positiven Eigenschaften zu fördern und die negativen Eigenschaften unter vernünftiger und angemessener Kontrolle zu halten.

Doch wer würde schon eine der beiden Katzen verhungern lassen, was keinen Sinn macht, wohl wissend dessen, dass beide Katzen, Nahrung, Wasser, Liebe und der Zuwendung bedürfen.

Die Redaktion
Regionalhilfe.de
Andreas Klamm, Journalist und Autor, Redaktionsleitung

9. Januar 2009

Familien-freundlicher Haftvollzug - Michael Heise: Definitv keine Grundrechts-Verletzung nach Artikel 6 des Grundgesetzes

2009-01-07T09:51:00.000-08:00

Familien-freundlicher Haftvollzug

Michael Heise: Definitv keine Grundrechts-Verletzung nach Artikel 6 des Grundgesetzes

Von Andreas Klamm

Karlsruhe / Speyer am Rhein/3mnewswire.org/7. Januar 2009. Entwarnung im möglichen Verdacht auf die Verletzung des Artikel 6 des Grundgesetzes, der den besonderen Schutz der Familie gewährleistet. Die am 4. Januar 2009 beim Bundesverfassungsgericht durch den Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise eingereichte Petition wegen der möglichen Verletzung des Artikel 6 des Grundgesetzes, der den besonderen Schutz der Familie garantiert, dürfte vermutlich keinen Erfolg haben und zudem ziemlich sicher unbegründet sein.

Der für die Durchführung der Ableistung verantwortlichen Staatsanwaltschaft in Karlsruhe können keine Vorwürfe in Bezug auf ein mögliches Fehlverhalten gemacht werden.

Gegen den Künstler und Autor ist wegen Betruges eine Gesamt-Freiheits-Strafe unter einer Einbeziehung einer zuvor bestehenden rechtskräftigen Verurteilung von zwei Jahren (in einer anderen Sache) eine Gesamts-Freiheits-Strafe von insgesamt drei Jahren ergangen. Er versuchte eine Firma aufzubauen, die seiner geistig behinderten Frau und dem gemeinschaftlichen Kind die Zukunft sichern sollte. Hierzu hatte er Gelder aufgenommen (insgesamt 100.000 Euro). Durch die Intervention eines führenden Pharma-Konzerns wurden Waren beschlagnahmt. Bis gerichtlich geklärt war, dass die Beschlagnahme zu Unrecht erfolgte, das nahm eine Zeit von sechs Monaten in Anspruch, war der Vertrieb zusammengebrochen und der Exklusivvertrag mit dem Herstellerwerk gekündigt. Das investierte Geld der Investoren ging verloren. Das Gericht ermittelte und konnte bestätigen, dass der Geschäftsmann keinen Cent für sich selbst verwendet hat.

Das Urteil gegen die Firmen-Gründer und Menschenrechtsaktivisten ist rechtskräftig. Von der gegen ihn verhängten Bestrafung verbüßte der Mann bereits 14 Monate. An der rechtskräftigen Verurteilung gibt es auch keinen Zweifel. Im mehrtägigen Gerichts-Verfahren im vergangenen Jahr 2008 räumte Michael Heise Fehler ein und bedauerte die Umstände über die verlorenen Investitionen und den damit entstandenen Schaden für die Investoren.

Bei dem Versuch des Aufbaus der Firma haben die geschädigten Opfer zum Teil ihre ersparten finanziellen Versorgungen teilweise in nicht unbeträchtlicher Höhe verloren. Auch den Opfern der nicht gelungenen Geschäfts-Vorhaben ist ein nicht unerheblicher finanzieller und materieller Schaden entstanden.

Erst heute wurde bekannt, dass eine Ladung zum Antritt der Ableistung der Rest-Strafe bereits für Anfang September 2008 vorgelegen hat. Aufgrund der schwierigen familiären Situation beantragte Michael Heise bereits im Herbst 2008 einen zeitlichen Aufschub von drei Monaten, der von der zuständigen Staatsanwaltschaft bewilligt wurde. Die Frist-Verlängerung zum Strafantritt reichte zeitlich allerdings offenbar nicht aus, um die sichere Versorgung der behinderten Ehefrau und der 12jährigen lernbehinderten Tochter zu organisieren.

Damit hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe bereits ein großes Entgegenkommen im Sinne eines intelligenten, sozial verträglichen und Familien-freundlichen Haftvollzugs gezeigt.

Eine mögliche Verletzung des Artikel 6 im Grundgesetz für Deutschland wird damit äußerst unwahrscheinlich. Die Verfassungsbeschwerde dürfte in Bezug auf diesen Punkt damit kaum Aussicht auf einen Erfolg haben.

Eine jetzt neu beantragte zweite Verlängerung des Zeitpunktes für den Straf-Antritt mittels einer weiteren Petition, Anfang Januar 2009 wurde vom Landtag in Baden-Württemberg mit abschlägiger Stellungnahme an das Plenum verwiesen.

In der Bittschrift setzte sich der Familienvater für einen Familien-freundlichen schonenden Strafvollzug ein und bittet auf die Staatsanwaltschaft dahingehend einzuwirken, dass eine Ladung in die JVA Kieslau in Baden-Württemberg ergeht. Er wurde in Karlsruhe verurteilt und nach dem Vollstreckungsplan gehöre er in diese baden-württembergische Vollzugs-Anstalt.

Ein solcher Antrag könnte ersten Einschätzungen zufolge Chancen auf eine Bewilligung unter der Berücksichtigung der besonderen Härtefall-Situation von behinderter Ehefrau und Tochter haben.

Eine mögliche Verletzung nach Artikel 6 des Grundgesetzes, wie diese der Autor und Künstler in seiner Verfassungs-Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht am Sonntag, 4. Januar 2009 einreichte, hingegen ist mit ziemlicher Sicherheit ganz und gar auszuschließen, da die zuständige ausführende Staatsanwaltschaft Karlsruhe nach den jetzt vorliegenden Informationen definitiv zum einem Familien-freundlichen Haftvollzug bereits mit der Bewilligung einer dreimonatigen Fristverlängerung zum Antritt der abzuleistenden Rest-Strafe im September 2008 dieses Entgegenkommen zur notwendigen Regelung zum Schutz der Familie, Ehefrau und Kind in einem ohne Zweifel vorliegenden besonderen Härtefall der zu betreuenden behinderten Ehefrau und lernbehinderten Tochter gezeigt hat.

In den drei Monaten ist offenbar aus bislang nicht bekannten Gründen eine komplette Planung und Organisation zur schonenden und sicheren Versorgung der Ehefrau und Tochter nicht gelungen. Doch dieser traurige Umstand kann weder der Staatsanwaltschaft noch dem Staat und damit Deutschland als solches als eine „mögliche Verletzung des Artikel 6 nach dem Grundgesetz der Verfassung für Deutschland.“, gewertet werden, wie dies der Pendant in seiner Verfassungsbeschwerde vom 4. Januar 2009 beim Bundesverfassungsgericht und in einer Petition an den Landtag von Baden-Württemberg zu bedenken gab.

Ehefrau, Tochter und der rechtskräftig verurteilte Menschenrechts-Aktivist können jetzt nur auf eine bewilligende Gnaden-Entscheidung der zuständigen Staatsanwaltschaft in Bezug auf eine gewünschte Verlegung in die JVA Kieslau in Baden-Württemberg hoffen, damit die Organisation und Planung zur sicheren ambulanten Betreuung der behinderten Ehefrau und lernbehinderten Tochter Familien-freundlich fortgeführt und beständig auf Dauer gewährleistet werden kann. Es besteht kein Zweifel daran, dass der Ehemann am Besten seine Frau und lernbehinderte 12jährige Tochter betreuen kann. Es ist ohne Zweifel eine schonender Weg, der Ehefrau und Tochter hilft.

Die Ableistung der Rest-Strafe zu der der Menschenwürde-Aktivist im Jahr 2008 verurteilt wurde, muss der rechtskräftige verurteilte Familien-Vater, Künstler und Buch-Autor bewältigen, ohne dass dabei Ehefrau und Kind zu Schaden kommen.

Es gibt bereits zu viele Menschen die einen materiellen und finanziellen Schaden erlitten haben. Jetzt gilt es Schaden für weitere Menschen, auch für Ehefrau und Tochter, zu verhindern. Mehrere Menschen haben bereits einen Hilfe-Dienst zur Unterstützung von Ehefrau und Tochter in planerischen und organisatorischen zu bewältigenden Aufgaben zugesagt.

Ob die finanziell geschädigten Opfer je eine Wiedergutmachung der zum beträchtlichen erlittenen Schäden erhalten können, ist zur Zeit nicht bekannt. Die Investoren hatten große Hoffnungen in einem geplanten Geschäft, die bislang nicht erfüllt werden konnten.

Referenzen:
Artikel 6, Grundgesetz
(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.
(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.
(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

3mnewswire.org
Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters
www.humanrightsreporters.wordpress.com

Anteilnahme und Besorgnis über die Verhaftung des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise

2009-01-07T09:49:00.000-08:00

Anteilnahme und Besorgnis über die Verhaftung des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise

von Andreas Klamm

Karlsruhe / Speyer / Frankenthal/3mnewswire.org/ 7. Januar 2009. Die überraschende Verhaftung des 67jährigen Autors, Künstlers und Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise am Dienstag Morgen, 6. Januar 2009, gegen 8 Uhr in Speyer am Rhein, hat in weiten Teilen Deutschlands Besorgnis und Betroffenheit ausgelöst.

Eine besorgte Frau aus der Nähe der Stadt Nürnberg meldete sich bei der Nachrichtenagentur 3mnewswire.org und hat spontan ihre Bereitschaft zur Hilfe für die Familie angeboten.

Noch am Sonntag, 4. Januar 2009 reichte Michael Heise eine Verfassungs-Beschwerde beim Bundesverfassungs-Gericht in Karlsruhe wegen der möglichen Verletzung des Artikel 6 des Grundgesetzes ein.

Eine Petition beim Landtag Baden-Württemberg, die der Menschenwürde-Aktivist dort am 5. Januar 2009 einreichte mit dem Ziel einen zeitlichen Aufschub zur Ableistung der Rest-Strafe zu erreichen, damit er die permanente Versorgung seiner auf Hilfe angewiesenen behinderten Ehefrau und seiner 12jährigen lernbehinderten Tochter auch während der Ableistung einer Rest-Strafe gut planen, organisieren und so schonend wie möglich für Ehefrau und Tochter sicherstellen kann, wurde offenbar vom Landtag in Baden-Württemberg nicht mehr rechtzeitig bewilligt. Am Morgen des 6. Januar 2009 wurde Michael Heise in seiner Wohnung in Speyer verhaftet.

Soweit bekannt, befindet sich der Menschenwürde-Aktivist und Gründer des internationalen Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera SD zur Zeit in der Justizvollzugsanstalt Frankenthal.

Menschen die Gruß- und Anteilnahme-Botschaften an den Künstler, Autor Menschenwürde-Aktivisten schicken wollen können an folgende Adresse schreiben:

Michael Heise
c/o
Justizvollzugsanstalt Frankenthal
Ludwigshafener Straße 20
67227 Frankenthal/Pfalz

Telefon: 06233/364-0
Telefax: 06233/364-100

E-Mail: Poststelle.JVAFT@Vollzug.jm.rlp.de

Ob der beliebte und prominente Künstler, Autor und Menschenrechte-Aktivist über die Anschrift auch mittels email und Fax in der Justizvollzugs-Anstalt erreicht werden kann, ist zur Stunde noch nicht bekannt. In der Regel empfiehlt es sich Briefe mit einigen Briefmarken an die inhaftierten Menschen in den Justizvollzugs-Anstalten zu schicken.

Nähere Einzelheiten über die Möglichkeiten Pakete, Brief, Fernsehgespräche oder auch Geldspenden direkt nach Frankenthal an den Künstler, Autor und Menschenwürde-Aktivisten zu schicken, sind direkt auf der Internet-Seite der Justivollzugsanstalt Frankenthal, http://www.justiz.rlp.de/justiz/nav/704/broker?uMen=7047a0ab-9880-11d4-a735-0050045687ab&uTem=fff70331-6c7f-90f5-bdf3-a1bb63b81ce4
zu finden.

Bei den Gefangenen sind auch oft Pakete mit Kaffee, Tabakwaren, Briefpapier, Schreibmaschinen-Bänder, Schreibstift und sonstige praktische Hilfen für den Alltag willkommen.

Im Grundgesetz für Deutschland wird im Artikel 6 garantiert, dass Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stehen. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflege. Über diese Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft. So ist die Regelung zum Schutz der Familie und von Kinder im Grundgesetz verankert und garantiert.

Für den Familienvater völlig überraschend fertigte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe am 11. Dezember 2008 wenige Tage vor den Feiertagen eine Ladung zum Strafantritt für den 5. Januar 2009 in die Justizvollzugs-Anstalt Frankenthal in Rheinland-Pfalz aus.

Michael Heise war entsetzt und erklärte.: „Das kann und darf nicht so sein. Um dieser Ladung Folge zu leisten, müsste ich einem Betreuungsbeschluss des Familiengerichtes in Bezug auf meine der Staatsanwaltschaft bekannte gutacherlicher geistige Behinderung meiner Ehefrau zuwider handeln. Meine behinderte Frau und Tochter wäre der völligen Hilfelosigkeit sich alleine überlassen.“

Der zuständigen Staatsanwaltschaft ist auch die Lernbehinderung der 12jährigen Tochter bekannt. Die Behörden, wie beispielsweise das Jugendamt, die Diakonie und der Kinderschutzbund können jedoch nur tätig werden, wenn ein fester Termin des Strafantritts vorliegt und eine Implementierungs-Zeitspanne der Hilfsmaßnahme zum Schutz von Ehefrau und Kind von mindestens drei Monaten zur Verfügung steht.

Die Zustellung der Ladung erfolgte am 18. Dezember 2008 und alle zuständigen Behörden hatten vom 19. Dezember bis 5. Januar 2009 geschlossen. Damit hätte der couragierte und engagierte Mann seine Familie unbetreut und unversorgt sich selbst überlassen müssen.

In seiner Petition gibt Michael Heise zu bedenken: „Eine solche unsensible Behandlung der komplexen Familien-Situation verstößt meines Erachtens eindeutig gegen Artikel 6 der Verfassung.“.

In der Bittschrift setzt sich der Familienvater für einen Familien-freundlichen und schonenden Strafvollzug ein und bittet auf die Staatsanwaltschaft dahingehend einzuwirken, dass eine neue Ladung in die JVA Kieslau in Baden-Württemberg ergeht. Er wurde in Karlsruhe verurteilt und nach dem Vollstreckungsplan gehöre er in diese baden-württembergische Vollzugs-Anstalt.

Zudem bittet er um eine Familien-verträgliche Einrichtungsfrist von drei Monaten. Der Gesetzgeber sieht nach Paragraph 456 der Strafprozessordnung (STPO) dem Härtefall für die – unschuldige – Familie eine Frist zur Einrichtung der notwendigen Verhältnisse zum Schutz der Familie vor.

Als Alternative zur schädlichen Trennung der besonders Schutz-bedürftigen Ehefrau und lernbehinderten Tochter empfiehlt und bittet der Menschenrechts-Aktivist zu prüfen, ob die zu verbüßende Rest-Zeit der Haft-Strafe durch einen offenen Vollzug oder mittels eines Hausarrests mit elektronischer Überwachung ermöglicht werden kann.

3mnewswire.org

Familien-Vater und Menschenrechts-Aktivist verhaftet: Michael Heise: „Ist Familien-freundlicher und intelligenter Strafvollzug möglich?“

2009-01-07T09:45:00.000-08:00

Familien-Vater und Menschenrechts-Aktivist verhaftet:

Michael Heise: „Ist Familien-freundlicher und intelligenter Strafvollzug möglich?“

Von Andreas Klamm

Karlsruhe / Speyer am Rhein/6. Januar 2009/3mnewswire.org/-- Der 67jährige Künstler, Autor, Maler und Menschenrechte-Aktivist Michael Heise, zugleich auch Gründer des internationalen Schreibdienstes Per Aspera SD für die Menschenrechte wurde heute früh am 6. Januar 2009, gegen 8 Uhr, von der Polizei verhaftet und befindet sich nach ersten vorliegenden Informationen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Frankenthal.

In einer Petition vom 5. Januar 2009 an den Landtag von Baden-Württemberg setzte er sich noch für einen Familien-freundlichen und intelligenten Strafvollzug ein. Das teilte Michael Heise in einer Pressemitteilung am 5. Januar 2009 mit. Bereits am Sonntag, 4. Januar 2009 reichte der Mann zudem eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungs-Gericht in Karlsruhe wegen der möglichen Verletzung des Artikel 6 des Grundgesetzes ein. In einem Telefongespräch mit der Nachrichtenagentur 3mnewswire.org teilte die Ehefrau mit: „Ich bin über die Verhaftung meines Mannes schockiert.“

Im Grundgesetz für Deutschland wird im Artikel 6 garantiert, dass Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stehen. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflege. Über diese Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft. So ist die Regelung zum Schutz der Familie und von Kinder im Grundgesetz verankert und garantiert.

Gegen den Künstler und Autor ist wegen Betruges eine Gesamt-Freiheits-Strafe unter einer Einbeziehung einer zuvor bestehenden rechtskräftigen Verurteilung von zwei Jahren (in einer anderen Sache) eine Gesamts-Freiheits-Strafe von insgesamt drei Jahren ergangen. Er versuchte eine Firma aufzubauen, die seiner geistig behinderten Frau und dem gemeinschaftlichen Kind die Zukunft sichern sollte. Hierzu hatte er Gelder aufgenommen (insgesamt 100.000 Euro). Durch die Intervention eines führenden Pharma-Konzerns wurden Waren beschlagnahmt. Bis gerichtlich geklärt war, dass die Beschlagnahme zu Unrecht erfolgte, das nahm eine Zeit von sechs Monaten in Anspruch, war der Vertrieb zusammengebrochen und der Exklusivvertrag mit dem Herstellerwerk gekündigt. Das investierte Geld der Investoren ging verloren. Das Gericht ermittelte und konnte bestätigen, dass der Geschäftsmann keinen Cent für sich selbst verwendet hat.

Das Urteil gegen die Firmen-Gründer und Menschenrechtsaktivisten ist rechtskräftig. Von der gegen ihn verhängten Bestrafung verbüßte der Mann bereits 14 Monate. Eine beantragte Aussetzung des Strafrestes mittels einer weiteren Petition wurde vom Landtag mit abschlägiger Stellungnahme an das Plenum verwiesen.

Für den Familenvater völlig überraschend fertige die Staatsanwaltschaft Karlsruhe am 11. Dezember 2008 wenige Tage vor den Feiertagen eine Ladung zum Strafantritt für den 5. Januar 2009 in die Justizvollzugs-Anstalt Frankenthal in Rheinland-Pfalz aus.

Michael Heise ist entsetzt.: „Das kann und darf nicht so sein. Um dieser Ladung Folge zu leisten, müsste ich einem Betreuungsbeschluss des Familiengerichtes in Bezug auf meine der Staatsanwaltschaft bekannte gutacherlicher geistige Behinderung meiner Ehefrau zuwider handeln. Meine behinderte Frau und Tochter wäre der völligen Hilfelosigkeit sich alleine überlassen.“

Der zuständigen Staatsanwaltschaft ist auch die Lernbehinderung der 12jährigen Tochter bekannt. Die Behörden, wie beispielsweise das Jugendamt, die Diakonie und der Kinderschutzbund können jedoch nur tätig werden, wenn ein fester Termin des Strafantritts vorliegt und eine Implementierungs-Zeitspanne der Hilfsmaßnahme zum Schutz von Ehefrau und Kind von mindestens drei Monaten zur Verfügung steht.

Die Zustellung der Ladung erfolgte am 18. Dezember 2008 und alle zuständigen Behörden hatten vom 19. Dezember bis 5. Januar 2009 geschlossen. Damit hätte der couragierte und engagierte Mann seine Familie unbetreut und unversorgt sich selbst überlassen müssen.

In seiner Petition gibt Michael Heise zu bedenken: „Eine solche unsensible Behandlung der komplexen Familien-Situation verstößt meines Erachtens eindeutig gegen Artikel 6 der Verfassung.“.

In der Bittschrift setzt sich der Familienvater für einen Familien-freundlichen, intelligenten und schonenden Strafvollzug ein und bittet auf die Staatsanwaltschaft dahingehend einzuwirken, dass eine neue Ladung in die JVA Kieslau in Baden-Württemberg ergeht. Er wurde in Karlsruhe verurteilt und nach dem Vollstreckungsplan gehöre er in diese baden-württembergische Vollzugs-Anstalt.

Zudem bittet er um eine Familien-verträgliche Einrichtungsfrist von drei Monaten. Der Gesetzgeber sieht nach Paragraph 456 der Strafprozessordnung (STPO) dem Härtefall für die – unschuldige – Familie eine Frist zur Einrichtung der notwendigen Verhältnisse zum Schutz der Familie vor.

Als Alternative zur schädlichen Trennung der besonders Schutz-bedürftigen Ehefrau und lernbehinderten Tochter empfiehlt und bittet der Menschenrechts-Aktivist zu prüfen, ob die zu verbüßende Rest-Zeit der Haft-Strafe durch einen offenen Vollzug oder mittels eines Hausarrests mit elektronischer Überwachung ermöglicht werden kann.

Ein Hausarrest mittels elektronischer Überwachung ist Dank des technischen Fortschritts heute Kosten-sparend und mit einfachen Mitteln möglich. Von dem fürsorglichen Familienvater, Autor und Künstler, der sich als Firmengründer versuchte, um die Familie abzusichern, gehen keine Gefahren aus.

Ein Hausarrest mittels elektronischer Überwachung wäre unter den besonderen Umständen eine die Familie schützende Maßnahme und im Sinne der Interessen der Solidargemeinschaft der Steuer- und Sozialversicherungs-Zahler auch eine Kosten-sparende befriedigende Ersatzlösung bei der Bestrafung eines Täters, der dessen Rehabilitation und Integration in eine geordnetes Leben ermöglichen sollte und damit nicht die Zerstörung intakter Familien-Verhältnisse.

Ob die politischen Entscheidungsträger im Landtag von Baden-Württemberg ihre Möglichkeiten und Chancen erkennen, in einem Pilot-Projekt im neuen Jahr mit einem geeigneten Teilnehmer den intelligenten und Kosten-sparenden Strafvollzug in Deutschland zu testen und zu etablieren, bleibt abzuwarten.

Referenzen:
Artikel 6, Grundgesetz
(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.
(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.
(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.
3mnewswire.org
Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters
www.humanrightsreporters.wordpress.com

Petition im Landtag - Michael Heise: „Ist Familien-freundlicher und intelligenter Strafvollzug möglich?

2009-01-07T09:42:00.000-08:00

Petition im Landtag:

Michael Heise: „Ist Familien-freundlicher und intelligenter Strafvollzug möglich?“

Von Andreas Klamm

Karlsruhe / Speyer am Rhein/6. Januar 2009/3mnewswire.org/-- Der 67jährige Künstler, Autor, Maler und Menschenrechte-Aktivist Michael Heise, zugleich auch Gründer des internationalen Schreibdienstes Per Aspera SD für die Menschenrechte setzt sich in einer Petition vom 5. Januar 2009 an den Landtag von Baden-Württemberg für einen Familien-freundlichen und intelligenten Strafvollzug ein. Das teilte Michael Heise in einer Pressemitteilung mit. Bereits am Sonntag, 4. Januar 2009 reichte der Mann zudem eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungs-Gericht in Karlsruhe wegen der möglichen Verletzung des Artikel 6 des Grundgesetzes ein.

Im Grundgesetz für Deutschland wird im Artikel 6 garantiert, dass Ehe und Familie unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stehen. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflege. Über diese Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft. So ist die Regelung zum Schutz der Familie und von Kinder im Grundgesetz verankert und garantiert.

Gegen den Künstler und Autor ist wegen Betruges eine Gesamt-Freiheits-Strafe unter einer Einbeziehung einer zuvor bestehenden rechtskräftigen Vorurteilung von zwei Jahren (in einer anderen Sache) eine Gesamts-Freiheits-Strafe von insgesamt drei Jahren ergangen. Er versuchte eine Firma aufzubauen, die seiner geistig behinderten Frau und dem gemeinschaftlichen Kind die Zukunft sichern sollte. Hierzu hatte er Gelder aufgenommen (insgesamt 100.000 Euro). Durch die Intervention eines führenden Pharma-Konzerns wurden Waren beschlagnahmt. Bis gerichtlich geklärt war, dass die Beschlagnahme zu Unrecht erfolgte, das nahm eine Zeit von sechs Monaten in Anspruch, war der Vertrieb zusammengebrochen und der Exklusivvertrag mit dem Herstellerwerk gekündigt. Das investierte Geld der Investoren ging verloren. Das Gericht ermittelte und konnte bestätigen, dass der Geschäftsmann keinen Cent für sich selbst verwendet hat.

Das Urteil gegen die Firmen-Gründer und Menschenrechtsaktivisten ist rechtskräftig. Von der gegen ihn verhängten Bestrafung verbüßte der Mann bereits 14 Monate. Eine beantragte Aussetzung des Strafrestes mittels einer weiteren Petition wurde vom Landtag mit abschlägiger Stellungnahme an das Plenum verwiesen.

Für den Familienvater völlig überraschend fertige die Staatsanwaltschaft Karlsruhe am 11. Dezember 2008 wenige Tage vor den Feiertagen eine Ladung zum Strafantritt für den 5. Januar 2009 in die Justizvollzugs-Anstalt Frankenthal in Rheinland-Pfalz aus.

Michael Heise ist entsetzt.: „Das kann und darf nicht so sein. Um dieser Ladung Folge zu leisten, müsste ich einem Betreuungsbeschluss des Familiengerichtes in Bezug auf meine der Staatsanwaltschaft bekannte mittels Gutachten festgestellte geistige Behinderung meiner Ehefrau zuwider handeln. Meine behinderte Frau und Tochter wäre der völligen Hilfelosigkeit sich alleine überlassen.“

Der zuständigen Staatsanwaltschaft ist auch die Lernbehinderung der 12jährigen Tochter bekannt. Die Behörden, wie beispielsweise das Jugendamt, die Diakonie und der Kinderschutzbund können jedoch nur tätig werden, wenn ein fester Termin des Strafantritts vorliegt und eine Implementierungs-Zeitspanne der Hilfsmaßnahme zum Schutz von Ehefrau und Kind von mindestens drei Monaten zur Verfügung steht.

Die Zustellung der Ladung erfolgte am 18. Dezember 2008 und alle zuständigen Behörden hatten vom 19. Dezember bis 5. Januar 2009 geschlossen. Damit hätte der couragierte und engagierte Mann seine Familie unbetreut und unversorgt sich selbst überlassen müssen.

In seiner Petition gibt Michael Heise zu bedenken: „Eine solche unsensible Behandlung der komplexen Familien-Situation verstößt meines Erachtens eindeutig gegen Artikel 6 der Verfassung.“.

In der Bittschrift setzt sich der Familienvater für einen Familien-freundlichen, intelligenten und schonenden Strafvollzug ein und bittet auf die Staatsanwaltschaft dahingehend einzuwirken, dass eine neue Ladung in die JVA Kieslau in Baden-Württemberg ergeht. Er wurde in Karlsruhe verurteilt und nach dem Vollstreckungsplan gehöre er in diese baden-württembergische Vollzugs-Anstalt.

Zudem bittet er um eine Familien-verträgliche Einrichtungsfrist von drei Monaten. Der Gesetzgeber sieht nach Paragraph 456 der Strafprozessordnung (STPO) dem Härtefall für die – unschuldige – Familie eine Frist zur Einrichtung der notwendigen Verhältnisse zum Schutz der Familie vor.

Als Alternative zur schädlichen Trennung der besonders Schutz-bedürftigen Ehefrau und lernbehinderten Tochter empfiehlt und bittet der Menschenrechts-Aktivist zu prüfen, ob die zu verbüßende Rest-Zeit der Haft-Strafe durch einen offenen Vollzug oder mittels eines Hausarrests mit elektronischer Überwachung ermöglicht werden kann.

Ein Hausarrest mittels elektronischer Überwachung ist Dank des technischen Fortschritts heute Kosten-sparend und mit einfachen Mitteln möglich. Von dem fürsorglichen Familienvater, Autor und Künstler, der sich als Firmengründer versuchte, um die Familie abzusichern, gehen keine Gefahren aus.

Ein Hausarrest mittels elektronischer Überwachung wäre unter den besonderen Umständen eine die Familie schützende Maßnahme und im Sinne der Interessen der Solidargemeinschaft der Steuer- und Sozialversicherungs-Zahler auch eine Kosten-sparende befriedigende Ersatzlösung bei der Bestrafung eines Täters, der dessen Rehabilitation und Integration in eine geordnetes Leben ermöglichen sollte und damit nicht die Zerstörung intakter Familien-Verhältnisse.

Ob die politischen Entscheidungsträger im Landtag von Baden-Württemberg ihre Möglichkeiten und Chancen erkennen, in einem Pilot-Projekt im neuen Jahr mit einem geeigneten Teilnehmer den intelligenten und Kosten-sparenden Strafvollzug in Deutschland zu testen und zu etablieren, bleibt abzuwarten.

Referenzen:

Artikel 6, Grundgesetz
(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvorderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.
(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.
(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.
3mnewswire.org
Liberty and Peace NOW ! Human Rights Reporters
www.humanrightsreporters.wordpress.com

Förderer der Kunst gesucht: „Gesichtslandschaften - Lebenslandschaften - Der Aufbruch in eine bessere Welt“

2009-01-07T09:17:00.000-08:00

Förderer der Kunst gesucht: „Gesichtslandschaften - Lebenslandschaft - Der Aufbruch in eine bessere Welt“

Verein Hand-in-Hand plant neue Kunstinstallation -
Junge und alte Menschen begegnen sich in einem Kunstprojekt

von Andreas Klamm

Nürnberg/Speyer am Rhein. 17. März 2008. Der Verein Hand-in-Hand. e.V. aus Nürnberg und der in Speyer am Rhein lebende Maler, Künstler und Buchautor, Michael Heise, planen für das Jahr 2008 eine neue Kunst-Installation in Deutschland. In dem Kunst-Bild-Projekt „Gesichtslandschaften“ sollen sich junge und alte Menschen begegnen, womit die „Begegnung in einem Kunst-Projekt“ auch pädagogisch betrachtet besonders wertvoll wird.

Das Gesicht eines alten Menschen kann manchmal mehr als tausend Worte erzählen. Im Kunst-Bild-Projekt „Gesichtslandschaften“ soll auch der Rahmen für die Begegnung junger und alter Menschen geschaffen werden. Foto: Per Aspera SD, Horst Beck

Im Projekt „Gesichtslandschaften, Lebenslandschaften – Ein Mensch zieht Bilanz, kurz vor dem Aufbruch in eine bessere Welt“, sollen die Fotografien von 12 bis 20 alten Menschen, vorzugsweise Bewohner eines Altenheimes aber auch „fremde“ Gesichter gezeigt werden, die die gleiche Wirkung zum Thema erzeugen können. Auf den Kunst-Fotografien werden die Gesichter der Menschen nur vom Haaransatz bis zu Unterkante des Kinns zu sehen sein.

Im zweiten Arbeitsschritt, so erklärte der Künstler Michael Heise (66), auch bekannt als Francois Villon Abälard, werden die enstehenden Basis-Fotos auf ein Format von 100 mal 150 cm aufgeblasen, das meint die Fotos werden vergrößert und in schwarz-weiß auf Press-Span-Platten aufgezogen. „Damit die Bilder-Werke sich nicht verziehen, werden diese direkt nach der Verleimung in genutete Leisten gerahmt. Fotos und Holz werden anschliessend mit Elefantenhaut gegen die Witterung geschützt, so dass diese auch in Außenausstellung gezeigt werden können.“

Beim nächsten Arbeits-Prozeß sollen mindestens drei Kinder für jedes so vorbereitete Bild bereit sein, mit Hilfe von vorgefertigten Schablonen, Größen und Positionsangaben, Orte und Stationen aus der Biografie des „Gesichtes“ der Menschen in die Falten des Gesichtes zu malen. „Das können beispielsweise Bilder aus der Stadt sein, Szenen aus dem Krieg und Vertreibung, von Hochzeiten, Taufen oder aus den verschiedenen Jahreszeiten. Frühling, Herbst, Sommer und Winter können in farbliche Erinnerungen festgehalten werden.“, beschreibt der Künstler das Projekt.

In Amerika bereits 1988 große Erfolge mit dem Kunst-Bild-Projekt „Naperville“.

Der Künstler und Maler Michael Heise hofft sein Projekt jetzt auch im Land der Dichter, Denker und Künstler, meint Deutschland, installieren zu können. „Bereits 1988 habe ich in Süden von Chicago im vornehmen Vorort Chicagos in „Naperville“ ein ähnliches Projekt durchgeführt. Die Ausstellung wurde an vielen Orten in den Vereinigten Staaten von Amerika gezeigt, auch im Freien und das mit größtem Erfolg. Das Kunst-Projekt wurde sogar auf der Titelseite der Chicago Tribune vorgestellt.“, erinnerte sich Michael Heise.

Zudem bestünde die Möglichkeit die Ausstellung, mit ständigem Hinweis auf die Trägerschaft des Altenheimes und der Schirmherrschaft des in Nürnberg ansässigen Vereines Hand-in-Hand e.V. und der Sponsoren auch an vielen anderen Orten in Deutschland zu zeigen.

„Wichtig ist bei der Ausstellung, dass ein Raum oder auch ein freier Platz gefunden wird, in dem in Betonung perspektivischer Täuschung, Paare der Bilder, neben- und hintereinander, so aufgestellt werden, dass eine „Allee“ entstehen kann, an deren Anfang stehend, man alle Bilder, in einer sich verjüngenden „Strasse“ wahrnehmen kann.“, hofft Michael Heise.

Mit dem geplanten Kunst-Bild-Projekt, das zur Zeit noch unter einem Arbeitstitel „Gesichtslandschaften“, alternativ „Lebenslandschaften“ vorbereitet wird, entstehen Gesamt-Kosten von rund 2.700 Euro.

Der Künstler Francois Villon Abälard (Michael Heise) und der Verein Hand-in-Hand e.V. Nürnberg suchen jetzt Förderer der Kunst, welche die besonders auch pädagogisch wertvolle Arbeit in der Begegnung junger und alter Menschen in einem Kunst-Projekt finanzieren können und wollen.

Michael Heise plant mit dem Kunstprojekt sich auch sozial zu engagieren: „Die mit einer Ausstellung oder dem Verkauf von Bildern erzielten Reinerlöse sollen zu 60% sozialen Zwecken zugeführt werden, deren Bestimmung bei den Veranstaltern liegt. 40% sollten an die Kunstwerkstatt Villon Abälard für andere Projekte zurückfließen.“

Wer das Kunst-Projekt des Vereines Hand-in-Hand e. V. und Künstlers unterstützen will, kann sich direkt mit dem Verein Hand-in-Hand e.V., Rosemarie Staudacher, 1. Vorsitzende, Welserstr. 4, 90491 Nürnberg, Telefon 0911 59 76 668, Fax 0911 59 76 698, www.handinhand-verein.com Die Kunstwerkstatt Villon Abälard ist in Speyer am Rhein in der Landauer Str. 3, 67346 Speyer am Rhein, Telefon 0 62 32 132 189 zu erreichen. Weitere detaillierte Informationen dazu auch auf der Präsentation des Künstlers im Internet bei www.peraspera-international.de .

3mnewswire.org

Auszüge einer noch nicht vollständigen Dokumentation

2009-01-07T07:21:00.000-08:00

Auszüge einer noch nicht vollständigen Dokumentation

Dies sind Auszüge einer bislang noch nicht vollständigen Dokumentation.

Ein Abschluss-Bericht wird noch folgen.

Die Recherchen sind noch nicht abgeschlossen.

Die Redaktion

8. Januar 2008

Ein guter Tag für die Menschenwürde: Michael Heise aus der Untersuchungshaft entlassen

2009-01-07T07:02:00.000-08:00

Im Kreise von Freunden, Beobachtern und Journalisten wurde der Menschenwürde-Aktivist, Michael Heise (66) in Karlsruhe herzlich empfangen. Foto: 3mnewswire.org

Ein guter Tag für die Menschenwürde: Michael Heise aus der Untersuchungshaft entlassen

von Andreas Klamm

Karlsruhe/Speyer am Rhein. 7. Februar 2008. Ein guter Tag für die Menschenwürde in Deutschland: Der Menschenwürde-Aktivist, Buchautor und Künstler, Michael Heise (66) aus Speyer am Rhein wurde am 7. Februar, gegen 16 Uhr nach rund sechs Monaten Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe und sieben Verhandlungstagen vor dem Landgericht in Karlsruhe unter dem Vorsitzenden Richter Dr. Udo Scholl (59), aus der Untersuchungshaft entlassen.

Der Menschenwürde-Aktivist der seit rund 40 Jahren für die Einhaltung der Menschenwürde in Amerika, Deutschland und Asien kämpft, wurde im Kreise von Freunden vor dem Gebäude der Justizvollzugsanstalt herzlich empfangen.

Der engagierte Mann ist allerdings gesundheitlich angeschlagen: Darmblutungen und eine Herzerkrankung haben den Mann während der Zeit der Gefangenschaft im Untersuchungsgefängnis der Justizvollzugsanstalt in Karlsruhe sichtlich geschwächt.

Noch während seiner Inhaftierung hatte der Menschenwürde-Aktivist unermüdlich für die Menschenwürde und Menschenrechte gekämpft und hatte sich bereits darauf vorbereitet notfalls mittels eines Hungerstreikes die Menschenwürde und Menschenrechte in Deutschland zu verteidigen.

Der Autor, Künstler und Menschenwürde-Aktivist kann jetzt wieder in Speyer am Rhein seiner hilfsbedürftigen Ehefrau und Tochter Denise helfen.

Ausführliche Berichte und eine Sonder-Dokumentation zu den Geschehen werden zur Zeit ausgearbeitet und weitere Veröffentlichungen folgen.

Detaillierte Informationen zum Wirken und Arbeiten des Künstlers, Autors und Menschenwürde-Aktivisten sind auch im Internet bei http://www.peraspera-international.de und http://www.regionalhilfe.de/michaelheise zu finden.

10. Dezember 2007: Tag der Menschenrechte

2009-01-07T01:33:00.000-08:00

10. Dezember 2007: Tag der Menschenrechte

Vielen Menschen ist bewusst, dass ein Mensch alleine die Menschenwürde in Deutschland nicht verteidigen kann.

Es ist erfreulich, dass es mehr Menschen werden auch in Deutschland, die bereit sind, das Leben anderer Menschen zu schützen, zu wahren und zu respektieren.

Es ist gut, dass es mehr Menschen auch in Deutschland gibt, die bereit sind, schwächere, behinderte und unterdrückte Menschen am Leben zu erhalten und sich für die Wahrung der Menschenrechte und Menschenwürde dieser Menschen einzusetzen.

Wahrlich, ein Mensch alleine kann die Menschenwürde und Menschenrechte auch in Deutschland nicht in alleiniger Verantwortung und aktiver Arbeit für den Frieden schützen.

So es ist gut, dass es Menschen, wie

:: den Online-Journalisten und Sozialaktivisten Dirk Grund aus Ludwigshafen am Rhein
:: die Fernseh-Produzentin und Sozialaktivistin Petra Karl aus Mutterstadt
:: den Autor Hans-Jürgen Graf aus Nürnberg
:: den Hörspiel-Produzenten Thomas Müller aus Nürnberg
:: Organisationen wie Amnesty international
:: die Gewerkschaft ver.di
:: viele andere staatlich unabhängige Gruppen und Initiativen

als Beispiel genannt für viele andere Menschen und Organisationen gibt, die sich für die Wahrung der Menschenrechte und Menschenwürde, oft auch mit hohen Risiken verbunden, in Deutschland und in Europa für eine gerechte, lebenswerte und gute Zukunft mit Courage und engagiert einsetzen.

Die Politikerin und Journalistin, Ulla Jelpke, erinnerte gestern am 9. Dezember 2007 daran, dass vor wenigen Tagen auch der UN-Generalsekretär der Vereinten Nationen (United Nations, New York), Ban Ki-moon, feststellen musste, dass leider auch in Deutschland die Menschenrechte immer noch verletzt werden.

Daher ist es gut, wenn sich mehr Menschen, für den Schutz des Lebens anderer Menschen, deren Menschenwürde und Menschenrechte einsetzen.

Heute können wir einem besonderen Menschen gedenken, der erfreulicherweise noch lebt und auch im fortgeschrittenen Alter von 66 Jahren das Opfer bringt, heute in einem deutschen Gefängnis in Untersuchungshaft persönlich die Menschenwürde und Menschenrechte anderer benachteiligter Menschen, etwa von Menschen in Strafgefangenschaft zu verteidigen.

Es ist der Autor, Maler und freischaffendene Künstler Michael Heise aus Speyer am Rhein.

Nicht nur die Menschen in Deutschland können DANKBAR sein, wenn es mehr Menschen, wie Michael Heise und andere Menschen in Deutschland gibt, denen das Leben und dessen Schutz, die Menschenwürde und Menschenrechte anderer Menschen, gleich welche religiöse, soziale, weltanschauliche oder politische Zugehörigkeit diese haben mögen, wichtig ist.

Zur Wahrung von Menschenrechten und Menschenwürde zählen auch grundsätzliche Lebensbedürfnisse, wie etwa soziale Sicherheit, gerechte Löhne auch für die Menschen, die bereits durch Behinderung, Erkrankung benachteiligt sind und auch für die Frauen, gleich aus welchem Land auch immer diese kommen mögen.

Zur Wahrung von Menschenrechten zählt auch die Freiheit, sich zu versammeln und zu vereinigen, wie das die Kollegen und Kolleginnen der Gewerkschaft ver.di heute bundesweit und auch in der Schweiz als ein Beispiel leben werden.

Es sind so viele wichtige Punkte, die zur Wahrung der Menschenwürde und Menschenrechte zählen.

Wenn mehr Menschen wenigstens nur einen kleinen Schritt zur Wahrung und Schutz des Lebens anderer Menschen, der Menschenrechte und der Menschenwürde wagen, dann können wir gemeinsam mehr Hoffnung und Freude für die Menschen in Deutschland und in vielen anderen Teilen dieser Welt schenken.

Heute am Tag der Menschenrechte, am 10. Dezember 2007, gibt es gute Gründe der Menschen zu gedenken und zu danken, den lebenden Aktivisten im aktiven Dienst für die Menschenwürde und Menschenrechte und den Aktivisten für die Menschenrechte und Menschenwürde, die ihr Leben lassen mussten.

Gleich ob im Stillen oder bei friedlichen Versammlungen mit Kerzen: Dieser Menschen können wir mit großen Dank gedenken.

Der couragierte Einsatz für die Wahrung von elementaren Menschenrechten, die Menschenwürde und den Schutz des Lebens anderer Menschen ist auch ein aktiver Dienst für den Frieden.

Es gibt viele Menschen, die sich Frieden, Liebe, Geborgenheit, Sicherheit, Freiheit, Schutz des Lebens, der Menschenrechte und der Menschenwürde wünschen.

Wenn jeder einzelne Mensch aller Menschen, die sich diese Dinge wünschen, nur einen ganz kleinen Schritt in die richtige Richtung wagt, kann es vielen Menschen nicht nur in Deutschland, Freude und Hoffnung schenken.

Am 12. März 2007 erklärte Bundesaußenminister, Dr. Frank-Walter Steinmeier in Genf:

"Ohne die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern, seien es Individuen ebenso wie Nichtregierungsorganisationen, die sich häufig unter großen Risiken für die tatsächliche Gewährung der Menschenrechte einsetzen, ist ein effektiver Menschenrechtsschutz nicht möglich.

Es kann nicht angehen, dass schwerste Menschenrechtsverletzungen nicht - oder nicht mit der gebotenen Deutlichkeit - angesprochen werden können, weil regionale oder weltanschaulich bedingte Solidarität die Bereitschaft zu vorurteilsloser Wahrnehmung von kritischen Situationen überstrahlt.

In Fällen extremer Menschenrechtsverletzungen sind wir es den Menschen und der Weltgemeinschaft schuldig nicht zu schweigen und nicht weg zusehen."

Im Grundgesetz steht im Artikel 1 geschrieben: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt."

DANKE an alle Menschen, die sich für den Schutz des Lebens, der Menschenwürde und der Menschenrechte, anderer oft benachteiligter, kranker, behinderter und schwächerer Menschen aktiv im Sinne des Friedens und der Gerechtigkeit engagieren.

Es ist gut, wenn mehr Menschen für das Gute handeln, - dazu zählen der Schutz des Lebens anderer Menschen, die Wahrung von Menschenrechten und die Menschenwürde.

Gemeinsam können wir das Gute erreichen und wer würde sich nicht von ganzem Herzen das Gute wünschen, besonders in diesen Tagen !

10. Dezember 2007 zum Tag der Menschenrechte.

Andreas Klamm, Journalist
Gründer des Medienprojektes "Die Menschenrechts-Reporter"
Herausgeber und Verleger von British Newsflash Magazine est. 1986

Weitere Informationen:

http://www.gfa-ludwigshafen.de
http://www.regionalhilfe.de/michaelheise

"Das Funktionieren des "Dritten Reiches" und die Perversion der Menschenvernichtung in Konzentrationslagern wäre nicht möglich gewesen, ohne den - damals wie heute - gefügigen, die Staatsmaschine prägenden, devoten, gehorsamen Beamten."

Zweiklassenrecht oder wird der Rechtsstaat demontiert?

2009-01-07T01:29:00.000-08:00

Zweiklassenrecht oder wird der Rechtsstaat demontiert?

Michael Heise: "Petitionen sind sinnlos"

Ein Menschenwürde-Aktivist will sich in Deutschland nicht "hinrichten" lassen

von Andreas Klamm

London / Berlin / Karlsruhe. 18. November 2007. "Petitionen sind sinnlos.", dies erklärte der Menschenwürde-Aktivist und Autor Michael Heise aus Speyer am Rhein in einem offenen Brief aus der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, der bei http://www.gfa-ludwigshafen.de, der Gemeinschaft für Aufklärung bereits zum Wochenende veröffentlicht wurde. "Petitionen für mich sind, mit Verlaub, sinnlos. Petitionen richten sich immer an die Legislative, die aber darf - und das ist auch gut so - auf die Executive (leider kommt das durch Bestechung dennoch vor) keinen Druck ausüben in laufenden Verfahren. Es geht nicht um mich, sondern schlicht um die Darstellung des Problems, mit welchen Lügen man hinter Gittern verschwinden kann, und dass auf der Basis von Lügen durch Behörden das eine latente Gefahr für ALLE MENSCHEN ist. Darum geht es.

Nicht darum, wie mehr oder weniger großartig ich bin. Ich würde gerne das Engagement der Leute auf die Arbeit von PER ASPERA und auf Aktionen gegen solchen gerichtlichen Staatsterror richten, statt den Michael Heise zu beweinen. Auch die Hungerstreik-Aktion hätte ja kein Ziel, das in meiner Person und einer Verbesserung oder Veränderung dort liegen würde, sondern nur um Druck auszuüben auf die Politik, solche Dinge durch Gesetzgebung so einzuschränken, dass sie unmöglich sind.", erklärte Michael Heise, der sich seit 14. September 2007 aus nicht offiziell bekannten Gründen in der Untersuchungshaft befindet.

Seinen eigenen Angaben zufolge bestünde "Fluchtgefahr". Die Gründe weswegen Fluchtgefahr bestehen könnte sind offiziell nicht bekannt. Es befinden sich zahlreiche Gerüchte im Umlauf, die zum großen Teil jedoch als falsch, Stimmungsmache und Verleumdungskampagne gegen Michael Heise aufgedeckt werden konnten. In diversen Foren wurde von "Nebenfrauen" berichtet, die der 66jährige Michael Heise haben solle.

Ein Freund der Familie und der Ehefrau von Michael Heise bestätigte der Nachrichtenagentur 3mnewswire.org am Samstag in einer telefonischen Anfrage: "An den Gerüchten um angebliche Nebenfrauen von Michael ist absolut nichts wahr. Die Gerüchte sind auch der Ehefrau bekannt. Diese Gerüchte sind absoluter Unsinn."

Aus nicht sicherer Quelle wurde bekannt, dass Michael Heise möglicherweise wegen des "Verdachtes auf Betrug" im Zusammenhang mit internationalen Finanzgeschäften verhaftet wurde. Möglicherweise könnten sich ein oder mehrere Investoren "betrogen fühlen." Die Verträge laufen jedoch, den Angaben von Michael Heise Anfang November zufolge, bis zum Jahr 2010.

Zudem läuft seit rund 2 1/2 Jahren ein Verfahren mit dem weltgrößten Pharmakonzern Pfizer New York, (Vereinigte Staaten von Amerika), aus dem Michael Heise, möglicherweise hohe Schadensersatzansprüche zustehen könnten, womit er dann in der Lage wäre, Investoren, die Zweifel haben befriedigen zu können. Die Informationen weswegen sich das Verfahren bereits auf rund zweieinhalb Jahre ausdehnt, sind offiziell nicht bekannt.

Bereits in der Vergangenheit hatte der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise, eigenen Angaben entsprechend, "Probleme mit den Justizbehörden in Karlsruhe."

Bereits vor Jahren wurde berichtet: "In der Rechtsliteratur gilt er als der höchstverurteilte Bagatelltäter der Bundesrepublik Deutschland. Sein Fall wird ein Beispiel dafür, wie Justiz nicht arbeiten sollte.

Was ihm in den Gefängnissen widerfährt, spricht den Menschenrechten Hohn. Jetzt gibt eine brillant geschriebene, von der ersten bis zur letzten Seite packende Biographie erstmals einen umfassenden Überblick über sein Leben, seine Arbeit, seinen gewaltfreien Widerstand gegen einen "Strafvollzug, der vom System her falsch ist", und seinen unermüdlichen Kampf für die Respektierung der Würde aller Menschen.

Michael Heise wurde erstmals inhaftiert 1970 und ist der Inbegriff des versöhnten Widerspruchs.

In der Asozialität seiner Gefängniszelle entwickelt sich sein Sinn für soziale Gerechtigkeit und sein politisches Bewusstsein. Ohne akademische Abschlüsse wird er zu einem von den Medien viel beachteten, von den Justizbehörden gefürchteten Anwalt der Gefangenen, der sich auch nicht scheut, offen über die Beziehungen des Strafvollzugs zum Faschismus zu schreiben und zu reden."

Auf offizielle telefonische und schriftliche Presse-Anfragen von Journalisten und einer Nachrichtenagentur reagierten bislang weder die Staatsanwaltschaft noch das etwagige zuständige Gericht.

Noch vor wenigen Monaten, am 27. August 2007, bat der Menschenwürde-Aktivist und Gründer von Per Aspera, Michael Heise (66), damals noch in Freiheit aus Speyer am Rhein, darum eine internationale Petition zu zeichnen. Damals schrieb er: "Petitonen dieser Art zu zeichnen ist beschämend wenig, aber immerhin etwas....‏". Die Petition wurde von mehreren Hundert Menschen unterzeichnet um Kindes-Missbrauch in einem außer-europäischen Staat zu beenden.

"Anstatt mich hinrichten zu lassen"

Der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise kündigte Anfang November in einem öffentlichen Brief an: "Anstatt mich von der Justiz langsam hinrichten zu lassen, in irgendwelchen Drecklöchern zu vegetieren, werde ich - auch insofern schließt sich der Kreis - unmittelbar nach Beendigung des Rechtsweges zur Haftfrage in Hungerstreik treten und bin dann nach spätestens drei Wochen erfahrungsgemäß nicht mehr ansprechbar.

Da es eine Zwangsernährung zum Glück nicht mehr gibt, werde ich danach in Ruhe sterben. Dieses Sterben bekommt nur dann noch einen positiven Sinn für die Menschenrechte, wenn Ihr alle dafür sorgt, dass die von mir hier dargestellten Zusammenhänge sichtbar werden. Dies ist keine Strafsache wie jede andere, sondern eine kaum kaschierte Hinrichtung. Lasst nicht zu, dass diese ohne Aufsehen möglich ist. Ihr kennt ja meine Devise:

Wer wegschaut, ist immer mitschuldig."

"Superpapa" und ehemaliger FDP-Pressesprecher nimmt Kontakt mit Richtern und Staatsanwälten in Karlsruhe auf

Unterdessen liegt der Redaktion der Nachrichtenagentur 3mnewswire.org ein Schreiben von Professor Jürgen Hass, einem ehemaligen FDP-Politiker und Pressesprecher der FDP vor, welches dieser an Richter und Staatsanwälte in Karlsruhe in der Angelegenheit Michael Heise mittels email übermittelte. Professor Jürgen Hass gilt als umstritten in politischen Kreisen.

Er ist mit weit mehr als 350 Adoptivkindern auch als "Superpapa" bekannt. Er bietet sich armen Frauen als Adoptiv-Vater an und ermöglicht es diesen "financial child support", meint Kindergeld aus Deutschland, zu erhalten. Professor Jürgen Hass und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) sind sich zumindest in einem Punkt einig: Das außergewöhnliche Engagement von Professor und "Superpapa" Jürgen Hass könnte nur durch eine Gesetzes-Änderung beendet werden und diese Gesetzesänderung gibt es nicht, berichten die Kollegen einer großen britischen Zeitung.

Das Motto des Professors und Pressesprechers Jürgen Hass ist: "Lieber schlichten, statt richten. Wenn die Guten nicht kämpfen, siegt das Böse."

NRV: „Große Justizreform“ – Die Justizminister der Länder wollen den Rechtsstaat demontieren"

Michael Heise ist im Kampf um elementare Grund- und Menschenrechte, Gerechtigkeit und Demokratie keineswegs allein. Bernd Matthes von http://www.milanstation.de veröffentlichte im Frühjahr einen Aufruf für eine Initiative für eine durch das Volk zu beschliessende Verfassung.

Bereits Anfang Januar 2007 reichte der Autor Hans-Jürgen Graf (Nürnberg) schriftliche Beschwerde gegen Deutschland wegen der möglichen Verletzungen von Menschenrechten beim EU-Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg in Strasbourg (Frankreich) ein. Diese Beschwerde wurde von mehr als 100 Menschen mitunterzeichnet. Hörspiel-Produzent Thomas Müller aus Nürnberg machte ebenso bereits zu Jahresbeginn auf möglicherweise bestehende Gefahren des Demokratie-Abbaus in Deutschland in einem vierteiligen Fernseh-Interview mit IBS Independent Broadcasting Service, Television Leeds (England, United Kingdom) und in einem Beitrag des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) aufmerksam.

Der Online-Redakteur Dirk Grund aus Ludwigshafen berichtet bei http://www.alg2-hartz4.de über fragwürdige Praktiken eines Privatunternehmens zur Arbeitsintegration. Zudem gibt es kaum noch zählbare Bürger-Bewegungen, die sich für Grund- und Menschenrechte und für die Demokratie in Deutschland couragiert engagieren.

Die Fernseh-Produzentin und Moderatorin Petra Karl ("Tacheles im Namen des Volkes") beklagte im Zusammenhang der schweren Notlage einer polnischen Mutter mit Kind "Baby Nicola sucht Arbeit", schwerste soziale Miss-Stände in Deutschland und auch die NRV Neue Richtervereinigung in Berlin, Richter und Staatsanwälte warnten deutlich vor der Demontage des Rechtsstaates.

Bereits am 11. Juli 2006 warnte die Neue Richtervereinigung davor, dass möglicherweise der Rechtsstaat in Gefahr sein könne. In einer Pressemitteilung teilte die Neue Richtervereinigung, ein Zusammenschluss von Richtern, Richterinnen, Staatsanwälten und Staatsanwältinnen mit Sitz in Berlin mit:

"Auf ihrer Frühjahrskonferenz haben die Justizminister der Länder Anfang Juni mehrheitlich Beschlüsse für eine sogenannte „Große Justizreform“ gefasst. Kernstück ist die sogenannte „Funktionale Zweigliedrigkeit“, mit der die Justizminister Rechtsmittel abbauen wollen, und zwar bei den Zivilgerichten, im Bereich der Strafgerichtsbarkeit, bei den Arbeitsgerichten und bei den Sozialgerichten. Die Neue Richtervereinigung lehnt eine solche Demontage des Rechtsstaats in Deutschland entschieden ab.

Die Neue Richtervereinigung weist darauf hin, dass Rechtsmittel zum Kern jedes rechtsstaatlichen Systems gehören, in Deutschland genauso wie in allen anderen europäischen Staaten.

Der Begriff „Funktionale Zweigliedrigkeit“ verschleiert die Zielrichtung der Justizminister, denen es allein um einen Abbau von Rechtsmitteln geht, zu Lasten der rechtssuchenden Bürger. Die sogenannte „funktionale Zweigliedrigkeit“ ist in Wahrheit eine Funktionale Eingliedrigkeit, da die Bürger in weiten Bereichen nach den Vorstellungen der Justizminister überhaupt keine Möglichkeit mehr haben sollen, gerichtliche Entscheidungen durch Rechtsmittel sachlich überprüfen zu lassen.

Das gilt für die vorgesehene „Zulassungsberufung“ bei den Zivilgerichten und bei den Arbeitsgerichten genauso wie für die geplante „Annahmeberufung“ bei der Mehrzahl der Strafurteile von Amtsrichtern.

Wilfried Hamm, Sprecher der Neuen Richtervereinigung: „Die sogenannte funktionale Zweigliedrigkeit ist erschreckend. Die Justizministerkonferenz plant den mit Abstand weitreichendsten Abbau von Rechtsmitteln in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg.

Noch nie haben sich Justizminister in Deutschland zu einer solchen Demontage des Rechtsstaats verabredet.

Es gibt keine sachliche Rechtfertigung für ein solches Vorhaben. Die Kostenargumente der Justizminister sind absurd. Die Justizminister haben noch nicht einmal den Versuch einer Kostenberechnung unternommen. Im Gegenteil hat die Evaluation der letzten Zivilprozessreform gezeigt, dass im Bereich des Berufungsrechts bereits jetzt bis an die Grenze des Vertretbaren Einschränkungen gegriffen haben. Außerdem gibt Deutschland, was jeder Justizminister seit der Studie des Europarats von Dezember 2004 weiß, nicht zu viel sondern zu wenig Geld für den Rechtsstaat aus.“

Hamm weist allerdings auch auf einen Hoffnungsschimmer hin, der sich aus den Beschlüssen der Justizministerkonferenz ergebe: „Erstmals haben die sachlichen Argumente von Richtern und Rechtsanwälten und aus vielen anderen Bereichen der Gesellschaft Wirkung gezeigt und einen Teil der Justizminister zu einem Umdenken veranlasst. Die entscheidenden Abstimmungen der Justizminister sind äußerst knapp verlaufen, zum Teil mit 8 zu 7 Stimmen.

Eine starke Minderheit unter den Justizministern hat sich dem geplanten massiven Rechtsmittelabbau zumindest teilweise widersetzt. Wir fordern diese Minister auf: Erheben Sie Ihre Stimme auch in der Öffentlichkeit, um erheblichen Schaden für den Rechtsstaat in Deutschland abzuwenden.“

http://www.nrv-net.de/main.php?id=161&pr...&lv_id=88&fg_id=

Mit friedlichen Mitteln für das Gute kämpfen - Michael Heise: "Die Freiheit Widerstand zu unterlassen habe ich nicht, aber immer gewaltfrei bitte!"

2009-01-06T21:11:00.000-08:00

Mit friedlichen Mitteln für das Gute kämpfen

Michael Heise: "Die Freiheit Widerstand zu unterlassen habe ich nicht, aber immer gewaltfrei bitte!"

Ehefrau Anke und Tochter Denise wünschen sich, dass der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise auf einen Hungerstreik verzichtet und das Weihnachtsfest im Kreise seiner Familie verbringen darf. Fotos: MR/and

von Andreas Klamm

Karlsruhe. /Meinung/Kommentar/1. Dezember 2007. Die Verhaftung des Menschenwürde-Aktivisten, Autors, freischaffenden Malers und Gründer des internationalen Schreibdienstes PER ASPERA, Michael Heise (66) am 14. September 2007 aus bislang nicht offiziell bekannten Gründen löste in den Internet-Foren in ganz Deutschland unterschiedlichste Reaktionen aus. Es macht sich in verschiedensten Foren eine Mischung einer Stimmung aus unglaublichen Gerüchten, Zorn, Ohnmacht, Liebe, Solidarität, bislang kaum geahnter Hilfsbereitschaft und kontroversen Diskussionen breit.

Einige falsche in Umlauf gebrachte Gerüchte über "angebliche Nebenfrauen" des Menschenwürde-Aktivisten konnten erfreulicherweise von der Ehefrau des Autors und Menschenwürde-Aktivisten, Anke Heise und dem guten und langjährigen Freund von Michael Heise, Horst Beck als "völlig absurd" in zwei Fernseh-Produktionen von Petra Karl und Dirk Grund und von IBS Independent Broadcasting Service Leeds (IBS Television Leeds) entkräftet werden.

Kaum konnte erfolgreich einige Gerüchte entkräftet werden, gibt es weitere kontroverse Diskussionen und jetzt wird zum ersten Mal bei http://www.gfa-ludwigshafen.de durch den anonymen Internet-Foren-Nutzer, "Tillmann" die Situation des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise indirekt mit der Situation des in den Medien bekanntgewordenen Gefangenen von Guantanamo, Murat Kurnaz (Bremen), in Verbindung gebracht.

Der anonyme Nutzer schrieb am 30. November 2007 um 17.42 Uhr: - Zitat - "Hallo, es gibt doch hier im Forum jemanden namens "danielmedia", der ist offenbar Fan von Außenminister Steinmeier. Wenn man in die Suche dieses Forum und "Steinmeier" eingibt, bekommt man danielmedia und Ausschnitte wie : "... den couragierten Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier ...". Steinmeier war doch der Typ, der den Türken Kurnaz, den die Amis ohne Grund in Guantanamo eingesperrt und gefoltert hatten, garnicht zurück nach Deutschland haben wollte. Ein Jahr nachdem die Amis den Steinmeier schon mal gefragt hatten, haben sie den Kurnaz dann einfach doch nach Deutschland zurückgeflogen.

Nicht daß ich fände, daß alle Türken in Deutschland leben müssen; im Gegenteil. Aber wenn man die Chance hat, jemanden aus den Händen von Folterern zu befreien, und diese nicht nutzt, gehört man meiner Meinung nach an die Wand gestellt. Gruss T." - Zitat Ende -

In welchem Land leben wir? Würde es Sinn machen sich für die Freilassung eines intellektuellen Gefangenen einzusetzen und gleichzeitig die Erschießung eines Ministers zu fordern? Wohl kaum !

Schon in den 10 Geboten im Alten Testament steht geschrieben: "Du sollst kein falsch Zeugnis reden wider deinen Nächsten." (Exodus 20:3-17, Altes Testament, Bibel, Übersetzung nach Franz Eugen Schlachter) Christen glauben daran, dass wir in der Zeit des Neuen Testamentes leben. Doch es ist gut, kein falsches Zeugnis wieder deinen Nächsten zu reden oder zu schreiben. So gesehen können sogar die Überlieferungen in den 10 Geboten eine Hilfe für die Generation in dieser Zeit sein.

Unrecht kann nicht mit Unrecht und das Böse kann nicht mit dem Bösen beseitig werden. Als Journalist schrieb ich seit 1984 sehr viele Wort-Beiträge und Artikel, die zu großen Teil in regionalen Tageszeitungen gedruckt wurden. Kommentare und persönliche Meinungen schreibe ich doch eher sehr selten. Doch hier kann ich nicht anders.

Wahrlich bitte ich nicht vorschnell zu urteilen. Wahrlich bin ich kein Fan von Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier. Doch selbst, wenn ich ein Fan des Bundesaußenministers wäre, was würde dies ändern? Zudem auch der Bundesaußenminister ist, wie kein Mensch in dieser Welt, unfehlbar. Alle Menschen begehen Fehler.

Am 12. März 2007 hielt Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum brisanten Thema Menschenrechte eine ausführliche Rede. Würden mehr Menschen die Inhalte dieser Rede des Politikers wörtlich nehmen, könnten vielleicht schlimme Folter-Fälle, wie des Murat Kurnaz aus Bremen verhindert werden. Sicher ist diese Einschätzung auch nicht, doch es käme auf Versuche zumindest an, ob uns Bürgern und Bürgerinnen es mit mehr couragierten und engagierten Handeln für die Menschenwürde und Menschenrechte gelingen könnte, schlimme Not, Folter und die Verletzung von Menschenwürde und Menschenrechte zu verhindern.

Bei allem Respekt, den ich gegenüber demokratischen gewählten Politikern in Deutschland und Europa haben kann. Es ist sicher nicht so, dass ein Bundesaußenminister von Deutschland nach Guantanamo fliegt und anordnet "Lasst den Herrn Murat Kurnaz frei."

In Guantanomo gilt noch nicht einmal vollständig oder gar nicht die amerikanische Rechtssprechung. Mit diesen und weiteren Fragen befassen sich politische und juristische Experten im Bundestag. Es gab oder gibt immer noch einen Untersuchungsausschuss im deutschen Bundestag.

Im Fall von Murat Kurnaz und weiterer poltitischer Gefangener haben wohl viele Menschen in Deutschland versagt, doch eben nicht alle Menschen.

Um so dankbarer bin ich für die Menschen, die gehandelt haben und eine Petition zur Freilassung von Gefangenen in Guantanamo unterschrieben haben. In Mannheim gab es eine Aktion von Amnesty international, die sich für die Freilassung für mehrere politische Gefangene in Guantanomo einsetzte. Diese Petition wurde von vielen Menschen unterzeichnet in Mannheim mitten auf dem Marktplatz und weil auch ich nicht anders konnte, habe ich diese Petition an den amerikanischen Präsidenten auch mitunterzeichnet.

Doch das Unterschreiben dieser Petition sollte nicht missverstanden werden. Terrorakte durch Terroristen, gleich dessen in wessen Auftrag solche Terroisten auch immer arbeiten sollten, lehne ich grundsätzlich ab. Grundsätzlich lehne ich Gewalt ab und bevorzuge, wie wohl viele andere Menschen auch Liebe, Frieden, Gerechtigkeit und Freiheit.

Eine Erschiessung oder wie es der anonyme Forenschreiber schrieb "...an die Wand stellen..." des Bundesaußenministers macht meiner Überzeugung nach keinen Sinn ! Zudem wäre es gegen das Gesetz und gegen geltendes Recht. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Mord ist ein und bleibt ein Verbrechen und ist strafbar.

Würde der Tod des Bundesaußenministers das erlittene Leid von Murat Kurnaz wieder gutmachen? Wohl kaum. Das Böse kann nur mit dem Guten überwunden werden ! Im geschichtlich-traditionell, christlichen-jüdisch geprägten Deutschland kennen noch einige Menschen die Inhalte der Bibel. Dort steht geschrieben: "Du sollst nicht töten !".

Statt einen anderen Menschen zu töten, um die Freiheit eines anderen Menschen zu erreichen habe ich ganz andere Ideen und Konzepte. Mein alternativer Vorschlag ist, eine finanzielle Entschädigung für Murat Kurnaz und seine Familie zu leisten. Mit dem Geld könnten vielleicht einige erlittene "seelische" Wunden und Entbehrungen während der Gefangenschaft wieder gut gemacht werden.

Ähnlich sehe ich es auch in der Situation des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise aus Speyer und anderen Opfern von Verbrechen und Gewalt. Wenn der Autor und Künstler aufgrund "falscher Eindrücke und falscher Haftgründe, die so nicht vorhanden sind", laut Zeugenaussagen zu Unrecht in der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe sich befinden sollte und dies kann zum heutigen Tag mit den vorliegenden Informationen kein Mensch ausschliessen, dann stehen meinem Rechtsempfinden nach, Michael Heise und seiner Familie finanzielle Entschädigungen zu. Doch ich bin Journalist, Gesundheits- und Krankenpfleger und Mitarbeiter im Rettungsdienst und kein Richter.

Wie wahrscheinlich ist es, dass meine Tipps oder Empfehlungen bei den zuständigen Stellen Gehör finden könnten? Auch ich bin nicht unfehlbar.

Wie mögen wohl andere Menschen über finanzielle Entschädigungs-Zahlungen für Opfer von Gewalt und Irrtümern denken?

Meine Meinung zu diesem Thema ist bekannt. Wahrlich glaube ich, dass Entschädigungs-Zahlungen für Opfer von Gewalt und auch Jusitz-Irrtümern gut sind. Zuvor muss sicher genau geprüft werden, ob eine solche Situation bei der Verhaftung von Michael Heise vorliegen könnte, was zum jetzigen Zeitpunkt bei der unübersichtlichen Informationslage eine reine Mutmassung und Spekulation ist.

Es gibt eine andere Alternative, die einige Menschen kennen, sogar als ein Beispiel leben und die lautet: Vergessen, vergeben und verzeihen ! Die Liebe zum Nächsten und die Liebe auch zu früheren Feinden kann jede Katastrophe überkommen. Wer einen anderen Menschen liebt, wird diesen in der Regel nicht töten und wer sich selbst liebt, - wer macht dies nicht -, wird auch sich selbst nicht töten.

Michael Heise schrieb in einem offenen, öffentlichen Brief, Ende Oktober 2007: "Ich bitte Euch alle, alle denen ich in den Jahren und Jahrzehnten geholfen habe, um Unterstützung. Unterstützung einerseits von Anke und Denise, die künftig buchstäblich zu verhungern drohen. Andererseits aber auch von diesem Anliegen von PER ASPERA: Was mir widerfährt, die Hinrichtung ohne den geringsten faktischen Beweis, die Inhaftierung ohne Haftgrund, kann jedem Bürger der Republik widerfahren. Die irregeleiteten Inhaber der Macht, die Systemüberleber, stehen nicht unter dem Gesetz, sondern darüber. Eine Staatsanwaltschaft mit einem kooperierenden Gericht kann jeden Menschen ruinieren oder töten."

Ob sich aufgrund solcher Zeilen eines engagierten Menschenwürde-Aktivisten ein Fall eines Justizirrtum konstruieren lässt, müssen politische und juristische Experten sicher prüfen, solange nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass es andere Gründe für die Verhaftung geben könnte.

Vielleicht gibt es Experten, die noch ganz andere Lösungsansätze für eine Schlichtung kennen. Finanzielle Entschädigungen zu leisten für Hafttage, die in dieser Form nicht richtig waren, halte ich jedoch für ein gewaltfreies und gut geeignetes Mittel um erlittene Entbehrungen und "seelische" Wunden zu einem Teil wieder gut zu machen. Dabei handelt es sich nicht um die Neuerfindung des Rades, sondern um ein längst in der Praxis bewährtes Entschädigungsverfahren.

Sicher ist: Eine Rehabilitation muss in der Situation von Murat Kurnaz und auch in der Situation des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise stattfinden, sofern dieser Opfer eines Irrtums sein sollte. Ebenso auch bei jedem weiteren Menschen, der zu Unrecht in Gefangenschaft oder Opfer eines Irrtums war oder ist.

Michael Heise hat einen sehr guten Anwalt in Karlsruhe. Leider ist nicht bekannt, welche rechtlichen Mitteln der Anwalt nutzen wird. Ein Vorteil für Michael Heise: Er kennt sich in juristischen Fragen sehr gut aus und studierte vor Jahren an der Fernuniversität Hagen Jura. Doch die Hoffnung besteht, dass der Anwalt des Autors und Menschenwürde-Aktivisten auch an eine möglicherweise zustehende Entschädigung für Justiz- und Gewaltopfer denkt, die allen Opfern von Gewalt oder auch von Justizirrtum zu stehen.

Michael Heise von PER ASPERA und Murat Kurnaz sind keine Einzelfälle. Diese Fälle haben zum Teil das öffentliche Interesse gefunden. Das ist gut so.

Das sehe nicht nur ich so als Journalist und sozialaktiver Mensch, sondern auch andere Menschen in diesem Land. Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier erklärte am 12. März 2007 vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) in Genf:

"Eine wirksame Umsetzung und ein effektiver Schutz der Menschenrechte ist nur möglich, wenn Grundprinzipien beachtet werden und, dass die Werte, um deren Verbreitung wir kämpfen, nicht im Kampf gegen den Terrorismus geopfert werden dürfen.

Menschenrechte sind allgemeingültig, unteilbar und bedingen einander. Es kann keinen Vorrang zwischen bürgerlichen und poltitischen Freiheitsrechten und einerseits wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten andererseits geben. Achtung und Schutz von Menschenrechten sind nur in einem Umfeld möglich, in dem Sicherheit organisiert und gewährleistet ist. In einem lebendigen und relevanten Menschenrechtsrat darf die Stimme derer nicht fehlen, die sich für die Menschenrechte einsetzen und oft für die Opfer von Menschenrechts-Verletzungen sprechen.

Die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ist seit Jahren eines der Kernanliegen der europäischen Menschenrechtspolitik.

Ohne die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern, seien es Individuen ebenso wie Nichtregierungsorganisationen, die sich häufig unter großen Risiken für die tatsächliche Gewährung der Menschenrechte einsetzen, ist ein effektiver Menschenrechtsschutz nicht möglich. Es kann nicht angehen, dass schwerste Menschenrechtsverletzungen nicht - oder nicht mit der gebotenen Deutlichkeit - angesprochen werden können, weil regionale oder weltanschaulich bedingte Solidarität die Bereitschaft zu vorurteilsloser Wahrnehmung von kritischen Situationen überstrahlt.

In Fällen extremer Menschenrechtsverletzungen sind wir es den Menschen und der Weltgemeinschaft schuldig nicht zu schweigen und nicht wegzusehen."

Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesaußenminister, Deutschland, Genf, 12. März 2007, Auszüge aus einer Rede vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) in Genf

Soweit ich diese Rede einschätzen kann, liegt es an mindestens 80 Millionen Menschen in Deutschland und natürlich auch an anderen Menschen, sich für die Wahrung und Würdigung der Menschenwürde und Menschenrechte zu engagieren. Immerhin kein Geringerer als der Bundesaußenminister ermahnt und ermuntert uns dazu.

Daher sollten wir wohl kaum erwarten, dass sich nur ein Politiker sich für die Menschenrechte aller Menschen engagiert. Er hielt eine von vielen Reden, die meiner Einschätzung nach gut und wichtig ist, soweit ich dies als Journalist und Bürger sehen kann.

In Deutschland besteht vielleicht das "Problem", dass den Menschen ein sehr schönes und auch gutes Grundgesetz geschenkt wurde nach dem 2. Weltkrieg. Richtig hart mussten die Menschen nicht, wie zum Teil in anderen Ländern, zumindest nicht nach dem 2. Welt-Krieg kämpfen oder sich die Demokratie erarbeiten. Noch vor dem 1. Weltkrieg kämpfte auch das deutsche Volk für eine Verfassung, für Demokratie, Freiheit und Einigkeit.

Wie vielen Menschen bekannt, gibt es eine große latente Gefahr, da es Kräfte im Land gibt, die am Abbau von Menschenrechten und Demokratie arbeiten. Daher, so glaube ich, ist es Zeit, dass wir Bürger und Bürgerinnen in Deutschland aus einem Schlaf erwachen und sich für die Demokratie, Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit, die Wahrung der Menschenwürde und Menschenrechte aller Menschen arbeiten und engagieren. In diesen elementaren Freiheits- und Grundrechts-Angelegenheiten genügt es offenbar nicht, das Engagement und die Courage einer Minderheit von Politikern und Politikerinnen zu überlassen.

Nachdem 2. Weltkrieg mussten viele Menschen ganz andere Kämpfe führen. Beispielsweise den Kampf um das nackte Überleben inmitten der Trümmer. Viele Menschen erinnern sich oder hörten durch Erzählungen von der harten Arbeit der sogenannten "Trümmerfrauen", die mit den Händen aus Trümmern Häuser wieder aufbauten, die zuvor im Bomben-Hagel zerstört wurden. Viele Männer aus Deutschland befanden sich als Soldaten der Wehrmacht des Dritten Reiches in Kriegsgefangenenschaft.

Auch heute, in den Tagen, in denen unsere Generation lebt, werden viele soziale Kämpfe "an vielen Fronten" geführt.

Täglich sehen, hören wir die Geschichten über die vielen arbeitslosen Menschen, welche nicht arbeitslos, doch eben erwerbslos sind, die Kinder und Eltern, die für das Nötigste und um das Überleben kämpfen, die chronisch kranken und behinderten Menschen, die rund 20 Millionen Menschen, die unter der Armutsgrenze in Deutschland leben. Diese Menschen führen zum Teil einen Überlebenskampf mit friedlichen Mitteln.

Während in anderen Medien auch von der Welle des Aufschwungs zu lesen ist, welche nicht alle Menschen in diesem Land erreicht hat. Wissenschaftler und Experten untersuchen die Zusammenhänge eines Informations-Krieges, in dem Menschen bewusst falsch informiert, verleumdet und manipuliert werden, immer von der Wahrheit wegführend. Das Magazin http://www.infowars.com berichtet ausführlich über die Zusammenhänge eines Informationskrieges, der sich auf Schauplätzen wie im Radio, Tageszeitungen, Magazinen, Fernsehen, im Stadtgespräch, in alternativen Medien und im weltweiten Internet zuträgt.

In der Arbeit als Journalist bin auch ich, wie alle andere Journalisten und Menschen, von diesem Informations-Krieg nicht ausgenommen. Leider musste die Redaktion nach umfangreichen Prüfungen feststellen, dass auch ich und die Redaktion mit Informationen aus den unterschiedlichsten Quellen bewusst falsch informiert und damit auch zum Nachteil von Menschen informiert wurden. Alle Menschen machen Fehler und so kann ich auch nicht ausschliessen Fehler zu machen. Doch wer kann von sich als Mensch schon allen Ernstes behaupten keine Fehler zu machen?

Es gibt andere Menschen, die zu krank oder zu schwach sind zum Kämpfen oder doch wenigstens zu arbeiten. Daher müssen die sozialen Sicherungssysteme gesichert oder neu geschaffen werden. Diese Menschen müssen und können wir mittragen.

Stellen Sie sich folgende Situationen vor. Sie begegnen einem obdachlosen Menschen oder kranken Menschen in der Stadt. Der Mensch bittet Sie um 1 bis 2 Euro. Sie laufen schnell auf die andere Strassenseite und helfen nicht. Was ist, wenn dieser Mensch eines Tages über diese Fehlverhalten klagen würde und schreiben würde..."dieser Mensch hat mich nicht aus meiner Not befreit, solche Menschen sollten an die Wand gestellt werden...".

Das wäre schlimm und falsch.

Der anonymer Internet-Forenschreiber schrieb diese Zeilen ähnlich. Sicher ist auch dies nur ein schlimmer Irrtum, der allerdings tödlich sein könnte.
Daher müssen wir alle mit vorschnellen und falschen Urteilen sehr vorsichtig sein ! "LIEBER SCHLICHTEN, STATT RICHTEN !"

Wollen wir als Bürger und Bürgerinnen, die Arbeit für Demokratie, Menschenwürde, Menschenrechte auf den wenigen Schultern von Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier, Petra Pau, dem Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise, dem Autor Hans-Jürgen Graf, dem Hörspiel-Produzenten Thomas Müller, der Sozialaktivistin Petra Karl, dem Online-Redakteur Dirk Grund, der Neuen Richter-Vereinigung (NRV), von PER ASPERA (Speyer/Indien), dem Deutschen Institut für Menschenrechte, Amnesty international und einigen wenigen anderen engagierten und couragierten Menschen verteilen?

Erfreulicherweise gibt es mehrere Tausend Menschen, deren Namen ich hier nicht alle schreiben kann. Wer könnte einen solchen Beitrag lesen? Es gibt so viele andere Menschen, die sich für Menschenwürde und Menschenrechte engagieren und dafür können viele Menschen, auch ich dankbar sein. Erlaubt sein muss, was gut ist.

Doch leider sind es immer noch zu wenige Menschen, die sich für Freiheit, Liebe, Gerechtigkeit engagieren. Wir sollten keine Heuchler sein. Denn schöne Worte sind schnell gesagt. Wir müssen uns stetig prüfen und unsere Aktionen. Keiner von uns ist ohne Fehler. Auf der einen Seiten versuchen wir das Gute zu erreichen und auf einer anderen Seite begehen wir sicher auch Fehler. Doch diese Fehler sollten sicher nicht so weit gehen, dass auf der eine Seite die Freiheit für einen Menschen erbeten wird, während auf der anderen Seite der Tod eines Menschen gefordert wird. Das wäre schlimm und falsch. Denn mit welchem Recht sollte die Freiheit des einen Menschen und der Tod eines anderen Menschen gefordert werden. Alle Menschen haben Anspruch auf körperliche Unversehrtheit, den Schutz des Lebens, Wahrung und Respektierung der Menschenrechte und Menschenwürde.

Doch wie Petra Karl zu schreiben pflegt: „Im Leben gibt es etwas Schlimmeres als keinen Erfolg zu haben: Das ist, nichts unternommen zu haben." Michael Heise schrieb bereits in seinem Buch "Wege nach Georgia" (1999): "Das Funktionieren des "Dritten Reiches" und die Perversion der Menschenvernichtung in Konzentrationslagern wäre nicht möglich gewesen, ohne den - damals wie heute - gefügigen, die Staatsmaschine prägenden, devoten, gehorsamen Beamten."

In Deutschland gibt es rund 80 Millionen Menschen. Meines Erachtens ist die Herkunft, soziale oder wirtschaftliche Stellung, weltanschauliche und religiöse Überzeugung KEIN Hinderungsgrund, dass sich mehr Menschen in Deutschland für Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit, sozialen Frieden, Frieden, die Wahrung der Menschenrechte und Menschenwürde mit gewaltfreien und friedlichen Mitteln engagieren.

Vielmehr glaube ich: Wir haben die Pflicht uns zu engagieren und schwerste Not zu lindern und Menschen zu helfen ! Im Gegensatz zu einigen anderen Menschen glaube ich daran, dass das Böse nur mit dem Guten überwunden werden kann und zudem ist ein Motto von mir "Leben und Leben lassen ! " - ungeachtet dessen ob mit Macht ausgestattet oder nicht mächtig, Hilfe-gebend oder Hilfe-suchend, ob arm oder reich.

Wünschen sich nicht viele Menschen genau diese guten Werte: Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit, sozialen Frieden, Frieden, die Wahrung der Menschenrechte und Menschenwürde, Liebe, Zuneigung, soziale Sicherheit, Ausgeglichenheit.

Wenn so viele Menschen, wie möglich etwas helfen, Not zu lindern und für das Gute zu arbeiten und zu wirken, können wir etwas Mehr des Guten erreichen. Mit dem Guten ist es wohl auch wie etwas mit der Schönheit einer Frau. Schönheit will gepflegt werden. So gilt es wohl auch die Demokratie, das liebevolle und friedliche Miteinander zu pflegen und zu erarbeiten.

Lesen Sie die Zeitung? Was steht in den Überschriften?

Wenn mehr Menschen für das Gute arbeiten, können wir vielleicht mehr gute Dinge erreichen. So muss jeder mit dem ihm oder ihr geschenkten Gaben arbeiten und wirken, an dem Ort an dem es noch möglich, ist um das Gute zu erreichen.

Michael Heise hatte bereits in den 70er Jahren Korrespondenz und Berrührungen mit Mitarbeitern des Verfassungsschutzes und der RAF (Rote Armee Fraktion). Er wurde von beiden Seiten deshalb nicht geliebt, weil er schon in den 70er Jahren für seine Überzeugung eingestanden ist, dass ein Widerstand gegen Gewalt, Entrechtung und Unterdrückung: "...immer mit friedlichen Mitteln gewaltfrei geführt werden muss..." Diese Worte wiederholte Michael Heise in ähnlicher Weise auch bei einer Demonstration aus Anlass des Verhungerns des 20jährigen lernbehinderten André Kirsch in Speyer am Rhein. An diesen Worten und diesem Standpunkt kann ich nichts Schlechtes finden. Die 1999 im Triga-Verlag Gelnhausen publizierte Biographie von Michael Heise "Wege nach Georgia" ist ein gutes Buch und empfehlenswert zu lesen.

Michael Heise: "Wer wegschaut, ist immer mitschuldig..."

Noch unter den Bedingungen einer Untersuchungshaft denkt der Autor und Michael Heise an das Gute: "Wer wegschaut, ist immer mitschuldig. Ich bitte Euch: Durch Protestbriefe an Bundestagsabgeordnete, Fraktionen, amnesty international in London auf die Entwicklung im deutschen Rechtssystem, die an meinem Fall dokumentiert werden soll, exemplarisch, aufmerksam zu machen. Ich bitte Euch, Interviews mit mir zu beantragen und zu veröffentlichen, Demonstrationen zu organisieren, (Bannmeilenvorschriften um das Gerichtsviertel in Karlsruhe beachten) und insbesondere: Die e-mails und Webseiten von PER ASPERA weiter zu betreuen, die Menschen in Not nicht zu vergessen."

In einem Punkt stehe ich sehr kritisch Michael Heise entgegen. Im Punkt seines geplanten Hungerstreikes. Ich sehe nicht das Gute im möglichen Tod des 66jährigen Menschenwürde-Aktivisten, Ehemanns und Familienvaters. Bereits Ende Oktober kündigte er schriftlich und öffentlich in einem offenen Brief: "Ich rechne für die Beschwerdeablehnung maximal zwei Wochen. Dann wieder drei bis vier Wochen für die Beschwerdeablehnung der weiteren Beschwerde zum Oberlandesgericht (OLG). Danach weitere drei bis 4 Wochen für die Vorprüfung durch das Bundesverfassungsgericht. Das macht eine maximale Laufzeit von drei Monaten, bis Mitte Januar. Unmittelbar am Tage der letzten Ablehnung dieses Haftprüfungsverfahrens würde ich in den Hungerstreik treten, sodass ich vermutlich ab Anfang Februar nicht mehr schreiben könnte.

Anstatt mich von der Justiz langsam hinrichten zu lassen, in irgendwelchen Drecklöchern zu vegetieren, werde ich - auch insofern schließt sich der Kreis - unmittelbar nach Beendigung des Rechtsweges zur Haftfrage in Hungerstreik treten und bin dann nach spätestens drei Wochen erfahrungsgemäß nicht mehr ansprechbar. Da es eine Zwangsernährung zum Glück nicht mehr gibt, werde ich danach in Ruhe sterben. Dieses Sterben bekommt nur dann noch einen positiven Sinn für die Menschenrechte, wenn Ihr alle dafür sorgt, dass die von mir hier dargestellten Zusammenhänge sichtbar werden."

Ehefrau Anke Heise und Tochter Denise hoffen ebenso darauf, dass Michael Heise auf den Hungerstreik und seine mögliche Gefährdung oder gar einen Tod durch Verhungern verzichtet: "Michael, bitte verzichte auf den Hungerstreik, viele Menschen in Not brauchen Deine Hilfe, wir wünschen uns und hoffen sehr, dass Du noch vor dem Weihnachtsfest bei uns zuhause in Speyer sein wirst. Wir lieben Dich."

Folter, die Verletzung von Menschenwürde und Menschenrechte und der Tod von Menschen, der in dieser Weise nicht sein muss sind wahrlich nicht als gut zu bezeichnen. "Ein Widerstand gegen Gewalt, Entrechtung und Unterdrückung muss immer mit friedlichen Mitteln gewaltfrei geführt werden.", etwa in diesem Sinne sagte es der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise. Das kann für engagierte und couragierte Menschen, gleich aus welcher Ecke auch immer eine gute Arbeitsvorgabe und ein gutes Beispiel sein.

Ein Journalisten-Kollege aus Paraquay hat zum Motto: "Lieber schlichten, statt richten ! Wenn die Guten nicht kämpfen, siegt das Böse." Doch dieser Kampf für das Gute der Guten muss auch mit guten demokratischen, friedlichen und gewaltfreien Mitteln geführt werden.

Dann ist es für möglichst viele Menschen, so hoffe ich, noch möglich auch in schwierigen Tagen das Gute zu sehen und zu erleben.

Zweiklassenrecht oder wird der Rechtsstaat demontiert? - Michael Heise: "Petitionen sind sinnlos"

2009-01-06T21:05:00.000-08:00

Zweiklassenrecht oder wird der Rechtsstaat demontiert?

Michael Heise: "Petitionen sind sinnlos" - Ein Menschenwürde-Aktivist will sich in Deutschland nicht "hinrichten" lassen

von Andreas Klamm

London / Berlin / Karlsruhe. 18. November 2007. "Petitionen sind sinnlos.", dies erklärte der Menschenwürde-Aktivist und Autor Michael Heise aus Speyer am Rhein in einem offenen Brief aus der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, der bei http://www.gfa-ludwigshafen.de, der Gemeinschaft für Aufklärung bereits zum Wochenende veröffentlicht wurde. "Petitionen für mich sind, mit Verlaub, sinnlos. Petitionen richten sich immer an die Legislative, die aber darf - und das ist auch gut so - auf die Executive (leider kommt das durch Bestechung dennoch vor) keinen Druck ausüben in laufenden Verfahren. Es geht nicht um mich, sondern schlicht um die Darstellung des Problems, mit welchen Lügen man hinter Gittern verschwinden kann, und dass auf der Basis von Lügen durch Behörden das eine latente Gefahr für ALLE MENSCHEN ist. Darum geht es.

Nicht darum, wie mehr oder weniger großartig ich bin. Ich würde gerne das Engagement der Leute auf die Arbeit von PER ASPERA und auf Aktionen gegen solchen gerichtlichen Staatsterror richten, statt den Michael Heise zu beweinen. Auch die Hungerstreik-Aktion hätte ja kein Ziel, das in meiner Person und einer Verbesserung oder Veränderung dort liegen würde, sondern nur um Druck auszuüben auf die Politik, solche Dinge durch Gesetzgebung so einzuschränken, dass sie unmöglich sind.", erklärte Michael Heise, der sich seit 14. September 2007 aus nicht offiziell bekannten Gründen in der Untersuchungshaft befindet.

Seinen eigenen Angaben zufolge bestünde "Fluchtgefahr". Die Gründe weswegen Fluchtgefahr bestehen könnte sind offiziell nicht bekannt. Es befinden sich zahlreiche Gerüchte im Umlauf, die zum großen Teil jedoch als falsch, Stimmungsmache und Verleumdungskampagne gegen Michael Heise aufgedeckt werden konnten. In diversen Foren wurde von "Nebenfrauen" berichtet, die der 66jährige Michael Heise haben solle.

Ein Freund der Familie und der Ehefrau von Michael Heise bestätigte der Nachrichtenagentur 3mnewswire.org am Samstag in einer telefonischen Anfrage: "An den Gerüchten um angebliche Nebenfrauen von Michael ist absolut nichts wahr. Die Gerüchte sind auch der Ehefrau bekannt. Diese Gerüchte sind absoluter Unsinn."

Aus nicht sicherer Quelle wurde bekannt, dass Michael Heise möglicherweise wegen des "Verdachtes auf Betrug" im Zusammenhang mit internationalen Finanzgeschäften verhaftet wurde. Möglicherweise könnten sich ein oder mehrere Investoren "betrogen fühlen." Die Verträge laufen jedoch, den Angaben von Michael Heise Anfang November zufolge, bis zum Jahr 2010.

Zudem läuft seit rund 2 1/2 Jahren ein Verfahren mit dem weltgrößten Pharmakonzern Pfizer New York, (Vereinigte Staaten von Amerika), aus dem Michael Heise, möglicherweise hohe Schadensersatzansprüche zustehen könnten, womit er dann in der Lage wäre, Investoren, die Zweifel haben befriedigen zu können. Die Informationen weswegen sich das Verfahren bereits auf rund zweieinhalb Jahre ausdehnt, sind offiziell nicht bekannt.

Bereits in der Vergangenheit hatte der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise, eigenen Angaben entsprechend, "Probleme mit den Justizbehörden in Karlsruhe."

Bereits vor Jahren wurde berichtet: "In der Rechtsliteratur gilt er als der höchstverurteilte Bagatelltäter der Bundesrepublik Deutschland. Sein Fall wird ein Beispiel dafür, wie Justiz nicht arbeiten sollte.

Was ihm in den Gefängnissen widerfährt, spricht den Menschenrechten Hohn. Jetzt gibt eine brillant geschriebene, von der ersten bis zur letzten Seite packende Biographie erstmals einen umfassenden Überblick über sein Leben, seine Arbeit, seinen gewaltfreien Widerstand gegen einen "Strafvollzug, der vom System her falsch ist", und seinen unermüdlichen Kampf für die Respektierung der Würde aller Menschen.

Michael Heise wurde erstmals inhaftiert 1970 und ist der Inbegriff des versöhnten Widerspruchs.

In der Asozialität seiner Gefängniszelle entwickelt sich sein Sinn für soziale Gerechtigkeit und sein politisches Bewusstsein. Ohne akademische Abschlüsse wird er zu einem von den Medien viel beachteten, von den Justizbehörden gefürchteten Anwalt der Gefangenen, der sich auch nicht scheut, offen über die Beziehungen des Strafvollzugs zum Faschismus zu schreiben und zu reden."

Auf offizielle telefonische und schriftliche Presse-Anfragen von Journalisten und einer Nachrichtenagentur reagierten bislang weder die Staatsanwaltschaft noch das etwagige zuständige Gericht.

Noch vor wenigen Monaten, am 27. August 2007, bat der Menschenwürde-Aktivist und Gründer von Per Aspera, Michael Heise (66), damals noch in Freiheit aus Speyer am Rhein, darum eine internationale Petition zu zeichnen. Damals schrieb er: "Petitonen dieser Art zu zeichnen ist beschämend wenig, aber immerhin etwas....‏". Die Petition wurde von mehreren Hundert Menschen unterzeichnet um Kindes-Missbrauch in einem außer-europäischen Staat zu beenden.

"Anstatt mich hinrichten zu lassen"

Der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise kündigte Anfang November in einem öffentlichen Brief an: "Anstatt mich von der Justiz langsam hinrichten zu lassen, in irgendwelchen Drecklöchern zu vegetieren, werde ich - auch insofern schließt sich der Kreis - unmittelbar nach Beendigung des Rechtsweges zur Haftfrage in Hungerstreik treten und bin dann nach spätestens drei Wochen erfahrungsgemäß nicht mehr ansprechbar.

Da es eine Zwangsernährung zum Glück nicht mehr gibt, werde ich danach in Ruhe sterben. Dieses Sterben bekommt nur dann noch einen positiven Sinn für die Menschenrechte, wenn Ihr alle dafür sorgt, dass die von mir hier dargestellten Zusammenhänge sichtbar werden. Dies ist keine Strafsache wie jede andere, sondern eine kaum kaschierte Hinrichtung. Lasst nicht zu, dass diese ohne Aufsehen möglich ist. Ihr kennt ja meine Devise:

Wer wegschaut, ist immer mitschuldig."

"Superpapa" und ehemaliger FDP-Pressesprecher nimmt Kontakt mit Richtern und Staatsanwälten in Karlsruhe auf

Unterdessen liegt der Redaktion der Nachrichtenagentur 3mnewswire.org ein Schreiben von Professor Jürgen Hass, einem ehemaligen FDP-Politiker und Pressesprecher der FDP vor, welches dieser an Richter und Staatsanwälte in Karlsruhe in der Angelegenheit Michael Heise mittels email übermittelte. Professor Jürgen Hass gilt als umstritten in politischen Kreisen.

Er ist mit weit mehr als 350 Adoptivkindern auch als "Superpapa" bekannt. Er bietet sich armen Frauen als Adoptiv-Vater an und ermöglicht es diesen "financial child support", meint Kindergeld aus Deutschland, zu erhalten. Professor Jürgen Hass und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) sind sich zumindest in einem Punkt einig: Das außergewöhnliche Engagement von Professor und "Superpapa" Jürgen Hass könnte nur durch eine Gesetzes-Änderung beendet werden und diese Gesetzesänderung gibt es nicht, berichten die Kollegen einer großen britischen Zeitung.

Das Motto des Professors und Pressesprechers Jürgen Hass ist: "Lieber schlichten, statt richten. Wenn die Guten nicht kämpfen, siegt das Böse."

NRV: „Große Justizreform“ – Die Justizminister der Länder wollen den Rechtsstaat demontieren"

Michael Heise ist im Kampf um elementare Grund- und Menschenrechte, Gerechtigkeit und Demokratie keineswegs allein. Bernd Matthes von http://www.milanstation.de veröffentlichte im Frühjahr einen Aufruf für eine Initiative für eine durch das Volk zu beschliessende Verfassung.

Bereits Anfang Januar 2007 reichte der Autor Hans-Jürgen Graf (Nürnberg) schriftliche Beschwerde gegen Deutschland wegen der möglichen Verletzungen von Menschenrechten beim EU-Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg in Strasbourg (Frankreich) ein. Diese Beschwerde wurde von mehr als 100 Menschen mitunterzeichnet. Hörspiel-Produzent Thomas Müller aus Nürnberg machte ebenso bereits zu Jahresbeginn auf möglicherweise bestehende Gefahren des Demokratie-Abbaus in Deutschland in einem vierteiligen Fernseh-Interview mit IBS Independent Broadcasting Service, Television Leeds (England, United Kingdom) und in einem Beitrag des Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) aufmerksam.

Der Online-Redakteur Dirk Grund aus Ludwigshafen berichtet bei http://www.alg2-hartz4.de über fragwürdige Praktiken eines Privatunternehmens zur Arbeitsintegration. Zudem gibt es kaum noch zählbare Bürger-Bewegungen, die sich für Grund- und Menschenrechte und für die Demokratie in Deutschland couragiert engagieren.

Die Fernseh-Produzentin und Moderatorin Petra Karl ("Tacheles im Namen des Volkes") beklagte im Zusammenhang der schweren Notlage einer polnischen Mutter mit Kind "Baby Nicola sucht Arbeit", schwerste soziale Miss-Stände in Deutschland und auch die NRV Neue Richtervereinigung in Berlin, Richter und Staatsanwälte warnten deutlich vor der Demontage des Rechtsstaates.

Bereits am 11. Juli 2006 warnte die Neue Richtervereinigung davor, dass möglicherweise der Rechtsstaat in Gefahr sein könne. In einer Pressemitteilung teilte die Neue Richtervereinigung, ein Zusammenschluss von Richtern, Richterinnen, Staatsanwälten und Staatsanwältinnen mit Sitz in Berlin mit:

"Auf ihrer Frühjahrskonferenz haben die Justizminister der Länder Anfang Juni mehrheitlich Beschlüsse für eine sogenannte „Große Justizreform“ gefasst. Kernstück ist die sogenannte „Funktionale Zweigliedrigkeit“, mit der die Justizminister Rechtsmittel abbauen wollen, und zwar bei den Zivilgerichten, im Bereich der Strafgerichtsbarkeit, bei den Arbeitsgerichten und bei den Sozialgerichten. Die Neue Richtervereinigung lehnt eine solche Demontage des Rechtsstaats in Deutschland entschieden ab.

Die Neue Richtervereinigung weist darauf hin, dass Rechtsmittel zum Kern jedes rechtsstaatlichen Systems gehören, in Deutschland genauso wie in allen anderen europäischen Staaten.

Der Begriff „Funktionale Zweigliedrigkeit“ verschleiert die Zielrichtung der Justizminister, denen es allein um einen Abbau von Rechtsmitteln geht, zu Lasten der rechtssuchenden Bürger. Die sogenannte „funktionale Zweigliedrigkeit“ ist in Wahrheit eine Funktionale Eingliedrigkeit, da die Bürger in weiten Bereichen nach den Vorstellungen der Justizminister überhaupt keine Möglichkeit mehr haben sollen, gerichtliche Entscheidungen durch Rechtsmittel sachlich überprüfen zu lassen.

Das gilt für die vorgesehene „Zulassungsberufung“ bei den Zivilgerichten und bei den Arbeitsgerichten genauso wie für die geplante „Annahmeberufung“ bei der Mehrzahl der Strafurteile von Amtsrichtern.

Wilfried Hamm, Sprecher der Neuen Richtervereinigung: „Die sogenannte funktionale Zweigliedrigkeit ist erschreckend. Die Justizministerkonferenz plant den mit Abstand weitreichendsten Abbau von Rechtsmitteln in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg.

Noch nie haben sich Justizminister in Deutschland zu einer solchen Demontage des Rechtsstaats verabredet.

Es gibt keine sachliche Rechtfertigung für ein solches Vorhaben. Die Kostenargumente der Justizminister sind absurd. Die Justizminister haben noch nicht einmal den Versuch einer Kostenberechnung unternommen. Im Gegenteil hat die Evaluation der letzten Zivilprozessreform gezeigt, dass im Bereich des Berufungsrechts bereits jetzt bis an die Grenze des Vertretbaren Einschränkungen gegriffen haben. Außerdem gibt Deutschland, was jeder Justizminister seit der Studie des Europarats von Dezember 2004 weiß, nicht zu viel sondern zu wenig Geld für den Rechtsstaat aus.“

Hamm weist allerdings auch auf einen Hoffnungsschimmer hin, der sich aus den Beschlüssen der Justizministerkonferenz ergebe: „Erstmals haben die sachlichen Argumente von Richtern und Rechtsanwälten und aus vielen anderen Bereichen der Gesellschaft Wirkung gezeigt und einen Teil der Justizminister zu einem Umdenken veranlasst. Die entscheidenden Abstimmungen der Justizminister sind äußerst knapp verlaufen, zum Teil mit 8 zu 7 Stimmen.

Eine starke Minderheit unter den Justizministern hat sich dem geplanten massiven Rechtsmittelabbau zumindest teilweise widersetzt. Wir fordern diese Minister auf: Erheben Sie Ihre Stimme auch in der Öffentlichkeit, um erheblichen Schaden für den Rechtsstaat in Deutschland abzuwenden.“

http://www.nrv-net.de/main.php?id=161&pr...&lv_id=88&fg_id=

Briefe des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise

2009-01-06T21:01:00.000-08:00

Briefe des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise

Erster öffentlicher Brief im Oktober 2007 aus der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe

Korrespondenzadresse des Inhaftierten Gründers und Leiters von PER ASPERA:

Michael Heise, Riefstahlstr. 9,76133 Karlsruhe

Persönliches

Im Jahr 1933 wurde mein Großvater, der Reichbahnoberinspektor Ernst Niehus, im Hinblick auf den „Führer“,bereits zitiert mit dem Satz: „Solche Verrückte und 1000jährige Reiche gibt es immer. Schlimmer als die sind die Systemüberleber.“

Er meinte hauptsächlich Richter und Lehrer, die unangefochten durch das Kaiserreich, die Arbeiterrevolution, die Weimarer Republik direkt in das "tausendjährige Reich" marschierten, ohne je ihre Einstellung, ihre Handlungen, ihre menschenverachtenden Überzeugungen und Dünkel zu ändern. Ohne je ihre Einteilung der Menschen in Kasten, in oben und unten, je einer Überprüfung zu unterziehen.

Die nie sich selbst hinterfragten, nie Selbszweifel hatten, sich immer bequem und ohne den Hauch von Verantwortung hinter dem jeweiligen System versteckten. Mein Großvater hatte das Glück, noch im Jahr der Machtübernahme zu sterben.

Weniger Glück hatte der Großvater meiner verstorbenen Frau. Er verteilte verbotene Flugblätter für die sozialdemokratische Partei, wurde wegen Volksverhetzung und Wehrkraftzersetzung verurteilt, nach Dachau verbracht, wo er 1945 verstarb.

Der Richter, der das Urteil gesprochen hatte, war noch aktiver Landgerichtsrichter bis 1954. Mehr als zwei Jahrzehnte bezog er noch eine satte Pension. Während der aktiven Jahre war er auch noch in der Richterfortbildung tätig.

Einschätzungen zu Entwicklungen in Deutschland

Weder in der späteren BRD noch in der DDR gab es Juristen oder Lehrer, die nicht vom Faschismus geprägt waren.Im juristischen Bereich wurden die Gesetzbücher sprachlich entnazifiziert, personell war jedoch, weder in den Gerichten noch in den Hochschulen, noch in den Schulen eine Alternative vorhanden.

Ernst Niehus hatte recht, wieder waren die Juristen, wie bereits 1920 von Tucholsky beschrieben, die Systemüberleber. Wie mit dem zusammengebrochenen Deutschland umzugehen war, war nur zwischen 1945 und 1948 ein Problem. In den Schulen dadurch gelöst, dass der Geschichtsunterricht 1906 endete. Für Gerichte und Universitäten gab es keine Lösung, zumal die Sowjetunion zum neuen Feind wurde und man dringend die alten Nazis brauchte. So konnte eine durchweg braune Justiz weiterarbeiten, völlig unbelästigt.

Es verwunderte deshalb kaum, dass ein Nazirichter, der noch wenige Tage vor der Kapitulation persönlich für die Exekution eines Deserteurs sorgte, Herr Filbinger, Ministerpräsident des wohlhabendsten Bundeslandes der BRD werden konnte und nie ins Gefängnis ging, für seine Morde in der Richterrobe.

Das heutige Justiz-System

Dieser Ausflug in die Geschichte ist notwendig, um die Situation der heutigen Justiz zu verstehen. Ungeachtet der liberalen Verfassung der BRD, ungeachtet des neuen Instruments, des Bundesverfassungsgerichtes, war der Körper, die Staatsanwaltschaften und die Gerichte in ihrer geistigen Strukturierung nie in Frage gestellt.

Einzig die RAF thematisierte diesen Hintergrund, jedoch mit Mitteln, die sich selbst widerlegten. Vielmehr ist der RAF aus heutiger Sicht (was aber schon die Argumentation von PER ASPERA in den 70er war) verantwortlich, den in den 70ern aufkommenden intellektuellen Frühling in Gesetzgebung und an den Hochschulen (immerhin entstand das - nach 100 Jahren!! - dringend nötige Strafvollzugsgesetz (StVollzG) in die dunklen Abgründe ungebremster staatlicher Willkür und Gewalt zurückgetrieben zu haben. Am Beispiel des StVollzG ist das deutlich abzulesen.

2/3 des Gesetzes wurden aus angeblichen Finanzgründen nie in Kraft gesetzt, der Rest wurde mit „Verwaltungsvorschriften“ versehen, die die Intention des Gesetzgebers in vielen Fällen in das genaue Gegenteil verkehren.

Zur Gründung von PER ASPERA

Prägend war für mich unter anderem das Jahr 1958, als ich aus der neuen deutschen Bundeswehr flüchtete, und mich weigerte, dort den Dienst mit der Waffe zu versehen. Die Bundeswehr hatte noch keine Arrestzellen, also verschimmelte ich in einer Zelle des Untersuchungsgefängnisses in Hamburg (Santa Fu), bis der ehrenwerte Richter sich die Zeit nahm. Besonders wurde mir verübelt, dass ich selbst bei Besuchen des Batallionskommandeurs mich weigerte, in die Bundeswehr zurückzukehren.

Der 72jährige Richter (Richtermangel) schrie mich mit dem Eröffnungshinweis an, dass er bedauere, dass ich mich nicht 13 Jahre vorher vor seinem Tisch begeben hätte, dann wäre ich ohne Probleme an die Wand gestellt worden ... So waren es, zu seinem Bedauern, „nur“ 8 Monate. (Ohne Bewährung, die nur, wenn ich für „mein Vaterland endlich meine Pflicht tun würde“...

Dies war die Grundlage meiner lebenslangen politischen Betätigung. 1965, verheiratet und Vater von 3 Kindern, ging meine Firma in Konkurs. Daraus entwickelten sich 5 Jahre (!) endlose Gerichtsverfahren vor dem Landgericht.

Die dabei gemachten Erfahrungen, Frustrationen über meine Möglichkeiten in der 1963 gegründeten Bewegung „amnesty international“, Enttäuschung über die Instrumentalisierung der Humanistischen Union, gründete ich die eigenständige Menschenrechtsorganisation PER ASPERA im Januar 1968.

PER ASPERA besteht in Kürze, im Januar 2008 also 40 Jahre. Die Schwerpunkte lagen und liegen in der Gefangenenbetreuung, der Hilfe für Asylbewerber in Not, dem Schutz von Minderheiten, und insbesondere ist die Funktion von PER ASPERA sich als Puffer zwischen schwache und getretene Menschen und die Willkür der staatlichen Maschinerie, gleich ob Justiz oder Verwaltungen anderer
Art, zu drängen.

PER ASPERA arbeitet heute nicht nur in ganz Deutschland, mit ausschließlich ehrenamtlichen, nicht bezahlten Mitarbeitern, sondern auch mit Niederlassungen in Asien und Nordamerika. Teilweise arbeiten diese völlig autonom.

Persönliche Situation

Meine juristischen, menschlichen und publizistischen Erfolge sollen hier nicht dargestellt werden. Nur soviel dazu: Ich wurde in 40 Jahren, nicht zuletzt durch meine Publikationen (9 Bücher, Magazin DAS MEGAPHON, Newsletter PER ASPERA), Kunstausstellungen zum Faschismus in der Justiz, durch viele erfolgreich betreute Wiederaufnahmen, Revisionen, Dienstaufsichts- und Amtsenthebungsverfahren zum bestgehassten und meistverfolgten Mann in Deutschland.

Man bemüht sich pausenlos, mit immer neuen Verfahren (wobei kein Vorwurf zu absurd, klein oder lächerlich ist). In immer größerer Zahl, mich in jedem Falle mundtot zu machen, oder zumindest durch Kriminalisierung unglaubwürdig zu machen.

Hierbei ist immer Dreh- und Angelpunkt, dass ich immer mittellos bin und großen Hilfsaufwand betreibe, bis zur materiellen Selbstaufgabe. Eine verspätet gezahlte Telefonrechnung macht mich zum „Betrüger“, der das Telefon benutzte, obwohl er es nicht bezahlen konnte... Einen Monat nicht die Miete zahlen zu können, macht mich zum „Mietnomaden“ usw.

1995 verstarb meine Frau. 1998 kehrte ich aus den USA zurück. Auch dort hat mir die Arbeit von PER ASPERA Landesverbot eingetragen.

Im Jahre 2003 lernte ich eine Frau kennen, die geistig behindert, gemeinsam mit ihrer Tochter, in einem Haus eingesperrt war, unter absolut grauenhaften Umständen. Sie war gemeinsam mit dem Kind (das nie andere Kinder zum Spielen hatte) in eine Wohngemeinschaft mit psychisch kranken Menschen, mit schweren Depressionen und Suizidversuchen eingesperrt.

Unter den 40 Personen alleine in dieser winzigen WG war sie der von allen getretene, wehrlose Prügelknabe.

Als ich mich für sie und das Kind einsetzte, insbesondere das Jugendamt fragte, wie man in eine solche Gruppe ein ursprünglich einjähriges Kind einweisen konnte, erhielt ich Hausverbot. Ein Richter bestätigte, dass ich nur als Verwandter ersten Grades mich um die Frau und das Kind kümmern dürfe.

Daraufhin beschlossen wir zu heiraten. Abenteuerlich auch hier, das Standesamt Karlsruhe verweigerte die Trauung und wir mussten heimlich in die Pfalz reisen, um heiraten zu können. Gerichtlich erreichten wir dann, dass die Institution auch das Kind herausgeben musste, was schließlich 2003 gelang.

Jahrelange Therapien haben das (zu Beginn fast autistische) Kind zu einem fröhlichen Menschen heranwachsen lassen und meine Frau Anke hat Dinge gelernt, die man ihr vor 5 Jahren noch als völlig unmöglich abgesprochen hat. Was ihr widerfahren ist, ist ein Verbrechen, dass - trotz Anzeigen und begonnener Prozesse (nicht zuletzt wegen der Beteiligung der Karlsruher Justiz) noch ungesühnt ist.

Zugleich wusste ich, dass das Herauslösen aus dem Heim auch meine Verpflichtung ergab, langfristig für eine materielle Sicherung meiner Frau und unserer Tochter zu sorgen. Mein Einkommen aus meiner Malerei und den Publikationen würde uns zwar ernähren, würde aber unmittelbar mit meinem Tode enden.

Da der Altersunterschied zwischen uns fast 30 Jahre betrug, ich bereits über 60 war, Denise erst 7 wurde, musste ich etwas tun.

Durch das Angebot eines Freundes hörte ich von einer höchst interessanten Geschäftsidee in Paraguay und sah eine Möglichkeit, hier sowohl für die bettelarme Bevölkerung des Landes etwas zu tun, als auch das Versorgungsproblem der Familie in einigen Jahren sicher zu stellen.

Hauptprodukte waren pharmazeutische Produkte, Fleisch und handwerkliche Fertigung aus Leder und Holz. Da ich keinerlei Geld hatte, wurde, nach einem Besuch in Paraguay und entsprechender Vertragsabschlüsse dort, ein Finanzplan inklusive realistischer Gewinnaussichten erstellt. Es wurden über Zeitungsinserate Investoren für 100.000 Euro gesucht und gefunden, überwiegend in Portionen von 10.000 Euro.

Niemand wurde Sicherheit vorgegaukelt, jeder wusste, dass es (Produktpreise 1/20 vom hiesigen Preis) für uns alle eine Riesenchance war, aber auch Neuland war, es gab weder ein Vorgeschäft noch etwa Bilanzen. Es gab nur eine Idee, in die investiert wurde. Ich selbst, 20 Stunden Arbeit und zahllose Auslandreisen, die Mitarbeiter viel Zeit, die Investoren Geld. Alle in der gleichen guten Hoffnung auf Gewinne.

Im Februar des Folgejahres, bestätigt zunächst im April 2004, beschlagnahmte die Firma Pfizer von uns gekaufte Produkte mit der Behauptung, darauf ein Patent zu besitzen. Alle Arbeit bis dahin wurde gestoppt, bereits geschlossene Vertriebsverträge mussten aufgelöst werden.

Im Juni 2005 gestand die Firma Pfizer ein, die sogenannte „Ländergrenzbeschlagnahme“ zu Unrecht verfügt zu haben. Ein Schadenersatzprozess, der aus dieser Rücknahme resultiert, läuft noch immer. Das Geld der Investoren, die eigene unermessliche Arbeit, die Arbeit der Mitarbeiter in Paraguay, die Hoffnungen von tausenden armen Rancheros, all das war nun, ohne Mittel verloren.

Die verlorenen Investitionen waren ein gefundenes Fressen für die Justiz. Immer wenn ein den Schaden begrenzendes Geschäft abgeschlossen werden sollte, wurden Hausdurchsuchungen durchgeführt.

Die Investoren wurden immer wieder neu bearbeitet, über mich und die Vorgeschichte belogen, bis sie ihre ursprüngliche, wahrheitsgemäße Aussage zurücknahmen und erklärten, sie würden sich betrogen fühlen. In manchen Fällen bedurfte es dreimaligen „Nachsetzens“ eines völlig gewissenlosen Kriminalbeamten, bis die Aussage so gemacht war, wie sie ihm zu passen schien.

In anderen Fällen reichte aber auch das Nachsetzen der Staatsanwälte selbst nicht aus, die Investoren dazu zu bringen, zu behaupten, ich hätte etwas gesagt, was nicht der Wahrheit entsprach.

Seit 2 1/2 Jahren lief dieses Verfahren. Zu meiner Kenntnis. Ich habe mich nicht darum gekümmert, weil ich letztendlich beweisen kann, dass ich

1. nie einem Investor etwas Falsches gesagt habe
2. ich keinen Cent des Investments für mich persönlich verbraucht habe.

Im Gegenteil: Am 14. September 2007 um 10.30 Uhr hatte ich mit einem Kunden aus Kasachstan ein Treffen vereinbart. Er war am Abschluss der Vermittlung eines Geschäftes mit den Quellen unserer Firma interessiert, dass einen Reingewinn von 400.000 Euro abgeworfen hätte, von dem uns nach Abzug der Steuern ca. 160.000 Euro zugefallen wären.

Das alleine hätte bereits genügt, um alle Investitionen inkl. 11% Zinsen abzulösen. Für die Investitionen und die Gewinnausschüttung war übrigens ein Zeitraum von 5 Jahren vereinbart, alle Investitionen laufen also mindestens bis 2010.

Die Firma existiert weiter, hat alle Steuern bezahlt und ist durchaus noch immer in der Lage, alle Investitionen
einst aus realem Einkommen abzudecken.

Eine Stunde vor dem Treffen mit dem Kunden aus Kasachstan wurde ich wegen „Fluchtgefahr“ verhaftet.

Ungeachtet der Tatsache, dass ich weder Reiseverbot hatte, noch das Verfahren etwa neu war (sondern mir seit 2 1/2 Jahren in allen Details bekannt) und ich bereits bei 9 Auslandsflügen ordnungsgemäß zurückgekehrt war. Aktuell war weder eine Reise geplant noch im Vorbereitung. Es gab kein Ticket, kein Geld für Reisen. Zwei Tage vorher ließ ich mich neu als Vorsitzenden des Schulelternbeirats von Denise‘ Schule wählen.

Denise hatte mit meinem hartnäckigen Einsatz eine neue Therapie begonnen, die über mehrere Jahre dauern sollte.

Dennoch würde, wieder ohne den geringsten Beweis, behauptet, ich wolle mich nach Paraguay absetzen und meine Familie nachkommen lassen.

Zum 2. Mal wurde vorsätzlich ein Geschäft torpediert, dass den Investoren ihr Geld zurückgegeben hätte - mit einem satten Gewinn.

Die Folgen dieser Vorgänge

Was folgert aus alledem?

Bisher ist die Haftprüfung vom Amtsgericht abgelehnt worden. Eine weitere Haftprüfung vom Landgericht, das nun zuständig gemacht wurde (um mir eine Instanz zu nehmen und mich dem auf Fakten achtenden OLG zu entziehen), wurde ebenfalls vorgetragen und durchgeführt.

Entscheidung: Erneute Ablehnung wegen Fluchtgefahr, ohne den geringsten Beweis anzutreten, dass ich eine Flucht vorbereitet hätte (warum sollte ich?)

Dagegen läuft die Beschwerde zu einer anderen Kammer des Landgerichtes. Gegen die dort zu erwartende Ablehnung wird sodann die sogenannte „weitere Beschwerde“ zum OLG Karlsruhe eingelegt.

Sollte auch dort eine Ablehnung erfolgen, werde ich das Bundesverfassungsgericht anrufen. Die Vorprüfung der Annahme geht relativ (in Haftsachen) rasch, 3-4 Wochen max.

Groß sind die Aussichten beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nicht, weil das Gericht zur Untersuchungshaft immer nur sporadisch und ungern Entscheidungen trifft, die letzte ist erst gut zwei Jahre her.

Kommt das Gericht mit der illegalen Haftbegründung einer frei erfundenen Fluchtgefahr durch, dann ist damit auch automatisch eine Verurteilung verbunden. Das Gericht muss ja (es würde sich um die gleichen Richter handeln) seine vorgefasste, durch Inhaftierung zementierte Handlung rechtfertigen.

Das heißt, ungeachtet der Prozessergebnisse wird der „Glaube“ des Gerichtes an die Stelle von Fakten treten und eine Verurteilung erfolgen.

Damit aber schließt sich mein Lebenskreislauf. Dass dabei meine Frau, das Kind und die Investoren auf der Strecke bleiben, ist diesen Leuten völlig egal.

Fest steht jedenfalls, dass ich schon aus gesundheitlichen Gründen diese Vergeltung der Justiz nicht durchstehen kann und will. Das heißt: Mein Leben geht im Gefängnis zu Ende.

Öffentliche Bitten um Hilfeleistung

Meine Bitte an Euch:

Ich bitte Euch alle, alle denen ich in den Jahren und Jahrzehnten geholfen habe, um Unterstützung.

Unterstützung einerseits von Anke und Denise, die künftig buchstäblich zu verhungern drohen.

Andererseits aber auch von diesem Anliegen von PER ASPERA: Was mir widerfährt, die Hinrichtung ohne den geringsten faktischen Beweis, die Inhaftierung ohne Haftgrund, kann jedem Bürger der Republik widerfahren. Die irregeleiteten Inhaber der Macht, die Systemüberleber, stehen nicht unter dem Gesetz, sondern darüber.

Eine Staatsanwaltschaft mit einem kooperierenden Gericht kann JEDEN Menschen ruinieren oder töten.

Unglücklicherweise erfährt ein Mensch das erst, wenn er in Haft ist. Dann aber ist seine Glaubwürdigkeit für die Öffentlichkeit erloschen, oft zweifeln dann sogar Freunde. Man will schließlich an eine heile Justizwelt, an Begriffe wie „Gerechtigkeit“ glauben. Trennt das Gericht sich gedoch im Widerspruch zur Verfassung von den Vorschriften einer Beweisführung, ist man als Betroffener völlig ohnmächtig.

Ich bitte Euch daher, folgende Maßnahmen zu organisieren:

1. diese Erklärung auf unsere Website zu stellen
2. dem sozialen Netzwerk diese Erklärung zur Veröffentlichung zuzuleiten
3. Petra von Tacheles
4. Dirk Grund
5. Brigitte
6. Christiane Kohl von der Süddeutschen
7. dem gesamten Internetverteiler von PER ASPERA zuzuleiten.

Durch Protestbriefe an Bundestagsabgeordnete, Fraktionen, amnesty international in London auf die Entwicklung im deutschen Rechtssystem, die an meinem Fall dokumentiert werden soll, exemplarisch,aufmerksam zu machen.

Ich bitte Euch, Interviews mit mir zu beantragen und zu veröffentlichen, Demonstrationen zu organisieren, (Bannmeilenvorschriften um das Gerichtsviertel in Karlsruhe beachten) und insbesondere:

Die e-mails und Webseiten von PER ASPERA weiter zu betreuen, die Menschen in Not nicht zu vergessen.

Anstatt mich von der Justiz langsam hinrichten zu lassen, in irgendwelchen Drecklöchern zu vegetieren, werde ich - auch insofern schließt sich der Kreis - unmittelbar nach Beendigung des Rechtsweges zur Haftfrage in Hungerstreik treten und bin dann nach spätestens drei Wochen erfahrungsgemäß nicht mehr ansprechbar.

Da es eine Zwangsernährung zum Glück nicht mehr gibt, werde ich danach in Ruhe sterben. Dieses Sterben bekommt nur dann noch einen positiven Sinn für die Menschenrechte, wenn Ihr alle dafür sorgt, dass die von mir hier dargestellten Zusammenhänge sichtbar werden.

Dies ist keine Strafsache wie jede andere, sondern eine kaum kaschierte Hinrichtung.

Lasst nicht zu, dass diese ohne Aufsehen möglich ist. Ihr kennt ja meine Devise:

Wer wegschaut, ist immer mitschuldig.

Zum zeitlichen Ablauf

Ich rechne für die Beschwerdeablehnung max. 2 Wochen. Dann wieder 3-4 Wochen für die Beschwerdeablehnung der weiteren Beschwerde zum OLG. Danach 3-4 Wochen für die Vorprüfung durch das Bundesverfassungsgericht. Das macht eine maximale Laufzeit von drei Monaten, bis Mitte Januar.

Unmittelbar am Tage der letzten Ablehnung dieses Haftprüfungsverfahrens würde ich in den Hungerstreik treten, sodass ich vermutlich ab Anfang Februar nicht mehr schreiben könnte.

Dass ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht habe, wisst Ihr.
Aber wenn Ihr die Argumentation nicht als Freunde mit Emotionen, sondern als kritische Menschen mit Sorge um diese Gesellschaft seht, müsst Ihr meine Entscheidung nachvollziehen können.
Ich hoffe das jedenfalls sehr.

Meine Liebe gehört meiner Frau, meinen Kindern und Euch allen, die ihr mir nah ward und soviel geteilt habt.

Euer Michael Heise

Im Oktober 2007

Hilfeversuche für den Autor Michael Heise: Justizministerium kann Antrag auf Haftverschonung aus Rechtsgründen nicht anordnen

2009-01-06T20:53:00.000-08:00

Hilfeversuche für den Autor Michael Heise:

Justizministerium kann Antrag auf Haftverschonung aus Rechtsgründen nicht anordnen

Machte für mehr als 15 Tage einen Hungerstreik bereits in den 70er Jahren. Notfalls will der heute 66jährige Michael Heise erneut im kommenden Jahr einen Hungerstreik durchführen. Foto: rm

von Andreas Klamm

Karlrsuhe. 1. Dezember 2007. Das Justizministerium in Stuttgart hat auf einen Antrag auf eine Verschonung vor Untersuchungshaft von Michael Heise geantwortet. Schon aus Rechtsgründen könne das Justizministerium eine Verschonung vor Untersuchunghaft nicht anordnen, teilte ein Mitarbeiter des Justizministeriums mit.

Nur rechtskräftig verhängte Sanktionen seien einem Gnadenerweis zugänglich. Gegen einen vom Gericht erlassenen Haftbefehl und dessen Vollzug steht es dem Betroffenen frei, beim Gericht Haftprüfung zu beantragen und gegen eine ungünstige Entscheidung Haftbeschwerde einzulegen. Von diesen gesetzlichen vorgesehenen Rechtsbehelfen könne Michael Heise Gebrauch machen, wenn er meine, sich zu Unrecht in Untersuchungshaft zu befinden, informierte ein Mitarbeiter des Justizministeriums Baden-Württemberg in einer schriftlichen Antwort auf einen eingereichten Antrag auf Haftverschonung beim Justizminister des Landes Baden-Württemberg, Professor Dr. Ulrich Goll (57).

Bereits Ende Oktober teilte der aus offiziell nicht bekannten Gründen sich seit 14. September 2007 in Untersuchungshaft befindliche Michael Heise in einem offenen Brief mit: "Bisher ist die Haftprüfung vom Amtsgericht abgelehnt worden. Eine weitere Haftprüfung vom Landgericht, das nun zuständig gemacht wurde (um mir eine Instanz zu nehmen und mich dem auf Fakten achtenden Oberlandesgericht, OLG, zu entziehen), wurde ebenfalls vorgetragen und durchgeführt.

Ich rechne für die Beschwerdeablehnung maximal zwei Wochen. Dann wieder drei bis vier Wochen für die Beschwerdeablehnung der weiteren Beschwerde zum Oberlandesgericht (OLG). Danach drei bis vier Wochen für die Vorprüfung durch das Bundesverfassungsgericht. Das macht eine maximale Laufzeit von drei Monaten, bis Mitte Januar."

Allerdings kündigte der 66jährige Gründer des internationalen Schreibdienstes für die Menschenwürde PER ASPERA, der in den 70er Jahren an der Fernuniversität Hagen Jura studierte, bereits auch weitergehende Massnahmen an. Michael Heise schrieb:"Unmittelbar am Tage der letzten Ablehnung dieses Haftprüfungsverfahrens würde ich in den Hungerstreik treten, sodass ich vermutlich ab Anfang Februar nicht mehr schreiben könnte. Anstatt mich von der Justiz langsam hinrichten zu lassen, in irgendwelchen Drecklöchern zu vegetieren, werde ich - auch insofern schließt sich der Kreis - unmittelbar nach Beendigung des Rechtsweges zur Haftfrage in Hungerstreik treten und bin dann nach spätestens drei Wochen erfahrungsgemäß nicht mehr ansprechbar.

Da es eine Zwangsernährung zum Glück nicht mehr gibt, werde ich danach in Ruhe sterben. Dieses Sterben bekommt nur dann noch einen positiven Sinn für die Menschenrechte, wenn Ihr alle dafür sorgt, dass die von mir hier dargestellten Zusammenhänge sichtbar werden. Dies ist keine Strafsache wie jede andere, sondern eine kaum kaschierte Hinrichtung. Lasst nicht zu, dass diese ohne Aufsehen möglich ist. Ihr kennt ja meine Devise: Wer wegschaut, ist immer mitschuldig."

Bereits in den 70er Jahren machte der Autor und freischaffende Maler, Michael Heise (66) in einem mehr als 15 Tage dauernden Hungerstreik auf sich und seine Not aufmerksam. Über die Geschehen in den 70er Jahren berichteten unter anderem die ARD mit Fernsehberichten und auch angesehene Medien, wie Stern, Frankfurter Rundschau, Darmstädter Echo, die Nachrichtenagentur dpa, Neue Revue und der Hessische Rundfunk. Der Hungerstreik von Michael Heise wurde damals mit der Massnahme einer Zwangsernährung durch die Justizbehörden beendet. Die genauen Hintergründe für die damals durchgeführten Hungerstreike erklärt der Autor ausführlich in seiner bereits 1999 beim Triga-Verlag Gelnhausen erschienen Biographie "Wege nach Georgia" (ISBN 3-89774-034-6 (Hardcover), ISBN 3-89774-033-8 (Pb),1. Auflage 1999).

Die Ehefrau des Menschenwürde-Aktivisten und die 10jährige Tochter baten unterdessen den Ehemann und Vater auf einen Hungerstreik zu verzichten. "Wir wünschen, dass Michael das Weihnachtsfest mit uns im Kreise der Familie verbringen darf. Bitte verzichte auf den Hungerstreik. Wir lieben dich." appellierten Ehefrau und Tochter im Rahmen von Aufzeichnungen zweier Fernseh-Produktionen von Petra Karl und Dirk Grund sowie von IBS Independent Broadcasting Service Leeds (IBS Television Leeds), bereits vor rund einer Woche.

Zu einem geplanten Hungerstreik des Autors und Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise haben auch Freunde, Bekannte, Journalisten und weitere Autoren große Bedenken und Sorgen. Der Autor ist Herz-krank und hat eine leichte Form von Diabetes mellitus.

Weitere ausführliche Informationen bei http://www.gfa-ludwigshafen.de und http://www.regionalhilfe.de/michaelheise .

Nach Beschlagnahme - Pfizer: "Schadenersatzklage nicht anhängig"

2009-01-06T20:51:00.000-08:00

Nach Beschlagnahme:

Pfizer: "Schadenersatzklage nicht anhängig"

Von Andreas Klamm

Karlsruhe. 20. Dezember 2007. Zu den von dem Menschenwürde-Aktivisten, Michael Heise, gemachten Angaben in Bezug auf eine Beschlagnahme von Gütern, teilte eine Pressesprecherin des weltgrößten Pharmakonzerns Pfizer in Karlsruhe, wörtlich mit: "Wir gehen davon aus, dass das Beschlagnahmeverfahren mittlerweile abgeschlossen ist. Gegenstand der Beschlagnahme waren 500 Packungen à 10 Tabletten mit dem Wirkstoff Sildenafil. Wegen weiterer diesbezüglicher Auskünfte wenden Sie sich bitte an das Hauptzollamt Frankfurt, das die Beschlagnahme im März 2005 auf Antrag von Pfizer wegen Patentverletzung sowie verschiedener Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz durchgeführt hat. Eine Schadensersatzklage der Firma Eurolux GmbH Ltd. gegen Pfizer ist nicht anhängig."

In einem offenen Brief schrieb der Menschenwürde-Aktivist, Ende Oktober 2007: "Im Juni 2005 gestand die Firma Pfizer ein, die sogenannte „Ländergrenzbeschlagnahme“ zu Unrecht verfügt zu haben. Ein Schadenersatzprozess, der aus dieser Rücknahme resultiert, läuft noch immer. Das Geld der Investoren, die eigene unermessliche Arbeit, die Arbeit der Mitarbeiter in Paraguay, die Hoffnungen von tausenden armen Rancheros, all das war nun, ohne Mittel verloren.

Die verlorenen Investitionen waren ein gefundenes Fressen für die Justiz. Immer wenn ein den Schaden begrenzendes Geschäft abgeschlossen werden sollte, wurden Hausdurchsuchungen durchgeführt. Die Investoren wurden immer wieder neu bearbeitet, über mich und die Vorgeschichte belogen, bis sie ihre ursprüngliche, wahrheitsgemäße Aussage zurücknahmen und erklärten, sie würden sich betrogen fühlen. In manchen Fällen bedurfte es dreimaligen „Nachsetzens“ eines völlig gewissenlosen Kriminalbeamten, bis die Aussage so gemacht war, wie sie ihm zu passen schien.

In anderen Fällen reichte aber auch das Nachsetzen der Staatsanwälte selbst nicht aus, die Investoren dazu zu bringen, zu behaupten, ich hätte etwas gesagt, was nicht der Wahrheit entsprach. Seit 2 1/2 Jahren lief dieses Verfahren. Zu meiner Kenntnis. Ich habe mich nicht darum gekümmert, weil ich letztendlich beweisen kann, dass ich

1. nie einem Investor etwas Falsches gesagt habe
2. ich keinen Cent des Investments für mich persönlich verbraucht habe.

Im Gegenteil: Am 14. September 2007 um 10.30 Uhr hatte ich mit einem Kunden aus Kasachstan ein Treffen vereinbart. Er war am Abschluss der Vermittlung eines Geschäftes mit den Quellen unserer Firma interessiert, dass einen Reingewinn von 400.000 Euro abgeworfen hätte, von dem uns nach Abzug der Steuern ca. 160.000 Euro zugefallen wären. Das alleine hätte bereits genügt, um alle Investitionen inkl. 11% Zinsen abzulösen. Für die Investitionen und die Gewinnausschüttung war übrigens ein Zeitraum von 5 Jahren vereinbart, alle Investitionen laufen also mindestens bis 2010. Die Firma existiert weiter, hat alle Steuern bezahlt und ist durchaus noch immer in der Lage, alle Investitionen einst aus realem Einkommen abzudecken. Eine Stunde vor dem Treffen mit dem Kunden aus Kasachstan wurde ich wegen „Fluchtgefahr“ verhaftet."

Die offiziellen Gründe, aus welchen Gründen der Menschenwürde-Aktivist am 14. September 2007, eigenen Angaben zufolge, verhaftet wurde, sind nicht bekannt. Ein Pressesprecher des Justizministeriums Baden-Württemberg in Stuttgart, teilte vor rund zwei Wochen mit, dass man dazu keine Informationen mitteilen könne. Den beim Justizministerium vorliegenden Informationen zufolge, sei jedoch bereits wohl Anklage erhoben worden, teilte der Pressesprecher des Justizministeriums in Baden-Württemberg mit.

ÖFFENLICHER BRIEF: PETITION UND ANTRAG AUF HAFTVERSCHONUNG für Menschenwürde-Aktivist Michael Heise aus Speyer am Rhein

2009-01-06T20:47:00.000-08:00

http://www.petitiononline.com/mh311/petition.html

3. November 2007

ÖFFENLICHER BRIEF: PETITION UND ANTRAG AUF HAFTVERSCHONUNG für Menschenwürde-Aktivist Michael Heise aus Speyer am Rhein

Sehr geehrte Damen und Herren !

In einem erschütternden Schreiben aus der Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe BITTET der Menschen-Würde Aktivist Michael Heise um Hilfe.

In vorbildlicher Weise haben sich besonders die Sozial-Aktivisten und Redakteure und Medien-Produzenten Petra Karl und Dirk Grund für den 66jährigen kranken und dennoch engagierten und couragierten Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise, Herausgeber von "Das Megaphon", Autor von neun Büchern, Familienvater und Ehemann eingesetzt und BITTEN darum mitzuwirken eine HAFTVERSCHONUNG für den kranken und engagierten Mann aus Speyer am Rhein zu erreichen.

Als Herausgeber und Journalist sehe ich es auch als meine Verpflichtung einem Kollegen - Autor und Herausgeber - in Not zu helfen mit den Mitteln, die ich zur Zeit sehe und kenne.

Daher habe ich eine öffentliche PETITION mit einem ANTRAG auf HAFTVERSCHONUNG geschrieben.

Leider fehlen mir die juristischen Fachkenntnisse, so dass ich mich überwiegend nur an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, New York 1948 orientieren kann und auf dieser Grundlage eine Petition und ANTRAG auf Haftverschonung schreiben konnte.

Mir ist leider noch nicht einmal genau bekannt wer für solche Anträge zuständig ist. Soweit ich weiss hat der Bundespräsident Horst Köhler die politische Macht Haftverschonungen oder Gnaden-Erlaesse zu bewilligen, natürlich könnte es auch der Justizminister von Baden-Württemberg, der Vorsitzende Richter oder der Staatsanwalt sein.

Da mir diese Informationen fehlen, habe ich sicherheitshalber an alle vier Personen geschrieben, damit einer dieser Personen die HAFTVERSCHONUNG für den Menschenwürde-Aktivist Michael Heise genehmigen kann, was meine Hoffnung ist.

DAHER BITTE ich Sie jetzt herzlichst einen recht kurzen TEXT gründlich zu lesen und wenn auch SIE eine PETITION und einen ANTRAG auf HAFTVERSCHONUNG für Michael Heise unterstützen wollen und können, diese ONLINE mitzuzeichnen.

Für Ihr Engagment im Sinne der Menschenwürde und der Menschenrechte DANKE ich allen Teilnehmern und Teilnehmerinnen bereits im voraus herzlichst !

Meine Hoffnung ist, dass es in Deutschland noch gelingen kann für einen 66jährigen, armen, kranken und dennoch engagierten und hilfsbereiten Mann, den Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise, eine einfache HAFTVERSCHONUNG zu erreichen.

WICHTIGER HINWEIS: BITTE in der Spalte "Commments" den WOHNORT eintragen. Beim Erstellen der Petition habe ich versehentlich vergessen, die Spalte in "Wohnort" umzubenennen !

Vielen Dank !

Die Petition ist abrufbar und kann gezeichnet werden bei: http://www.petitiononline.com/mh311/petition.html

Mit freundlichem Gruss

Andreas Klamm, Journalist, nurse RGN (Journalist, Gesundheits- & Krankenpfleger)
:: Herausgeber und Gründer von British Newsflash Magazine, est. 1986, Leeds, West Yorkshire, England, United Kingdom
:: Herausgeber und Gründer der Medien-Projekte "Regionalhilfe.de" und "Die Menschenrechts-Reporter",
Neuhofen (bei Ludwigshafen am Rhein), Deutschland

Im Dauer-Einsatz für die Menschenwürde - Sonder-Publikation: Michael Heise - Arbeit, Leben, Wirken

2009-01-06T20:45:00.000-08:00

Im Dauer-Einsatz für die Menschenwürde

Sonder-Publikation: Michael Heise - Arbeit, Leben, Wirken

Berlin/Karlsruhe. (and). 7. November 2007.- Im Rahmen des Medienprojektes "Die Menschenrechts-Reporter" ist eine 14seitige Sonder-Publikation als PDF-Ausgabe erschienen, die der Arbeit, Leben und dem Wirken des Menschenrechts-Aktivisten, Autor, Herausgeber und Gründer von PER ASPERA, Michael Heise, gewidmet ist.

Michael Heise wurde am 14. September 2007 aus bislang nicht näher geklärten Gründen verhaftet und befindet sich in der Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt in Karlsruhe. Zudem ist auch eine Präsentation im Internet als Webseite erschienen mit dem Titel "Die Menschenrechts-Reporter - Freiheit für Michael Heise". Im Rahmen des Projektes werden besonders verdiente Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens vorgestellt, Menschenrechts-Verletztungen, und Initiativen zum Schutz und Wahrung der Menschenwürde und Menschenrechte fortlaufend und ergänzend dokumentiert mit dem Ziel Deutschland zu helfen, eine bedeutende Rolle als moderner Menschenrechtsstaat zu erlangen.

Der Gründer von PER ASPERA, Michael Heise gründete im Jahr 1968 den internationalen, sozialen Schreibdienst für die Menschenwürde, der weltweit in Deutschland, Nordamerika und Asien tätig ist. Er hat sich besonders engagiert und couragiert für arme, kranke, schwache und gefangene Menschen eingesetzt. Im Jahr 2008 wird der Dienst PER ASPERA sein 40jähriges Bestehen feiern können.

Obgleich Michael Heise, Herz-krank ist, setzt er seine im Jahr 1968 begonnene Arbeit weiterhin fort. Er lebt in der vorderpfälzischen Stadt Speyer am Rhein, ist verheiratet und mehrfacher Familienvater.

Die Internet-Seite ist bei http://www.regionalhilfe.de/freemichaelheise erreichbar.

ÖFFENTLICHER BRIEF: Bundestag in Deutschland, Petitionsstelle

2009-01-06T20:43:00.000-08:00

DEUTSCHER BUNDESTAG
Sekretariat des Petitionsausschusses
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 227 35257
E-Mail: e-petitionen@bundestag.de

4. November 2007

PETITIONS-ANTRAG, e-petition in den ANLAGEN

Sehr geehrte Damen und Herren !

Durch eine erschütternde und ergreifende Berichterstattung beim Internet-Magazin http://www.alg2-hartz4.de sowie bei http://www.gfa-ludwigshafen.de und durch einen öffentlichen Brief wurde ich auf die schwierige Situation des 66jährigen, kranken und couragierten, Autors, Buchautors, Gründer des internationalen Schreibdienstes für die Menschenwürde, Per Aspera, Herausgeber des Magazin 'Das Megaphon', Michael Heise, aus Speyer am Rhein aufmerksam.

Zudem wurden mir als Journalist und Herausgeber mehrerer internationaler Medien-Dienste PRESSEMELDUNGEN über die Situation des Menschenwürde-Aktivisten, Michael Heise, zugesandt.

Daher reiche ich in der ANLAGE einen ANTRAG auf eine öffentliche PETITION im Deutschen Bundestag mit der BITTE um Teilnahme anderer Menschen und Pedanten ein.

Die Begründung basisierend auf der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, proklamiert durch die Vereinten Nationen, 1948, New York, United States of America, (Vereinigte Staaten von Amerika) finden Sie in dem ANTRAG zur e-Petition.

Da der Autor, Herausgeber und Menschenwürde-Aktivist Michael Heise, 66 Jahre alt, krank ist und zudem seine Familie in Speyer am Rhein und in anderen Teilen von Deutschland lebt, ist aus der Sicht mehrerer Autoren und Autorinnen, bzw. mehrerer Journalisten und Journalistinnen eine 'Fluchtgefahr' nicht erkennbar.

Daher wird heute ein Antrag auf Haftverschonung gestellt, insbesondere für die Zeit der Untersuchung und Ermittlungen der Ermittlungsbehörden bis zu einem ordentlichen und öffentlichen Gerichtsverfahren.

Mit freundlichem Gruss

Andreas Klamm, Journalist
Herausgeber und Gründer von
British Newsflash Magazine est. 1986, Leeds, England, West Yorkshire, United Kingdom
Gründer und Herausgeber der Medienprojekte 'Regionalhilfe.de' und 'Die Menschenrechts-Reporter'

ANLAGEN:

Antrag der e-petition als WORD-Dokument
Antrag der e-petition als PDF-Dokument

Haben wir ein Zweiklassenrecht? - Zur Rechtsprechung in Deutschland und den Fall Michael Heise von Per Aspera

2009-01-06T20:41:00.000-08:00

Haben wir ein Zweiklassenrecht?

Zur Rechtsprechung in Deutschland und den Fall Michael Heise von Per Aspera

Von Peter Christian Nowak, Journalist

Berlin / Karlsruhe. (15. November 2007). Wie Rechtsprechung in Deutschland - und nicht nur in Deutschland - funktionieren kann, sei nochmals an folgenden Fall erinnert. Der Leser möge für sich selbst die Frage beantworten, ob Recht auch immer zu Recht gesprochen wird und ob es nicht Konstellationen gibt, in denen die Rechtsprechung sich Zweifel gefallen lassen muß. Zweifel an der Rechtskultur in Deutschland - Haben wir ein Zweiklassenrecht?

Der Vodafone-Skandal.

Die herrschende Wirtschaftselite und die Justiz demonstrieren offen ihre Verachtung gegenüber der Gesellschaft. Wen wundert da der Zorn der Mehrheitsgesellschaft, die sich in der Sehnsucht nach Recht und Gerechtigkeit verzehrt?

Gegen die Zahlung von 3,2 Millionen Euro, was gerade zwei Monatsgehältern des angeklagten Deutschen-Bank-Chefs Josef Ackermann entspricht, konnte dieser als freier und unbescholtener Bürger den Gerichtssaal verlassen. Der Mitangeklagte ehemalige Mannesmann-Chef Klaus Esser kommt mit 1,5 Millionen Euro davon, der Ex-Aufsichtsratsvorsitzende Joachim Funk mit einer Million, und der Ex-IG-Metall-Chef Klaus Zwickel wird eine Geldauflage von 60.000 Euro verschmerzen müssen.

Das Düsseldorfer Landgericht hatte im Vorfeld mit den Rechtsanwälten der Angeklagten einen Deal ausgehandelt, der gegen eine Zahlung von insgesamt 5,8 Millionen Euro den Freispruch der sechs Angeklagten bewirkte. Man muss nur die Summe der Millionenprämien und Abfindungen in Höhe von 60 Millionen Euro, die sich die Angeklagten Anfang 2000 im Aufsichtsrat von Mannesmann bewilligt hatten, mit der jetzt verordneten Geldauflage vergleichen, um einen Eindruck davon zu bekommen, für welchen Spottpreis sich Mitglieder der Wirtschafts- und Finanzelite vor Gericht freikaufen können. Konfrontiert mit dem Vorwurf des "Freikaufens" verwies der Vorsitzende Richter Stefan Drees auf die Strafprozessordnung und machte dabei einige, sehr aufschlussreiche Bemerkungen:

Jedes Jahr würden vor deutschen Gerichten Tausende Verfahren gegen Auflagen eingestellt, sagte Drees und fügte hinzu: "Es bedarf keiner näheren Darlegung, dass die in diesen Fällen Angeklagten ganz überwiegend nicht über besonders hohe Einkünfte oder Vermögen verfügen." Daraus leitete eine Begründung ab, die zynischer nicht sein könnte:

Aufgrund des Gleichheitsgebots im Grundgesetz müsse diese Chance aber auch "begüterten Angeklagten" zur Verfügung stehen. Ferner gab Drees zugunsten der Angeklagten zu bedenken, diese seien durch den Prozess "und das überragende öffentliche Interesse" über eine lange Zeit hinweg "einer überdurchschnittlichen Belastung ausgesetzt gewesen". Der Ausgang des Verfahrens sei genau so offen gewesen, wie die Frage, ob die Angeklagten überhaupt Untreue begangen oder vorsätzlich gehandelt hätten. Zur Höhe der Geldauflage sagte Drees: "Es mag angesichts der heute erzielten Spitzenverdienste unverständlich sein, sie ist aber geltendes Recht." Das Landgericht Düsseldorf stützte sich bei seinem Urteil auf den Paragraphen 153a der Strafprozessordnung, in dem es unter anderem heißt, Geldauflagen sollten dazu geeignet sein, "das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen", und sie dürften der "Schwere der Schuld" nicht entgegenstehen.

Ackermanns Verteidiger, Eberhard Kempf, einer der teuersten Wirtschaftsanwälte und bezeichnenderweise ehemaliger Maoist, begründete seinen Antrag zur Einstellung des Verfahrens mit der dreisten Behauptung: "Das öffentliche Interesse an der Aufklärung des Geschehens ist weitgehend befriedigt".

In Wirklichkeit ist die Einstellung des Mannesmann-Prozesses in der breiten Öffentlichkeit auf keinerlei Verständnis gestoßen. Die Tageszeitungen und Onlineforen waren voll von empörten Leserbriefen. Vielfach wurde das bekannte Sprichwort zitiert: "Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen". Meist waren die Kommentare jedoch weitaus schärfer und nahmen direkten Bezug auf die tiefe soziale Spaltung in Deutschland. Ein Leserbrief in der Berliner Zeitung gab z.B. folgenden, durchaus einleuchtenden Ratschlag: "Es ist sehr erfreulich zu lesen, dass Herr Ackermann und die anderen Beschuldigten gegen eine Geldzahlung frei sind. Das bedeutet ja auch, dass künftig ein Mensch mit normalem Einkommen oder gar ein Hartz-IV-Empfänger gegen Zahlung von einem Cent jederzeit von unseren Gerichten frei zu sprechen ist. Ich empfehle allen, die vor Gericht stehen, einen entsprechenden Antrag zu stellen, unter Hinweis auf die in Düsseldorf getroffene Entscheidung.

Gleiches Recht und damit gleiche finanzielle Belastung für alle! Gerecht und verständlich wäre im Fall Ackermann eine Zahlung aus seiner eigenen Tasche in Höhe von 140 Millionen Euro gewesen." Die ziemlich plötzliche Wende und Einstellung des Prozesses ist Umständen geschuldet, die bisher wenig in Medien behandelt wurden. Zum einen ging es um das Ansehen der Deutschen Bank und ihres Chefs im Besonderen. Für beide stand einiges auf dem Spiel. Bei einer rechtskräftigen Verurteilung hätte Ackermann abtreten müssen, dies hätte einige gewichtige Folgen für die Deutsche Bank gehabt. Ulrich Hocker, der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapiere (DSW), begrüßte die Entscheidung mit den Worten: "Es musste ein Ende gefunden werden, das Schaden von der Deutschen Bank abwendet - dies ist jetzt geschehen" (Tagesspiegel). Damit bleibe Ackermanns Position unangefochten.

Viele Insider sind gar der Auffassung, der durchgestandene Prozess habe Ackermanns Position in der Bank sogar noch weiter gestärkt. Wie zu erwarten war, wurde der "Freispruch zweiter Klasse" von der Finanzelite einhellig begrüßt.

Fest steht auch, dass der Kuhhandel sorgfältig hinter den Kulissen eingefädelt wurde. Staatsanwälte und Angeklagte hatten wochenlang im Geheimen über die Höhe der Ablasszahlungen gefeilscht. Alle Beteiligten wollten weitere Untersuchungen und mögliche Anklagen verhindern. Ackermann, Esser, Zwickel und Co, weil sie durchaus mit Haftstrafen hätten rechnen müssen.

Die Staatsanwaltschaft und das Gericht, weil sie den gesamten Sachverhalt samt Zeugenaussagen usw. neu hätten aufrollen müssen und dafür, wie sie behaupteten, Jahre gebraucht hätten. Nunmehr dauerte der zweite Mannesmann-Prozess zur Überraschung aller nicht Eingeweihten ganze sechs Tage. Der Vorsitzende Richter hatte ursprünglich immerhin 26 Verhandlungstage vorgesehen. Welche Bedeutung hatte nun dieser Prozess? Sicherlich muss man ihn als eine Farce betrachten. Aber er war mehr als das, er hat dem Publikum in anschaulicher Weise das Ausmaß der sozialen und rechtlichen Ungleichheit in diesem Land vor Augen geführt.

Die angeblich neutrale bürgerliche Gerichtsbarkeit hat sich selbst als das vorgeführt, was sie immer war - als eine Klassenjustiz. Bereits bei den vorgezogenen Neuwahlen 2005, als die Schröder-Regierung den Bettel hinwarf und damit dem Drängen der Wirtschaft folgte, eine noch rechtere Regierung zu installieren, hatten sich das Bundesverfassungsgericht und der Bundespräsident für diese undemokratische Lösung ausgesprochen.

Nach über drei Jahren geht nun ein Prozess zu Ende, der oftmals als spektakulärster Wirtschaftsstrafprozess der Nachkriegszeit bezeichnet wurde. In der juristischen Auseinandersetzung ging es um die Bewertung von Zahlungen an Manager in Millionenhöhe. Während der Übernahmeschlacht um Mannesmann durch den britischen Mobilfunkkonzern Vodafone im Jahr 2000 waren durch umstrittene Entscheidungen des Aufsichtsratspräsidiums der Mannesmann AG Bonuszahlungen von knapp 60 Millionen Euro an den damaligen Vorstandsvorsitzenden Klaus Esser, der allein gut 30 Millionen kassierte, den Aufsichtsratsvorsitzenden Joachim Funk (4,6 Millionen Euro) und 18 weitere ehemalige Vorstandsmitglieder und deren Angehörige beschlossen worden.

Auch der damalige IG-Metall-Vorsitzende Klaus Zwickel sowie der Betriebsratsvorsitzende Jürgen Ladberg hatten diesem Aufsichtsratpräsidium angehört und das Ganze abgenickt. Das Landgericht Düsseldorf musste Ende Oktober den Mannesmann-Prozess wieder aufnehmen, nachdem es 2004 alle Angeklagten freigesprochen hatte. 2005 hatte der Bundesgerichtshof diese skandalösen Freisprüche aufgehoben und eine Neuauflage des Prozesses angeordnet. Die Begründung der Karlsruher Bundesrichter war unmissverständlich: Die Freisprüche seien fehlerhaft, die Beweiswürdigung voller Lücken. Im Gegensatz zum Landgericht sahen die BGH-Richter bei den Angeklagten Ackermann, Esser und Zwickel "den Tatbestand der Untreue verwirklicht". Aufsichtsräte seien "nicht Gutsherren, sondern Gutsverwalter", hieß es in der Begründung. Nachdem der Prozess nun endgültig eingestellt worden ist, stellte die Süddeutsche Zeitung die verblüffte Frage:

"Was ist denn nun erlaubt und was nicht in den höchsten Gremien der Wirtschaft? Was ist den jetzt mit der konkreten Umsetzung der Aussage des Dritten Strafsenats in Karlsruhe, es sei ‚schlechterdings nicht vorstellbar’, dass sich die in führenden Positionen der deutschen Wirtschaft tätigen Angeklagten ‚für berechtigt gehalten haben könnten, in Millionenhöhe willkürlich über das ihnen anvertraute Gesellschaftsvermögen verfügen zu dürfen’?" Das Düsseldorfer Gericht und seine Angeklagten haben diese Frage eindeutig in ihrem Sinne entschieden.

Dagegen nimmt sich "der Fall Michael Heise"geradezu als ein Bagatellfall aus. Warum aber bei Herrn Heise die Haftgründe ausreichen und bei Herrn Ackermann und Herrn Esser und Co. beispielsweise nicht, ist mir vorläufig noch ein Rätsel. Da hat die Justiz noch eine Bringschuld zu erfüllen. Oder doch eine Zweiklassenjustiz?

Weitere Informationen zu diesem Thema und weiteren Themen:

Peter Christian Nowak, Redaktion: !Tacheles - Im Namen des Volkes?!

http://www.gfa-ludwigshafen.de und http://www.tacheles-im-namen-des-volkes.de

Betreiben der Online-Redakteur Dirk Grund und der Journalist Andreas Klamm eine "Propaganda-Maschine" für die Menschenrechte?

2009-01-06T20:38:00.000-08:00

Schlimme Vorwürfe zur Situation des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise

Betreiben der Online-Redakteur Dirk Grund und der Journalist Andreas Klamm eine "Propaganda-Maschine" für die Menschenrechte?

Washington / London / Berlin / Karlsruhe. 12. November 2007. (red). Im Zusammenhang mit der Berichterstattung um den Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise, der seit 14. September 2007 aus bislang nicht näher bekannten Gründen, seinen eigenen Angaben zufolge wegen "Fluchtgefahr" in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe sitzt, wurde dem Online-Journalisten Dirk Grund und dem Journalisten und Andreas Klamm vorgeworfen, eine "Propaganda-Maschine" für einen "...infhaftierten Wirtschaftskriminellen..." im Zusammenhang mit den Berichten zum Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise zu betreiben.

Die Vorwürfe werden von einem anonymen Autor in einem Forum des Erwerbslosenforum Deutschland erhoben (http://www.elo-forum.org/michael-heise-u-haft-t18001.html)

Zudem werden der Online-Redakteur Dirk Grund und der Journalist und Herausgeber, Andreas Klamm, der Lüge bezichtigt: "Einen internationalen Schreibdienst für die Menschenwürde Per Aspera" gibt es angeblich nicht, so heisst es in den veröffentlichten Vorwürfen durch einen anonymen Autor der sich "Hobby123" nennt.

Ein anonymer Autor macht dem Journalisten Andreas Klamm, nunmehr zudem zum Vorwurf, dass dieser kein Journalist und kein Herausgeber sei. Dem Journalisten wird weiterhin zum Vorwurf gemacht, er habe staatliche Dokumente gefälscht.

Der Herausgeber und Journalist warnte: "Deutschland darf seine Glaubwürdigkeit und Rolle als moderner Menschenrechtsstaat nicht verlieren. Doch durch Diffamierungen, Verleumdungen und die Diskreditierung von engagierten Journalisten und Menschen setzen einige anonyme Autoren die Glaubwürdigkeit des modernen Menschenrechtsstaat Deutschland leichtfertig aufs Spiel. In dieser Vorreiterrolle muss Deutschland auch in der Lage sein, selbst-kritisch zu prüfen, wie man mit couragierten Menschenwürde-Aktivisten umgeht."

Noch am 12. März 2007 erklärte Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum Engagement von Nichtregierungs-Organisationen und Individuen vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nation (United Nations) in Genf: "Wir sind es den Menschen der Weltgemeinschaft schuldig nicht zu schweigen und nicht wegzusehen."Eine wirksame Umsetzung und ein effektiver Schutz der Menschenrechte nur möglich ist, wenn Grundprinzipien beachtet werden und, dass die Werte, um deren Verbreitung wir kämpfen, nicht im Kampf gegen den Terrorismus geopfert werden dürfen.

Menschenrechte sind allgemeingültig, unteilbar und bedingen einander.

Es kann keinen Vorrang zwischen bürgerlichen und poltitischen Freiheitsrechten und einerseits wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten andererseits geben. Achtung und Schutz von Menschenrechten sind nur in einem Umfeld möglich, in dem Sicherheit organisiert und gewährleistet ist.

In einem lebendigen und relevanten Menschenrechtsrat darf die Stimme derer nicht fehlen, die sich für die Menschenrechte einsetzen und oft für die Opfer von Menschenrechts-Verletzungen sprechen.

Ohne die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern, SEIEN ES INDIVIDUEN ebenso wie Nichtregierungsorganisationen, die sich häufig unter großen Risiken für die tatsächliche Gewährung der Menschenrechte einsetzen, ist ein effektiver Menschenrechtsschutz nicht möglich.

Es kann nicht angehen, dass schwerste Menschenrechtsverletzungen nicht - oder nicht mit der gebotenen Deutlichkeit - angesprochen werden können, weil regionale oder weltanschaulich bedingte Solidarität die Bereitschaft zu vorurteilsloser Wahrnehmung von kritischen Situationen überstrahlt.

In Fällen extremer Menschenrechtsverletzungen sind wir es den Menschen und der Weltgemeinschaft schuldig nicht zu schweigen und nicht wegzusehen."

An Eides Statt erklärte der Journalist und Herausgeber Andreas Klamm heute am 12. November 2007, öffentlich in einer internationalen Erklärung:

1. Ich bin NACHWEISBAR seit 1984 als Journalist, Herausgeber und Medien-Produzent tätig.

2. Bin ich seit 1986 international NACHWEISBAR als Gründer und Herausgeber von British Newsflash Magazin tätig, das bereits 1986 im STAMM-Verlags-Verzeichnis (Essen, Deutschland) eingetragen ist.

Dort ist mein Name als Herausgeber und Verleger in der rechten Spalte unter dem Eintrag des British Medical Journal zu finden.

Bei British Newsflash Magazine, welches in England geründet wurde, handelt es sich um ein britisches Medium, das seit mehr als 20 Jahren in englischer und in deutscher Sprache erscheint in England, Amerika, Deutschland und anderen Ländern.

Das Magazin und alle für das Magazin tätigen Journalisten und ich als Herausgeber arbeiten unter britischem und amerikanischen Hochheitsgebiet und Jurisdiktion. Dies ist auch völkerrechtlich beweisbar. Leeds und London sind englische Städte in Groß Britannien, die nicht der deutschen Jurisdiktion unterstehen.

Das ist sicherlich nicht alltäglich, doch auch nicht ungewöhnlich. Natürlich gerade als tunesisch-deutscher Bürger ist es mir ein wichtiges Anliegen, das Gast-Recht Deutschlands zu beachten. Zudem habe ich einen deutschen Reise-Pass und Personal-Ausweis.

Zudem bin ich seit vielen Jahren Mitglied nationaler und internationaler Journalisten- und Presse-Verbände.

3. Ich benenne hiermit ÖFFENTLICH, Ministerpräsident a. D. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident Günther Oettinger, Bundeskanzler a. D. Dr. Helmut Kohl, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Intendant a. D. Prof. Dr. Hubert Rohde, Saarländischer Rundfunk, die Schauspielerin Ulrike Folkerts, Ministerpräsident Kurt Beck, Axel Buchholz vom Saarländischen Rundfunk, Stefan Braun vom Saarländischen Rundfunk, den russischen Präsidenten Vladimir Putin, Moderator Jörg Kachelmann und die ARD-Moderatorin Claudia Kleinert und den Anwalt des Opfers Silke Bischoff (Geiseldrama von Gladbeck - ich berichtete ausführlich, damals und hatte ein Telefon-Interview mit dem Anwalt des Opfers Silke Bischoff - ) als ÖFFENTLICHE Zeugen, die bestätigen können, dass ich nachweisbar und öffentlich als Journalist und Herausgeber internationaler Mediendienste seit mehr als 20 Jahren tätig bin.

Zudem behalte ich mir, vor der PRESSE, ÖFFENTLICHKEIT, POLIZEI und STAATSANWALTSCHAFT in England, Amerika und in Deutschland, jederzeit Listen mit den Namen von mehreren hundert Zeugen für diese gemachten Aussagen zu übergeben.

Zudem behalte ich mir hiermit ausdrücklich im Notfall vor, Beamte und Beamtinnen von Polizei und des Bundeskriminalamtes in Wiesbaden sowie Mitarbeiter der amerikanischen Sicherheitsbehörden und des FBI Federal Bureau of Investigation als ZEUGEN für die von mir gemachten Angaben zu benennen.

Ich war auch als Journalist und Filmproduzent in New York City in den Vereinigten Staaten von Amerika NACHWEISBAR tätig. Meine Arbeit wurde zum Teil durch amerikanische Sicherheitsbehörden unterstützt und beobachtet.

Durch die Bundesregierung wurde ich im Juni 2007 zum G8-Gipfel in Heiligendamm als Journalist akkreditiert. Ich führte mit internationalen Staatsgästen Fernseh-Interviews und machte Aufnahmen beim G8-Gipfel.

4. Habe ich keinen Betrug und Unterschlagung begangen. Dieser Vorwurf ist Rufmord, eine Verleumdung, zudem habe ich der Polizei und Staatsanwaltschaft öffentlich mein Einverständnis zur Konto-Überwachung und Überwachung erteilt.

Es ist öffentlich international bekannt, dass ich in der Folge von drei Unfällen behindert und hoch überschuldet bin und kein Vermögen habe.

5. Durch mich wurden weder Dokumente über mein Studium an der Evangelischen Fachschule für Sozial- und Gesundheitswesen in Ludwigshafen am Rhein, noch das Staatsexamen als Gesundheits- und Krankenpfleger, noch weitere Dokumente der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz oder der Bundeswehr gefälscht !

6. Durch mich wurden keine FALSCHAUSSAGEN in Bezug auf die Angabe zur Wehrpflicht als wehrpflichtiger Soldat bei der Bundewehr-Luftwaffe gemacht. Es ist auch nicht RICHTIG, dass ich Dokumente der Bundeswehr gefälscht haben soll.

7. Nachweisbar öffentlich bin ich international auch als Moderator und Pressesprecher für verschiedene Projekte tätig. Darüber berichteten auch die in Ludwigshafen erscheinende Tageszeitung DIE RHEINPFALZ und der Mannheimer Morgen in Mannheim mehrfach.

8. Mir wird vorgeworfen, ich würde nur über mich schreiben. Das ist ÖFFENTLICH NACHWEISBAR falsch , Rufmord und eine Verleumdung! Bei http://www.myblog.de/info24news und mehr als 100 anderen Angeboten, weltweit im Internet sind mehr als 6.000 Artikel und Beiträge erschienen, die in Zusammenarbeit mit der US Regierung in Washington mit der britischen Regierung in London und der deutschen Bundesregierung in Berlin unter anderem entstanden sind und überwiegend zu staatlichen und internationalen Themen erschienen sind.

Bei http://www.youtube.com/andreasklamm sind mehrere Dutzend verschiedene Interview-Partner aus nahezu allen Lebensbereichen, rund 130 Fernseh- und Film-Produktione, zu sehen.

Für die Nachrichtenagentur ddp Deutscher Depeschen Dienst schrieb ich beispielsweise über Dr. Peter Struck, Bundesverteidigungsminister und zahlreiche weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.

Michael Heise kenne ich nur sehr flüchtig. Ich lernte ihn nur kurz in seinem Engagement im Zusammenhang des 20jährigen lernbehinderten André Kirsch kennen, der in Speyer am Rhein im April 2007 verhungerte.

Die Pressemeldungen vom Michael Heise haben den Absender "Per Aspera - internationaler Schreibdienst für die Menschenwürde". Sobald Michael Heise aus der Untersuchungshaft entlassen wird, werde ich symbolisch um einen Mitglieds-Aufnahme-Antrag für Per Aspera bitten.

Michael Heise kann vielen Menschen für den modernen Menschenrechtsstaat Deutschland ein Vorbild sein. In diesem Land muss es wahrlich mehr Menschen geben, die für Menschenrechte und Menschenwürde in Deutschland, wie Michael Heise, engagiert sind.

Man kann diese ganze Last nicht nur auf den couragierten Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier aufladen.

Dass es sich bei Herrn Heise um einen "...Wirtschaftskriminellen..." handeln soll, halte ich für nicht realistisch. Dennoch könnte er sich bei Finanzgeschäfte natürlich auch verspekuliert haben. Dies ist mir heute nicht bekannt.

Ich muss nach wie vor von einer Unschulds-Vermutung ausgehen. Michael Heise hat in einem öffentlichen Brief um Veröffentlichungen gebeten.

Es ist das Mindeste was wir im modernen Menschenrechtsstaat Deutschland tun können, die Bitte eines Menschenwürde-Aktivisten zu erfüllen, der aus welchen Gründen auch immer sich in Untersuchungshaft befindet.

Solche Veröffentlichungen müssen gerecht und soweit wie möglich objektiv stattfinden für Michael Heise und für die Justizbehörden gleichermassen. Sie alle können sicher sein, dass ich das intensive Gespräch mit den Justizbehörden suche. Welche Interview-Partner die Justizbehörden festlegen, steht in deren Entscheidung. Es gab bereits mehrere Gespräche.

Seit 1990 gelten besondere völkerrechtliche Bestimmungen nach entscheidenden Handlungen des US-Außenministers James Baker in Paris. Er strich unter anderem den Artikel 23 des Grundgesetzes.

Zudem BESTEHE ich auf die Wahrung der Menschenrechte eben auch in Deutschland, das so viele Menschen von ganzem Herzen lieben.

Solange meine Schuld in Bezug auf die Betrugs- Unterschlagungs- Falschaussagen- und Urkunden-Fälschung von staatlichen Dokumenten und die schweren Vorwürfe gegenüber Dirk Grund und mir NICHT in einem öffentlichen Gerichtsverfahren ÖFFENTLICH festgestellt sind, müssen auch der Online-Redakteur Dirk Grund und auch ich als chronisch kranker, behinderter und mit schwerbehindeten gleichgestellter Journalist , Mensch und Herausgeber als UNSCHULDIG gelten.

Natürlich ist mir bekannt, dass es bei der Bundeswehr keine behinderte Soldaten gibt. Weshalb man mir jetzt auch hier falsche Angaben vorwerfen will, kann ich nicht nachvollziehen. Ich war früher auch Soldat bei der Bundeswehr-Luftwaffe und wenn es sein muss, werden wir diese und weitere FRAGEN nunmehr notfalls auch vor internationalen Gerichten klären.

Vor zwei Wochen wurde dem US Department for Justice in Washington, D.C, dem russischen Präsidenten Vladimir Putin und dem englischen Premierminister Gordon Brown mitgeteilt, dass ich nach Artikel 15 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte die Staatsbürgerschaft "deutsch" in eine andere Staatsbürgerschaft wechseln möchte. Entsprechende Anträge wurden in der Schriftform gestellt und veröffentlicht.

Was gegenüber Dirk Grund und meiner Person zum Vorwurf gemacht wird, kann ich nur als Rufmord und Verleumdung empfinden.

Offenbar hat Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier leider in seinen Befürchtungen die Wahrheit sehr gut geschildert, wenn er beschreibt: "In einem lebendigen und relevanten Menschenrechtsrat darf die Stimme derer nicht fehlen, die sich für die Menschenrechte einsetzen und oft für die Opfer von Menschenrechts-Verletzungen sprechen. Ohne die Arbeit von Menschenrechtsverteidigern, SEIEN ES INDIVIDUEN ebenso wie Nichtregierungsorganisationen, die sich häufig unter großen Risiken für die tatsächliche Gewährung der Menschenrechte einsetzen, ist ein effektiver Menschenrechtsschutz nicht möglich."

"Artikel 11

Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, ALS UNSCHULDIG ZU GELTEN, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden."

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948

3mnewswire.org

Im Einsatz für die Menschenwürde - Sprecherin der Nelson Mandela Foundation: "Michael Heise Kampagne ist wichtig"

2009-01-06T20:36:00.000-08:00

Im Einsatz für die Menschenwürde -

Sprecherin der Nelson Mandela Foundation: "Michael Heise Kampagne ist wichtig"

Houghton (Südafrika) / Berlin / Karlsruhe. 15. November 2007. Eine Sprecherin der Nelson Mandela Stiftung (Foundation) in Südafrika bedauerte in einem an die Nachrichtenagentur 3mnewswire.org übermittelten Schreiben, an den seit 14. September 2007 aus bislang nicht offiziell bekannten Gründen inhaftierten Menschenwürde-Aktivisten, Michael Heise (66) aus Speyer am Rhein, die "Kampagne von Michael Heise" nicht unterstützen zu können, "was jedoch nichts an der Wichtigkeit" seiner Kampagne nehme.

Nelson Mandela (90), der frühere Anti-Apartheid-Kämpfer Südafrikas und erste schwarze Präsident des Landes, hat bereits im Juni 2007 seinen Rückzug aus den Aktivitäten des öffentlichen Lebens angekündigt. Dem früheren Staatspräsidenten gehe es gut. Er verbringe seinen wohl verdienten Ruhestand mit großer Freude im Kreise seiner Familie.

Er plane jetzt seinen kompletten Rückzug in den Ruhestand. "Doch dies nimmt nichts von der Wichtigkeit der Kampagne von Michael Heise. Wir bedauern, dass Nelson Mandela die Aktion nicht unterstützen kann.", teilte eine Sprecherin der Nelson Mandela Foundation in Südafrika mit. Der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise befindet sich zur Zeit in Untersuchungshaft in der Justiz-Vollzugsanstalt Karlsruhe.

Bereits vor mehreren Jahrzehnten hatten der frühere Staatspräsident Südafrikas, Nelson Mandela und der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise schriftliche Korrespondenz. Von der damaligen Anstaltsleitung wurde der Briefkontakt zu Nelson Mandela allerdings untersagt mit der Begründung: "Der Inhalt der Briefe verstößt gegen Sicherheit und Ordnung. Die Briefpartner tauschen Theorien aus, wie man totalitäre und faschistische Regime stürzen kann und vergleichen herbei die demokratische Regierung der Bundesrepublik Deutschland und die von Südafrika mit solchen Regimen."

Gegen das Briefkontakt-Verbot erhob der heute 66jährige Menschenwürde-Aktivist aus Speyer am Rhein damals Klage beim Oberlandesgericht. Das Oberlandesgericht verfügte "Die Anhaltung der Korrespondenz ist zu recht erfolgt." Daraufhin legte Michael Heise Verfassungsbeschwerde wegen der "Verletzung des Rechtes auf Briefverkehr" ein. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nahm diese Beschwerde jedoch nicht an. Rund zwei Jahrzehnte später wurde Nelson Mandela als Staatsgast in Bonn mit allen Würden und Ehren empfangen.

Heise schrieb in seinem autobiographischen Buch "Wege nach Georgia", erschienen 1999 im Triga-Verlag Gelnhausen, dass er vermute, "der einzige Straftäter der Erde zu sein, dessen Resozialisierung durch einen Nobelpreisträger und Staatspräsidenten "erheblich gefährdet" werde."

Unterdessen teilte eine Freundin von Michael Heise mit, dass sich Michael Heise über jeden Brief, den er erhalte sehr freue. Die vorläufige Postanschrift von Michael Heise lautet: Michael Heise, JVA Karlsruhe, Riefstahlstr. 9, 76133 Karlsruhe

Mehr Informationen zum Thema:

http://www.regionalhilfe.de/freemichaelheise

http://118242.homepagemodules.de/t929f72...-in-U-Haft.html

http://www.britishnewsflash.de/f36-Sonde...hael-Heise.html

3mnewswire.org

Presse-Dokumentation: Morgenpost Speyer am Rhein

2009-01-06T20:29:00.000-08:00

Presse-Dokumentation: Morgenpost Speyer am Rhein

über den Menschenrechts-Aktivisten Michael Heise vom international Schreibdienst für die Menschenrechte Per Aspera SD international gegründet 1968.

Von der Würde des Menschen: Die Antastbare

2009-01-06T20:10:00.000-08:00

Von der Würde des Menschen:

Die Antastbare

Von Michael Heise, Autor, Künstler und
Gründer des Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera

Soviel wird gesagt zur WÜRDE DES MENSCHEN. Unser Grundgesetz preist sie in Artikel Nr.1 und erhebt sie als „unantastbar“ zur großen Überschrift über unserer Verfassung.

Aber, die ketzerische Frage sei erlaubt, weiß überhaupt noch jemand, was das eigentlich ist, diese Würde des Menschen?

Schlimmer noch: Ist sie nicht längst zu einer Worthülse verkommen, über die niemand mehr nachdenkt ?

Wo ist die Würde der Menschen, die im Schutze der Nacht in ihren palästinensischen Dörfern von Israelischen Mördern wahllos umgebracht werden ?

Wo ist die Würde der israelischen Kinder, die von einem palästinensischen Mörder und Fanatiker im Schulbus in die Luft gesprengt werden ?

Wo ist die Würde der Afghanen, die erst von den Russen, dann von saudischen Millionären,dann von Pakistan und schließlich von den USA um Leben und Existenz betrogen wurden ?

Wo ist die Würde der Bundeswehrsoldaten, die dort in Afghanistan einen nicht existierenden Grundgesetz-Auftrag erfüllen und Deutschland in Asien verteidigen und womöglich dafür auch noch sinnlos sterben ?

Wo ist die Würde der serbischen Frauen und Kinder im NATO-Bombenhagel ?

Wo ist die Würde kroatischer, bosnischer, albanischer Frauen und Kinder in Vergewaltigung Elend und Tod ? Wo ist die Würde von Kriegsmoralisten, die Bomben auf serbische Kinder für „würdig und recht“ halten, auf irakische aber nicht ?
Wo ist die Würde von Militärseelsorgern, die mit Gebeten und Segen die nächste Mannschaft auf den Flugzeugträgern fit machen, bevor sie auf Deck starten, um tausende
umzubringen ?

Heißt der Segen dann: „Dann mordet mal schön, mit Gottes Segen, Amen ?“

Wo ist die Würde eines Regierungsbeamten, der einen Menschen in ein Land abschiebt, in dem dessen Chancen zu leben gleich null sind ? Und wer fragt nach der Würde des Abgeschobenen ?
Wo ist die Würde eines Richters, der einen Ausländer verurteilt, dessen einziges Verbrechen es ist, nicht sterben zu wollen ? Seine Familie ernähren zu wollen ? Zu l e b e n ??

Und diese Verurteilung in deutsch herbeizuführen, dass der Mann weder lesen noch verstehen kann ? Wo ist die Würde eines Gefängnisdirektors, der vollstrecken muss, obwohl er weiß, dass die Unterbringung und das Urteil gegen Menschenrechte verstößt, nur weil es befohlen wurde ?

…………. aus meinen Gedanken schrecke ich hoch, ich sitze im Gottesdienst einer Kirche.

Passend zu meinen Gedanken murmelt die Gemeinde gerade teilnahmslos: „….und in Wahrheit ist es würdig und recht….“

Halt, halt möchte ich rufen, das ist doch das Thema: W a s ist würdig und recht ? Ist es würdig und recht, Menschen für Fehlverhalten einzusperren, ohne dann zumindest die Chance auf Veränderung für die Zukunft anzubieten?

Ist es für einen Palästinenser „würdig und recht“, die Mörder seiner Frau und Kinder in die Luft zu sprengen und in Ermangelung der wirklichen Täter, gegen eine ganze Rasse vorzugehen ?

Ist es für einen Israeli würdig und recht, Menschen ohne Waffen mit Panzern, Bomben und Raketen anzugreifen, weil ein Fanatiker ihre Eltern oder Geschwister getötet hat und in Ermangelung des wirklichen Täters gegen eine ganze Rasse vorzugehen ?

Ist es würdig und recht, wenn satte, wohlgenährte Abgeordnete einstimmig beschließen, dass für Arme die Zeiten noch ärmer und für Reiche die Zeiten noch reicher werden müssen ?

Ist es würdig und recht, wenn ein alter Mann in Rom auf dem Abendmahlstisch Christi eine rote Linie zieht und sagt: „Die Liebe Christi ist nur auf unserer Seite?“

Ist es würdig und recht, Völker mit faulen Kreditrückzahlungen zu knechten und deren Lebensgrundlagen zu zerstören, sich an ihren Rohstoffen zu bereichern und ihre Umwelt zu zerstören, um sich dann über wachsenden Terrorismus zu beklagen ?

IN WAHRHEIT IST ES WÜRDIG UND RECHT

– wenn Gefangene in aller Welt ihre Rechte in ihrer Landessprache erläutert bekommen und niemals wegen Verletzungen von Freizügigkeit angeklagt werden.

Denn: uns allen gehört diese Erde nicht.

– Den Respekt vor dem Anderssein des Anderen zu zelebrieren, um Unterschiede als gut und glückhaft bereichernd zu empfinden

– die Abschaffung von Waffen und Militär

– die Beseitigung von Grenzen und Ausgrenzung

– Unrecht mit Liebe zu begegnen

– WÜRDIG IST:

Wenn die evangelische Landesbischöfin Margot Käßmann (Hannover) sagt:

„Ein Flüchtling ist nicht ein Asylbewerber, der auf Kosten anderer Menschen leben will, sondern ein BOTSCHAFTER WELTWEITEN UNRECHTES.“

Wir sollten uns reich fühlen, solchen Botschaftern begegnen zu dürfen. Geehrt fühlen, dass sie in unserer Mitte bleiben wollen, denn nur bei Freunden sucht man Schutz und Schelter.

- Wie unendlich viel wir doch wissen -
- Wie unendlich wenig wir doch tun -

Nachdruck mit freundlicher Genehmigung durch den Autor für das Medien-Projekt Liberty and Peace NOW! „Die Menschenrechts-Reporter – Human Rights Reporter erteilt.

Information von Andreas Klamm, Journalist zum Autor Michael Heise

Michael Heise, 67, ist Journalist, Autor und Maler zahlreicher Bücher und Werke. Er lebt zur Zeit in Speyer am Rhein und lebte für viele Jahre in den Vereinigten Staaten von Amerika. Sein Brief-Freund war der Apartheits-Kämpfer und spätere Staatspräsident von Südafrika Nelson Mandela bereits in den 70er Jahren. Die Werke von Michael Heise sind unter anderem im Museum for Modern Art in New York City, Vereinigte Staaten von Amerika ausgestellt. Er hat 12 Kinder.

Michael Heise ist zudem Gründer der Menschenrechts-Organisation und des internationalen Schreibdienstes für die Menschenrechte Per Aspera in Speyer am Rhein. Die Menschenrechts-Organisation hat sehr vielen Straf-Gefangenen Menschen und Menschen in schwerster Not nicht nur in Deutschland geholfen und ist zudem in Nord-Amerika, Pakistan, Iran und in Indien tätig. Im Oktober 2008 feierte die Menschenrechts-Organisation Per Aspera das 40jährige Bestehen. Für das Jahr 2009 ist eine Aktion „100.000 Weiße Rosen für die Menschenrechte“ in Zusammenarbeit mit weiteren bekannten Menschenrechts-Organisationen geplant. Michael Heise studierte in Gießen Jura und an der amerikanischen Stanford University in den Vereinigten Staaten von Amerika, American Literature. Michael Heise engagiert sich aktiv für den Schutz von Frauen auch im Iran, einem Land in dem Frauen und junge Mädchen auch heute noch gesteinigt werden. Weitere und ausführliche Informatioen sind auf der Web-Site der Menschenrechts-Organisation Per Apsera zu finden: http://peraspera-international.de/ Zur Zeit installiert der Autor und Künstler in Deutschland ein Kunstprojekt das sich auch Menschen und deren Rechte widmet: „Gesichtslandschaften – Lebenslandschaften“ wird das Projekt genannt.

Medien- und Journalisten-Service: Dienst, Informationen, Hintergründe für Medien und Journalisten

2009-01-06T19:44:00.000-08:00

Medien- und Journalisten-Service:

Dienst, Informationen, Hintergründe für Medien und Journalisten

Photos

Eine Auswahl von Photos aus 2 Fernseh-Produktionen.

Fernseh-Produktion No. 1 von Petra Karl (Mutterstadt) und Dirk Grund (Ludwigshafen), "Tacheles im Namen des Volkes", Samstags-Ausgabe im Regionalfernsehen Ludwigshafen

Fernseh-Produktion No. 2. "Michael Heise aus dem Leben, Arbeit und Wirken eines Menschenwürde-Aktivisten. Von IBS Independent Broadcasting Service Leeds (IBS Television Leeds). Ein internationales Medienprojekt zur Förderung der internationalen Völkerverständigung, behinderter Journalisten und Medienproduzenten.

Quellen für die Photos:

1) Monika Riemer (Nürnberg)
2) Familie Michael Heise, privat (Speyer)
3) Reprographien 3mnewswire.org - Nachrichtenagentur
Photo-Serie: Michael Heise - Menschenwürde-Aktivist

Sonder-Veröffentlichungen zum Leben, Arbeit und Wirken des Menschenwürde-Aktivisten und Autor Michael Heise
(soweit bekannt)

Briefe von Michael Heise, Teil 1, erschienen 2007, 1. November 2007, Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, Deutschland
Michael Heise - Brief No. 1

Sonder-Veröffentlichungen zum Leben, Arbeit und Wirken des Menschenwürde-Aktivisten und Autor Michael Heise

British Newsflash Magazine est. 1986, "Michael Heise Special" No. 1, erschienen am 24. November 2007, London, England (internationale Ausgabe), 21 Seiten
British Newsflash Magazine, "Michael Heise Spezial No. 1"

Weitere Veröffentlichungen zum Wirken, Arbeit und Leben von Michael Heise

:: im Internet

www.peraspera-international.de

Seite des internationalen Schreibdienstes für die Menschenwürde PER ASPERA, alleinverantwortlicher Leiter, Michael Heise

http://www.118242.homepagemodules.de

Seite der Gemeinschaft für Aufklärung (GfA)

www.regionalhilfe.de/freemichaelheise/

http://info24news.myblog.de/info24news/a...eise_erschienen

http://britishnewsflash.blog.co.uk/2007/11/

www.united-mutations.org/?p=7197

http://alg2-hartz4.myblog.de/alg2-hartz4/art/223584632

http://dirkgrund.livejournal.com/

www.bloglines.com/blog/dirkgrund?id=28

www.trigaverlag.de/Infos_Erinneru...eise/heise.html

Seite des Triga-Verlag, Gelnhausen, "Wege nach Georgia" von Michael Heise und Andrea Llyod-Jones, erschienen 1999.

http://radio-utopie.de/index.php?themenID=1143

http://pressemitteilung.ws/node/116773

http://del.icio.us/dirkgrund/Ludwigshafen

www.urantia-aufstieg.info/

http://de.passado.com/blogtag.aspx?tag=Speyer<=de

www.hartz4-forum.de/thread.php?threadid=7406

www.elo-forum.org/michael-heise-u-haft-t18001.html

www.chefduzen.de/thread.php?postid=94390

http://ludwigshafen-blog.de/07.11.2007/v...tiger-reformer/

www.mister-wong.de/tags/michael-heise/

www.razyboard.com/system/forum-se...ik-1487769.html

http://www.alg2-hartz4.de/index.php?opti...id=361&Itemid=1

www.wikio.de/news/Michael+Heise

www.bloggerei.de/blog_1731_Distortion+Mind

http://s001u173.005.netroom.de

www.schutzkreis.de/?p=23640

www.webnews.de/kommentare/97885/S...st-wichtig.html

http://forum.mobbing-gegner.de/michael-h...ntrag-t848.html

www.lufee.de/lufee.php?f=lumrix-s...r+michael+heise

www.hartz4-aktuell.de/thread.php?postid=15188

http://kampagnen.wikia.com/wiki/Forum:Mi...07_in_U-Haft%21

www.peng-ev.de/forum/viewforum.php?f=2

www.klamm.de/partner/unter_weblog...ctsearch=218236

www.jux.de/blog/DirkGrund/19610

www.skystripes.info/haupt2.html

www.amazon.de/Wege-nach-Georgia-M...e/dp/3897740338

www.tacheles-sozialhilfe.de/forum...sp?FacId=672131

www.sozialbetrug.org/thread.php?postid=79738

www.plattform-leipzig.de/dokument...1109mheise.html

https://eroom.combnet.de/cgiproxy/000100.../alg2-hartz4.de

http://de.redtram.com/go/66561849/

www.peta2.de/p30/pl/2/idf/20,3315,0/page/1/forum.html

www.montagsdemo-dortmund.de/

http://alg2-hartz4.de

Sonder-Fotos zu Sonderveröffentlichungen:

Michael Heise hat sich für die gefangenen, unterdrückten und armen Menschen eingesetzt. Jetzt braucht er unsere Hilfe...

2009-01-06T19:20:00.000-08:00

"Michael Heise hat sich für die gefangenen, unterdrückten und armen Menschen eingesetzt. Jetzt braucht er unsere Hilfe..."

Petra Karl, Fernseh-Produzentin
"Tacheles im Namen des Volkes"
Dirk Grund, Online-Redakteur " www.alg2-hartz4.de "
Ludwigshafen, 1. November 2007

Der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise: "Die Wahlfreiheit Widerstand zu unterlassen, habe ich nicht !"

2009-01-06T19:09:00.000-08:00

Der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise:

"Die Wahlfreiheit Widerstand zu unterlassen, habe ich nicht !"

Ein couragierter Mann in Worten kaum zu beschreiben

Original-Worte des Menschenwürde-Aktivisten und Autors Michael Heise: "Schöner wird er nicht der Alte." Autor, Schriftsteller, freischaffender Maler, Menschenwürde-Aktivist, liebender Vater und Ehemann. Fotos:Monika Riemer/and

von Andreas Klamm

Karlsruhe / Speyer. 24. November 2007. Der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise (66) ist ein wahrlich couragierter Mann, in Worten kaum richtig zu beschreiben. Gleich welche Liste seiner Tätigkeiten und Aktionsfelder dargestellt werden würde, es könnte immer nur eine Liste der Teile der Aktionsbereiche von Michael Heise aus Speyer am Rhein, eine Momentaufnahme sein, die einen kleinen Teilbereich des außergewöhnlichen Wirkens und Leben eines Mannes darstellt.

Seine bewegende Biographie schrieb er in "Wege nach Georgia" nieder. Das Buch erschien 1999 im Triga Verlag Gelnhausen. Seit 14. September 2007 befindet sich der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise aus bislang offiziell nicht bekannten Gründen in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt in Karlsruhe. Im kommmenden Jahr wird der von Michael Heise 1968 gegründete Schreibdienst für die Menschenwürde, PER ASPERA, 40 Jahre.

Michael Heise ist ein Allround-Talent in neu-deutscher Sprache und Lebenskünstler zumindest teilweise zusammengefasst: Geschäftsmann, PR-Fachmann, Autor von neun Büchern, Künstler, freischaffender Maler, Gründer und alleinverantwortlicher Leiter des internationalen Schreibdienstes für die Menschenwürde PER ASPERA mit Sitz in Speyer und einer Zweigniederlassung in Indien, welcher zudem weltweit für die Wahrung der Menschenwürde und Einhaltung der Menschenrechte tätig ist.

Werke des Künstlers Michael Heise sind in verschiedenen deutschen und amerikanischen Museen und Stiftungen zu finden, unter anderem im Museum of Modern Art in New York (USA) . Die Autorin Andrea Llyod-Jones beschreibt ihn als "Der Inbegriff des versöhnten Widerspruchs."

Michael Heise gilt in der Rechtsliteratur "als der höchstverurteilte Bagatelltäter der Bundesrepublik Deutschland. Sein Fall wird ein Beispiel dafür, wie Justiz nicht arbeiten sollte." Mit einer leitenden Justiz-Vollzugsbeamtin, Barbara, flüchtete er in der Vergangenheit durch die halbe Welt nach Amerika. Damit nicht genug: Michael Heise und die Justizbeamtin auf der Flucht geben sich das "Ja-Wort", heiraten und werden ein Ehepaar.

In den Vereinigten Staaten von Amerika war Michael Heise auch auf der Flucht unter anderem als erfolgreicher Geschäftsmann, Mitarbeiter einer Gaststätte, Künstler, Unternehmer, Erzieher und Autor tätig. Obgleich er von den deutschen Behörden und Interpol gesucht wurde, arbeitete er mit einem Künstlernamen für rund vier Monate auch als Polizist und Assistent eines amerikanischen Sheriffs.

Wenn wundert es da noch, dass auch ein Eintrag über den gleichen Michael Heise bei "Who is Who in der Bundesrepublik Deutschland", einer biographischen Sammlung und Enzyklopädie, welche Lebensläufe von Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Kultur und Kunst beinhaltet, zu finden ist (mehr dazu bei http://www.whoiswho-verlag.ch ).

Doch damit immer noch nicht genug: Michael Heise ist auch mit seinen Freunden in Amerika und Nürnberg, ein Helfer für gefangene, arme und behinderte Menschen in schwerster Not.

Die Kunstwerke des Malers Michael Heise kennen einige Menschen wohl besser als die Werke des Francois Villion Abälard. Der Künstlername leitet sich ab von Francois Villon und Peter Abälard, beide sind literarisch-inhaltliche Vorbilder von Michael Heise. Im Land, das für seine "unbegrenzten Möglichkeiten" bekannt ist, Amerika, studierte Michael Heise und absolvierte unter schwierigsten Lebensumständen seine Abschlüsse an angesehenen amerikanischen Universitäten mit Erfolg. Insgesamt rund 20 Jahre verbrachte Michael Heise überwiegend in den amerikanischen Bundesstaaten Kalifornien, New Mexiko und Arizona.

Im Jahr 1982 wird er als Hopi-Indianer adoptiert und wird in der Welt der friedliebenden Indianer "Mah ah Te" genannt, was soviel bedeutet, wie "der mit dem Adler" fliegt.

An den Gerüchten in diversen Internetforen, die im Zusammenhang mit der Verhaftung von Michael Heise über angebliche "Nebenfrauen" erschienen sind, ist nichts dran. Das bestätigte Anke Heise, seit 2003, neue Ehefrau von Michael Heise und ein Freund der Familie bei einer Fernseh-Produktion von Petra Karl und Dirk Grund sowie des internationalen Medienprojektes IBS Independent Broadcasting Service Leeds (IBS Television Leeds), das der internationalen Völkerverständigung und der Förderung behinderter Journalisten, Medien-Produzenten und Menschen seit 1986 dient.

Horst Beck, ein guter Freund der Familie seit 1995, bestätigte in den Fernseh-Interviews: "Die Gerüchte um angebliche Nebenfrauen sind absurd. Es gibt keine Nebenfrauen." Anke und Tochter Denise Heise lieben ihren Ehemann und Vater und hoffen, dass dieser noch vor dem Weihnachtsfest als freier Mann zurück in die Dom- und Kaiserstadt Speyer am Rhein in den Kreis seiner Familie kommen darf. Der Privatmann Michael Heise ist mehrfach liebender Familienvater. Anke Heise bestätigte: "Ich bin die einzige Ehefrau, neben mir gibt es keine andere Ehefrau."

Berührungen hatte er mit einem "Bluebird". Diese besondere Begegnung beschreibt der Autor Michael Heise in seiner Biografie "Wege nach Georgia". Beim "Bluebird" handelt es sich um eine der relativ wenigen Drossel-Gattungen, die nur auf dem amerikanischen Kontinent zu finden sind. Die attraktiven Vögel tragen ein blaues oder blau-rotes Gefieder. Die weiblichen "Bluebirds" sind weniger bunt als die männlichen Vogeltiere. In der Größe zwischen männlichen und weiblichen Bluebirds gibt es keine nennenswerte Unterschiede. Aus dieser besonderen Erfahrung entstand das Buch mit Lyrik „Berührungen“.

Vor wenigen Jahren, 1996, kehrte Michael Heise aus Amerika zurück nach Deutschland, "obgleich er sich in Amerika im "Cradle of the gods" beheimatet und verbunden fühlt.", so schreibt eine Helferin und sehr gute Bekannte des Menschenwürde-Aktivisten, Monika Riemer aus Nürnberg.

Über sich selbst schreibt Michael Heise: "Ich handle, ohne Ängste und Abwägungen, Rücksichten auf Kinder und Verwandte. Meine Eltern zogen nach Österreich um meinen "Wirkungen" auszuweichen, mit meinen Schwestern habe ich seit Jahrzehnten nicht mehr gesprochen, mit manchen von meinen Kindern habe ich schmerzlich wenig Kontakt und meine frühere Ehefrauen und jetzige Ehefrau haben alle ein Stück vom Himmel und ein Stück der Hölle gesehen. Ich bin wie ich bin. Ich tue was ich muss. Die Wahlfreiheit Widerstand zu unterlassen, habe ich nicht."

Wenn der Menschenwürde-Aktivist Michael Heise eine Rede spricht oder Briefe schreibt, nimmt er kein Blatt vor dem Mund. Große Aufmerksamkeit fanden seine deutlichen und kritische Worte zum traurigen Anlass des Todes des 20jährigen André Kirsch aus Speyer am Rhein, der im April 2007 verhungerte. Michael Heise kritisierte sehr scharf das Geschehen, das Versagen der Gesellschaft und warnte bei einer gewaltfreien und friedlichen Demonstration, Politiker und Menschen in Deutschland: "Nicht jeder Mensch wird sich brav in die Ecke legen und verhungern."

Mir schrieb der Autor und Schriftsteller noch im Sommer des Jahres 2007 aus der Freiheit in Speyer: "Manchmal sind Sie noch - nicht bös gemeint - blauäugig (aber nicht mehr unschuldig) wie ein Kind. Ich kann Ihnen (obwohl es mich nichts angeht) nur raten, Ihr Mäntelchen nicht nach dem (Honorar)Wind zu hängen. Man muss eine Identität erkennen, ein Markenzeichen. Klamm = steht für ...... Mit Ihrem G8-Bericht, den Hartz IV-Einschätzungen sitzen sie zwischen allen Stühlen. Sie sollten sich über Ihr Weltbild (mit der Offenheit des Wandels durch Wissenswachstum und Erfahrung selbstverständlich) im Klaren sein und das zur Grundlage Ihrer Berichterstattung machen. Bleiben Sie stehen. Beziehen Sie Position. Wehren Sie sich. Wehren Sie sich gegen Ausgrenzung aus staatlicher Hilfe, der Krankenklasse, der Gesellschaft. Wehren Sie sich gegen die Krankheit und gegen Leute, die sie als journalistische Hure missbrauchen wollen. Beziehen sie Position und Sie werden aus dieser Position heraus Freunde und ein Netzwerk finden, dass sie trägt und in dem Sie eine Bereicherung sind."

"Mah ah Te", der Mann, der "mit dem Adler fliegt", mein Freund? Naja -, die Worte, die mir der couragierte Mann und alte Herr schrieb sind wahrlich nicht Worte, die wie "Liebkosungen" klingen, doch eben sehr offen und direkt. In all den Jahren, in denen ich seit 1984 als Journalist und zudem seit 1986 als Verleger und Herausgeber von British Newsflash Magazine tätig bin, hat mir kein einziger Mensch bislang geraten: "Wehren Sie sich gegen Leute, die sie als "journalistische Hure" missbrauchen wollen". Nur ein Mensch schrieb mir bisher solche Zeilen: Michael Heise, ein Mann, den ich beim Versuch, ein kleines Portrait zu schreiben kaum in die richtigen Worte fassen kann, denn irgendwo fehlt immer ein oder mehrere wichtige Teile, die diesen Mann umfassend und gut beschreiben könnten.

Auf den ersten Blick hätten die direkten Worte von Michael Heise wohl jeden Reporter und Journalisten "rasend", ausnahmsweise in einem anderen Sinne als den bekannten Begriff eines "rasenden Reporters" gemacht. Bei näherer und genauerer Betrachtung, sind die Worte, die wie Pfeile in das Mark treffen, eine Ermahnung, Erbauung und Hilfe für mich.

Im Leben des Speyerer Menschenwürde-Aktivisten gibt es nicht nur Sonnenseiten, sondern auch dunkle Schattenseiten. Für Bagatellen wurde er unverhältnismässig hoch verurteilt. Sein Fall wurde ein Beispiel dessen wie die Justiz nicht arbeiten sollte. Im Gefängnis von Butzbach kam es zur Eskalation. Michael Heise trat in den Hungerstreik und wurde unter Menschen-verachtenden Umständen auf einem "Folter"-Stuhl gefesselt zwangsernährt. Den Strafvollzug bezeichnet er als "vom System her falschen Strafvollzug". Auch im Jahr 2007 will sich Michael Heise nicht in Deutschland "hinrichten" lassen, sondern notfalls auch noch mit 66 Jahren in den Hungerstreik treten. Aus der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe schrieb er vor wenigen Tagen: "Es geht nicht um mich, sondern schlicht um die Darstellung des Problems, mit welchen Lügen man hinter Gittern verschwinden kann, und dass auf der Basis von Lügen durch Behörden das eine latente Gefahr für ALLE MENSCHEN ist. Darum geht es."

Der Schriftsteller, Autor und Menschenwürde-Aktivist mag viele Rollen wahrnehmen, nur eine Rolle gewiss nicht: Die Rolle eines gewöhnlichen Gefangenen in der Justizvollzugsanstalt in Karlsruhe. Bereits vor Jahren pflegte Michael Heise schriftliche Korrespondenz mit dem Anti-Apartheid-Kämpfer und ersten "schwarzen" Staats-Präsidenten von Südafrika, Nelson Mandela (90). In Amerika begegnete der Autor, Bill Clinton, der wenige Jahre später Präsident der Vereinigten von Amerika wurde. In Amerika hatte der Schriftsteller eine persönliche Begegnung mit der Schauspielerin, Tänzerin und Schriftstellerin Shirley MacLaine, die ihm, so beschreibt er in seiner Biographie, besonders wichtig ist.

Als Autor erarbeitete sich Michael Heise einen guten Namen mit Sachbüchern, Belletristik- und Lyrik-Werken. Als Maler wird er mit Themenmalerei, Acryl-Werken und Aktionskunst bekannt. Zudem war der Mann, der vor wenigen Jahren, die Domstadt Speyer am Rhein zu seiner Wahlheimat machte, Mitglied der internationalen Schriftstellervereinigung P.E.N. (London) – dort hofft er auf eine baldige Wiederaufnahme - und ist Begründer der Gefangenenzeitung "Das Megaphon".

In der Justizvollzugsanstalt Butzbach initiierte Michael Heise in Zusammenarbeit mit Mitarbeitern der Justizbehörden bereits vor Jahren ein Kunstprojekt von gefangenen Menschen.

Seine Biographie, "Wege nach Georgia", die er in gemeinsam mit der Autorin und Sozialpädagogin Andrea Llyod-Jones im Jahr 1999 publizierte, erschien im TRIGA-Verlag, Gelnhausen, (ISBN 3-89774-034-6 (Hardcover), ISBN 3-89774-033-8 (Pb),1. Auflage 1999).

Die letzten Worte dieses Beitrages kommen von zwei Frauen, die Michael Heise lieben. Ehefrau Anke und Tochter Denise: "Michael, bitte verzichte auf den Hungerstreik, viele Menschen in Not brauchen Deine Hilfe, wir wünschen uns und hoffen sehr, dass Du noch vor dem Weihnachtsfest bei uns zuhause in Speyer sein wirst. Wir lieben Dich."

Vierte Petition für Michael Heise erschienen

2009-01-06T19:07:00.000-08:00

Vierte Petition für Michael Heise erschienen

Karlsruhe. 8. November 2007. (and). Nachdem bereits in den vergangenen Tagen mehrere Petitionen, eine an den Deutschen Bundestag, eine zweite an das Europaparlament, eine dritte Petition an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Deutschland von verschiedenen Autoren geschrieben wurden, ist heute, vor kurzem, eine vierte Petition in englischer und deutscher Sprache für den Menschenwürde-Aktivisten, Michael Heise, in englischer und deutscher Sprache erschienen.

Die Petition wurde an den EU Kommissar für Menschenrechte, Thomas Hammarberg, in Strasbourg geschrieben und kann bei http://www.PetitionOnline.com/mh811EU/petition.html gelesen und mitgezeichnet werden.

Der Menschenwürde-Aktivist und Autor befindet sich seit dem 14. September 2007 bislang aus nicht näher bekannten Gründen in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe.

Aus Anlass des tragischen Hungertodes des 20jährigen, lernbehinderten André K. appellierte Michael Heise bei einer Demonstration in Speyer am Rhein öffentlich an Politiker und die Menschen in Deutschland, geeignete "Hilfs-Massnahmen gegen die schwerste Armut von Menschen und die sich ausbreitetende soziale Kälte in Deutschland zu ermöglichen."

3mnewswire.org

Menschenwürde-Aktivist Michael Heise seit 7 Wochen in Untersuchungshaft

2009-01-06T19:05:00.000-08:00

Menschenwürde-Aktivist Michael Heise seit 7 Wochen in Untersuchungshaft

von Andreas Klamm

Karlrsuhe. 8. November 2007. - RICHTIGSTELLUNG - Der Menschenrechtsaktivist Michael Heise aus Speyer am Rhein ist nicht seit 14. Oktober 2007 in Untersuchungshaft, sondern bereits seit nunmehr schon rund sieben Wochen, seit dem 14. September 2007 in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe. Der Datumsfehler in unseren bisherigen Berichten über den Zeitpunkt der Verhaftung des Menschenwürde-Aktivisten ist entstanden durch einen Übernahmefehler beim Online-Magazin " http://www.alg2-hartz4.de ", das bekannt durch seine sozial- und Gesellschafts-kritischen Themenberichte wurde. Das Magazin erfreut sich einer zunehmenden wachsenden Leserschaft auch in Regierungskreisen bei Landesregierungen und der Bundesregierung in Berlin (siehe dazu http://www.uberwach.de ) .

Bislang nicht offiziell bestätigten Informationen zufolge, gegenüber der Nachrichtenagentur 3mnewswire.org wurde zwischenzeitlich aus immer noch nicht bekannten Gründen, Anklage gegen den Menschenrechtsaktivisten Michael Heise erhoben. Diese Informationen wurden heute früh in einem Telefon-Gespräch mit einem Mitarbeiter der Justizbehörden in Karlsruhe bekannt. In einem öffentlichen Brief schrieb Michael Heise selbst über "Finanzgeschäfte, Investitionen, die jedoch bis in das Jahr 2010 laufen..." und einer Verhaftung zum Zeitpunkt eines geplanten Treffens mit einem möglichen potentiellen Geschäfts-Partner am 14. September 2007.

Michael Heise, konnte noch vor wenigen Wochen durch seinen couragierten und engagierten Einsatz im Zusammenhang mit dem Hungertod des lernbehinderten 20jährigen André Kirsch in Speyer am Rhein, einer jungen Schülerin und einer möglicherweise stattgefundenen Entführung eines Baby´s im Einzugsbereich seines Wohnortes, wie der Menschenrechts-Aktivist in einer Pressemitteilung berichtet, "...durch Behörden...", die Öffentlichkeit für seine seit rund 40 Jahren bekannte Arbeit als Menschenwürde-Aktivist in Freiheit doch auch als Insasse von vielen Justizvollzugsanstalten in Deutschland sensibilisieren.

Wie kaum ein anderer Menschenwürde-Aktivist in Deutschland, berichtet Michael Heise über schwerste Miss-Stände immer gewaltfrei und konnte durch seinen engagierten Einsatz sogar Reformen im deutschen Strafvollzug erreichen.

Durch seinen vorbildlichen Einsatz für die Menschenwürde ist es dem 66jährigen, kranken Michael Heise gelungen, den tragischen Hungertod in die öffentliche Diskussion und in allen namhaften Medien Deutschlands, so beispielsweise auch in der Süddeutschen Zeitung zu reflektieren.

Der Menschenwürde-Aktivist konnte zudem erreichen, dass sich der Deutsche Bundestag in Berlin mit dem Hungertod des 20jährigen Lernbehinderten beschäftigte. Heise will offenbar die Menschen in Deutschland bewegen, Hilfe zu leisten, statt gleichgültig Menschen in schwerster Not ihrem Schicksal zu überlassen.

Er setzt sich seit 1968 vorbildlich mit dem vom ihm gegründeten internationalen Schreibdienst PER ASPERA in Nordamerika, Asien und in Deutschland für die Menschenwürde ein. In dem Brief aus der JVA Karlruhe ermahnte Heise deutlichst: "Ihr kennt ja meine Devise: Wer wegschaut, ist immer mitschuldig."

Eine aufmerksame Leserin von British Newsflash Magazine est. 1986 (Leeds, West Yorkshire, England) machte auf den richtigen Zeitpunkt des Verhaftungstermines, dem 14. September 2007 aufmerksam. An dieser Stelle: Herzlichen Dank !

Die Festnahme des Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise aus Speyer am Rhein löste in Deutschland und international tiefe Betroffenheit aus. Eine von Autoren und Journalisten formulierte öffentliche Petition wurde auch von Menschen aus Neuseeland unterstützt. Die Petition für Haftverschonung für Michael Heise kann im Internet bei http://www.petitiononline.com/mh311/petition.html nicht nur eingesehen, sondern auch mitgezeichnet werden.

Punkt 2 der Petition konnte erfreulicherweise bereits erfüllt werden. Dort bitten die Zeichner der Petition, Michael Heise einen guten und engagierten Anwalt zur Seite zu stellen. Das ist bereits geschehen. Rechtsanwalt Uwe Kirsch des angesehenen Anwaltsbüros Ferner & Kollegen aus Karlsruhe hat die Verteidigung des Menschenwürde-Aktivisten übernommen.

Seine international geschätzte Arbeit stellt der Autor im Internet selbst vor bei http://www.peraspera-international.de/index2.html.

Eine Dokumentation über Leben, Wirken und Arbeit des Autors und Menschenwürde-Aktivisten ist bei http://www.regionalhilfe.de/freemichaelheise erschienen.

Die Gemeinschaft für Aufklärung (GfA) in Ludwigshafen am Rhein, welche von der Sozialaktivistin Petra Karl und dem Online-Redakteur Dirk Grund betrieben wird, infomiert über die Geschehen um den Menschenwürde-Aktivisten ständig aktuell bei
http://118242.homepagemodules.de/t929f72-Wir-bitten-um-Hilfe-Michael-Heise-von-Per-Aspera-in-U-Haft.html im Internet.

Die Sorge um Michael Heise ist deshalb so groß, weil dieser bereits einen Hungerstreik angekündigte, bei dem der kranke Mann selbst in die Gefahr eines Hungertodes geraten könnte: "Anstatt mich von der Justiz langsam hinrichten zu lassen, in irgendwelchen Drecklöchern zu vegetieren, werde ich - auch insofern schließt sich der Kreis - unmittelbar nach Beendigung des Rechtsweges zur Haftfrage in Hungerstreik treten und bin dann nach spätestens drei Wochen erfahrungsgemäß nicht mehr ansprechbar.

Dass ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht habe, wisst Ihr. Aber wenn Ihr die Argumentation nicht als Freunde mit Emotionen, sondern als kritische Menschen mit Sorge um diese Gesellschaft seht, müsst Ihr meine Entscheidung nachvollziehen können.

Ich hoffe das jedenfalls sehr. Da es eine Zwangsernährung zum Glück nicht mehr gibt, werde ich danach in Ruhe sterben. Dieses Sterben bekommt nur dann noch einen positiven Sinn für die Menschenrechte, wenn Ihr alle dafür sorgt, dass die von mir hier dargestellten Zusammenhänge sichtbar werden.

Meine Liebe gehört meiner Frau, meinen Kindern und Euch allen, die ihr mir nah ward und soviel geteilt habt." schrieb Michael Heise in einem bewegenden, öffentlichen Brief an die Bürger und Bürgerinnen Deutschlands.

3mnewswire.org

Ein couragierter Helfer braucht unsere Hilfe: Lebenskünstler und Lebenshelfer

2009-01-06T19:03:00.000-08:00

Ein couragierter Helfer braucht unsere Hilfe:

Lebenskünstler und Lebenshelfer

Karlsruhe. 7. November 2007. - Der Beginn dieser Geschichte und Medien-Dokumentation reicht in das Jahr 1968 zurück. Michael Heise ist seit rund vier Jahrzehnten ein couragierter Helfer aus Überzeugung. Im Oktober ist der Helfer selbst in schwere Not geraten und braucht jetzt dringend die Hilfe anderer Menschen.

Der Autor von neun Büchern, Herausgeber der Zeitschrift "Das Megaphon" und des Nachrichten-Briefes "PER ASPERA" gründete im Jahr 1968 den internationalen, sozialen Schreibdienst PER ASPERA . Für den couragierten Einsatz für die Menschenwürde und Menschenrechte erhielt Michael Heise ein Aufenthaltsverbot in den USA.

Michael Heise, heute 66 Jahre, arm, krank, engagiert und couragiert hat trotz schwerer Krankheit, einer Herzerkrankung und Diabetes mellitus seine engagierte und couragierte Arbeit für die Menschenwürde und Menschenrechte bis in das Jahr 2007 fortgesetzt. Im Jahr 2008 wird der internationale, soziale Schreibdienst PER ASPERA 40 Jahre.

Der Gründer des Dienstes ist Mitglied bei Amnesty international (www.amnesty.de ) . Die Internet-Präsentation des Menschenwürde-Aktivisten und Gründer von PER ASPERA ist bei www.peraspera-international.de/index2.html erreichbar.

Der Kämpfer für die Menschenwürde setzt sein Wirken fort, in Freiheit und auch hinter Gittern, wenn es sein muss.

Der Autor Michael Heise, 1941 in Darmstadt geboren, ist auch Maler, Unternehmer, Querdenker, Rebell, Kämpfer für Gerechtigkeit, Insasse von Gefängnissen, Flüchtender, Ehemann, Vater, Geschäftsmann, Presse- und PR-Jongleur, Intelektueller, Esoteriker und Künstler.

All dies in einer Person zu sein, ist ein schier unfaßbares Lebenskunststück. Aber ein gelungenes.

Seine behinderte Ehefrau Anke und Tochter Denise brauchen dringend ihren geliebten Ehemann und Vater. Vor wenigen Wochen wurde Michael Heise in der Dom- und Kaiserstadt Speyer am Rhein in den Elternbeirat der Schule seiner Tochter gewählt.

Michael Heise ist 66 Jahre, an einer Herzerkrankung und Diabetes mellitus erkrankt, vielfacher Familien-Vater und liebender, lebensfreudiger Ehemann, der Verantwortung für schwache Menschen übernimmt und mit Würde trägt.

Er half vielen Menschen Hoffnung, Freiheit und die Menschenwürde wieder zu erlangen. Am 14. September 2007 wurde er in Deutschland verhaftet. Jetzt braucht ein engagierter und couragierter Helfer für arme, unterdrückte und gefangene Menschen unsere Hilfe.

Andreas Klamm

Petition: Gemeinschaft von Journalisten und Autoren reicht Antrag auf Haftverschonung für Michael Heise ein

2009-01-06T19:00:00.000-08:00

Petition:

Gemeinschaft von Journalisten und Autoren reicht Antrag auf Haftverschonung für Michael Heise ein

Karlsruhe. (and). 4. November 2007. Eine Gemeinschaft von Autoren, Journalisten und Journalistinnen hat für den seit 14. September 2007 in Untersuchungshaft befindlichen, kranken 66jährigen Michael Heise einen Antrag auf Haftverschonung bei Bundespräsident Horst Köhler, dem baden-württembergischen Justizminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Prof. Dr. Ulrich Goll MdL, dem Leitenden Oberstaatsanwalt Gunter Spitz der Staatsanwaltschaft in Karlsruhe und beim Vorsitzenden Richter am Landgericht Karlsruhe, Herrn Fischer eingereicht und im Internet veröffentlicht.

Der Menschenwürde-Aktivist, Buchautor und Gründer des internationalen Schreibdienstes für die Menschenrechte, Per Aspera, Michael Heise, befindet sich aus bislang nicht näher bekannten Gründen offenbar seit dem 14. September 2007 in der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe in Untersuchungshaft.

Darüber berichtete bereits vergangene Woche das sozialkritische Internet-Magazin "www.alg2-hartz4.de" und der Sozialaktivist Dirk Grund aus Ludwigshafen am Rhein ausführlich.

Michael Heise schrieb einen langen und ausführlichen Brief aus der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe und bittet die Öffentlichkeit um Hilfe.

Angaben des Magazines http://www.alg2-hartz4.de zufolge, setzt sich der 66jährige, kranke doch auch sehr couragierte Michael Heise seit Jahren für Menschen in Not, vor allem in Fragen von Menschenrechten und Menschenwürde mit einem internationalen Schreibdienst ein.

Das Magazin http://www.alg2-hartz4.de veröffentlichte ein ausführliches Schreiben und einen Hilfeappell von Michael Heise aus Speyer am Rhein in voller Länge mit der Bitte um Hilfeleistung.
Ausführliche Informationen dazu beim Internet-Magazin, http://www.alg2-hartz4.de bei http://118242.homepagemodules.de/t929f67...-in-U-Haft.html

Die öffentliche Petition im Internet und der Antrag für eine Haftverschonung des Menschenwürde-Aktivisten, Michael Heise, kann bei http://www.petitiononline.com/mh311/petition.html im Internet eingesehen und auch mitgezeichnet werden.

3mnewswire.org

Menschenrechtsaktivist Michael Heise ist offenbar in Untersuchungshaft

2009-01-06T18:58:00.000-08:00

Menschenrechtsaktivist Michael Heise ist offenbar in Untersuchungshaft

Karlsruhe. (and). 3. November 2007. Der Menschenrechtsaktivist, Buchautor und Gründer des internationalen Schreibdienstes für die Menschenrechte, Per Aspera, Michael Heise, befindet sich aus bislang nicht näher bekannten Gründen offenbar seit dem 14. September 2007 in der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe in Untersuchungshaft.

Darüber berichtet das sozialkritische Internet-Magazin "http://www.alg2-hartz4.de" und der Sozialaktivist Dirk Grund aus Ludwigshafen am Rhein. Michael Heise schrieb einen langen und ausführlichen Brief aus der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe und bittet jetzt die Öffentlichkeit um Hilfe.

Angaben des Magazines http://www.alg2-hartz4.de zufolge, setzt sich der 66jährige, kranke Michael Heise seit Jahren für Menschen in Not, vor allem in Fragen von Menschenrechten und Menschenwürde mit einem internationalen Schreibdienst ein.

Nach einer telefonischen Anfrage eines Journalisten der Nachrichtenagentur 3mnewswire.org ( http://www.3mnewsswire.org ) bei der Pressestelle der Staatsanwaltschaft Karlsruhe am späten Freitagnachmittag konnten bislang keine weiteren Informationen über die Gründe der Inhaftierung des Menschenrechtsaktivisten Michael Heise in Erfahrung gebracht werden.

Das Magazin http://www.alg2-hartz4.de veröffentlichte ein ausführliches Schreiben und einen Hilfeappell von Michael Heise aus Speyer am Rhein in voller Länge mit der Bitte um Hilfeleistung.

Ausführliche Informationen dazu bei Internet-Magazin, http://www.alg2-hartz4.de bei http://118242.homepagemodules.de/t929f67...-in-U-Haft.html

Michael Heise - Aktuelle Informationen

2009-01-06T18:56:00.000-08:00

Michael Heise - Aktuelle Informationen

Aktuelle Informationen zu den Entwicklungen um die Untersuchungshaft des Autors und Menschenwürde-Aktivisten, Michael Heise aus Speyer am Rhein finden Sie bei

Gemeinschaft für Aufklärung (GfA) Ludwigshafen:

http://118242.homepagemodules.de/t929f67-Wir-bitten-um-Hilfe-Michael-Heise-von-Per-Aspera-in-U-Haft.html

British Newsflash Magazine, Regionalausgabe, in deutscher Sprache:

http://www.britishnewsflash.de/f36-Sonder-Dokumentation-Menschenwuerde-Aktivist-Michael-Heise.html

:: Korrespondenz-Adresse

Die vorläufige, vorübergehende Korrespondenz-Adresse des Autors und Menschenwürde-Aktivisten Michael Heise lautet:

Michael Heise
JVA Karlsruhe

Riefstahlstr. 9
76133 Karlsruhe

Der Autor Michael Heise schreibt gerne und er liest gerne.
Schreiben Sie dem Menschenwürde-Aktivisten und Autor. Er freut sich über Ihre Briefe und Anteilnahme.

Damit der Autor und Menschenwürde-Aktivist Ihnen einfacher und schneller antworten kann, legen Sie bitte Ihrem BRIEF, 3 Briefmarken bei.

DANKE !

www.petitiononline.com/mh311/petition.html

PER ASPERA - internationaler, sozialer Schreibdienst für die Menschenwürde

2009-01-06T18:55:00.000-08:00

PER ASPERA - internationaler, sozialer Schreibdienst für die Menschenwürde

1968 - 2008, 40 Jahre im Einsatz für Menschenwürde und Menschenrechte :: Deutschland, Nordamerika, Asien ::

www.peraspera-international.de/index2.html

Der Inbegriff des versöhnten Widerspruchs - Michael Heise ein friedfertiger Reformer mit großen Erfolgen

2009-01-06T18:51:00.000-08:00

Von den Schwachen geliebt, von den Mächtigen gefürchtet:

Der Inbegriff des versöhnten Widerspruchs

Michael Heise ein friedfertiger Reformer mit großen Erfolgen

Von Andreas Klamm

Karlsruhe. 7. November 2007. Michael Heise, Querdenker, Autor, Herausgeber und Gründer des internationalen, sozialen Schreibdienstes für die Menschenwürde PER ASPERA, hat in 40 Jahren viel bewegt. Wahrlich nicht immer zur Freude von Machthabern, etwa Anstaltsleitungen von deutschen Justizvollzugsanstalten und amerikanischen Gefängnissen. Der Gefangene Michael Heise lehrte einigen Anstaltsleitungen von Gefängnissen das Fürchten, während er auf der anderen Seite gebrochene und der Menschenwürde beraubte, gefangene Menschen wieder aufrichtet und diesen nach Jahren von tiefer Trauer, Schmerz und Trübsal wieder Grund zur Freude und zum Jubeln schenkt.

Seit 14. September 2007 befindet sich der Menschenrechtsaktivist aus nicht näher geklärten Gründen in Untersuchungshaft in der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe.

Dem Autor und couragierten Mann gelingt es dennoch konstruktive Gespräche mit den Mächtigen zu führen, denn er achtet den Menschen und wahrt die Menschenwürde, während er den vom "vom System her falschen Strafvollzug" scharf kritisiert und aktiv zu Teilreformen des deutschen Strafvollzuges bereits in der Vergangenheit beigetragen hat.

Von einigen Menschen, welche an der Spitze der Macht stehen, wird Michael Heise nicht nur gefürchtet, sondern zeitweise im Stillen auch für seinen couragierten Einsatz für die Menschenwürde sehr geschätzt und bewundert. Nur wenige Menschen aus den Reihen der Mächtigen bekennen ihre Bewunderung und Anerkennung für einen außergewöhnlich engagierten Menschen
öffentlich und frei.

Das führt manchmal auch zur Frage, wer bei näherer Betrachtung in der Wahrheit sich in der Rolle sich eines Gefangenen befindet. Während Michael Heise früher noch die Kraft schöpfen konnte, aus dem Gefängnis heraus, außen hin als Gefangener, doch von innen heraus als wahrlich freier Mensch, immer mit friedlichen Mitteln für gerechtere Bedingungen, Gerechtigkeit und Menschenwürde für Gefangene und Aufseher zu arbeiten, sind einige der Menschen in einem "vom System her falschen Strafvollzug ", als Aufseher und Anstaltsleiter so sehr gefangen, dass einige dieser Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sich nur wagen im Verborgenen die Bewunderung und Achtung für den Mann mit Courage zu bekennen.

Michael Heise, der Menschenrechtsaktivist ist ebenso ein begnadeter Vermittler, Redner, Fürsprecher und Motivator. Ihm gelang und gelingt es auch heute in Kummer und Lethargie versunkene Menschen in der Stadt in Freiheit oder in der Gefangenschaft in der Justizvollzugsanstalt wieder mit Leben zu erfüllen und zum aktiven Handeln zu bewegen.

Die Gaben und Talente des Mannes sind von kaum schätzbaren Wert für viele Menschen, ungeachtet dessen ob gefangen oder frei. Doch der Menschenrechts-Aktivist handelt nicht aus dem Motiv des Geldes wegen, sondern engagiert sich auch ohne den gebührenden Dank und den Lohn zu erhalten, für Gerechtigkeit und Menschenwürde, die er jedem Menschen zugesteht und wahrt. Müssten alle Dienste und Arbeit des Mannes bezahlt werden, die er ohne Bezahlung leistete, würde Michael Heise die Justizvollzugsanstalt Karlsruhe heute oder morgen sicher als reicher Mann verlassen.

Die Stadt Speyer am Rhein kann dankbar sein, einen solchen Mann mit Zivil-Courage, dem mit allem Respekt und Menschenwürde zu begegnen ist, ihren Bürger nennen zu dürfen und jede Justizvollzugsanstalt, seit 14. September 2007, die Justizvollzugsanstalt Karlsruhe sollte dankbar sein, Michael Heise, einen Gast nennen zu dürfen, wenn auch jetzt, so bleibt zu hoffen, nur von sehr kurzer Dauer, weil der Menschenrecht-Aktivist am Herzen erkrankt ist und in Speyer auf ihn Ehefrau und Kinder warten, die ihn jetzt dringender brauchen.

Die Erfahrungen, die Michael Heise in mehr als 40 Jahren sammeln konnte und musste, können vielen Menschen nützlich sein, in der Stadt und im Strafvollzug. Er weiss wo der Schuh drückt und er hat kostengünstige und gute Konzepte, die zu echten Verbesserungen im Strafvollzug in Deutschland mit geringem Aufwand etabliert werden können, sofern politische Entscheidungsträger die Freiheit erlangen, den Weg für gute Ideen und Konzepte frei zu machen. Wer weiss, vielleicht wird der friedfertige Reformer in seinen alten Tagen eines Tages noch Berater der Justiz und von Politik und kann zu einer weiteren Änderung des Strafvollzugs beitragen, die einer Resozialisierung und Integration von Menschen, die auf die schiefe Bahn geraten sind, hilfreich und damit für die Gesamtheit aller Menschen und der Gesellschaft in Deutschland eine große Bereicherung sein können.

In einer Pressemitteilung des TRIGA-Verlages in Gelnhausen zu einem von neun Büchern "Wege nach Georgia", in der auch ein Teil der Biographie von Michael Heise beschrieben ist, wird mitgeteilt:

"In der Rechtsliteratur gilt er als der höchstverurteilte Bagatelltäter der Bundesrepublik Deutschland. Sein Fall wird ein Beispiel dafür, wie Justiz nicht arbeiten sollte.

Was ihm in den Gefängnissen widerfährt, spricht den Menschenrechten Hohn. Jetzt gibt eine brillant geschriebene, von der ersten bis zur letzten Seite packende Biographie erstmals einen umfassenden Überblick über sein Leben, seine Arbeit, seinen gewaltfreien Widerstand gegen einen "Strafvollzug, der vom System her falsch ist", und seinen unermüdlichen Kampf für die Respektierung der Würde aller Menschen

Michael Heise wurde erstmals inhaftiert 1970 und ist der Inbegriff des versöhnten Widerspruchs.

In der Asozialität seiner Gefängniszelle entwickelt sich sein Sinn für soziale Gerechtigkeit und sein politisches Bewusstsein. Ohne akademische Abschlüsse wird er zu einem von den Medien viel beachteten, von den Justizbehörden gefürchteten Anwalt der Gefangenen, der sich auch nicht scheut, offen über die Beziehungen des Strafvollzugs zum Faschismus zu schreiben und zu reden.

Heises Biographie ist kein Buch zum Wegschauen, so wie er selbst nie wegschauen konnte, wenn Menschen Unrecht geschah. Keine der üblichen Gewaltmaßnahmen wie Arrest, unzählige Verlegungen mit monatelangen Aufenthalten in Gefangenentransportern, schärfste Briefkontrolle hält ihn davon ab, das zu tun, was die Vertreter der Vollzugsanstalten am meisten fürchten: Öffentlichkeit zu gewinnen.

Frei statt der Obrigkeit unterworfen

Wohin auch immer Heise verlegt wird, überall mobilisiert er ein Solidaritätsgefühl unter den Gefangenen und erarbeitet Forderungen wie die nach einer angemessenen Bezahlung der Gefangenenarbeit, vertretbaren Lockerungen, einer Gefangenenzeitung und Gefangenenmitverantwortung, Anschluss an die Sozialversicherungen und Beseitigung der "Rollkommandos", die Anfang der siebziger Jahre im noch nicht gesetzlich geregelten Strafvollzug durch Gummiknüppel und Tritte genagelter Stiefelpaare mit unbequemen Gefangenen abzurechnen pflegten.

Heises obrigkeitsunabhängiger Geist ist in den Institutionen des Rechts verhasster als ein sprengstoffbehängter Fanatiker.

Der Anstaltsleiter im Zuchthaus Butzbach hält ihn "für den gefährlichsten Mann, der im Strafvollzug je untergebracht worden ist."

Heise und die Medien

"Heise schreibt weiter, Zeitungsartikel, Bücher, juristische Korrespondenz, steht im Briefwechsel mit Denkern wie Ernst Bloch und dem damals ebenfalls inhaftierten Apartheitsbekämpfer Nelson Mandela. Bis letzterer mit der Begründung, er gefährde Sicherheit und Ordnung, von der Anstaltsleitung unterbunden wird.

Heise legt Klage beim Oberlandesgericht ein und wird abgewiesen: Der Briefwechsel mit Mandela, einem marxistisch leninistischen Umstürzler und rechtskräftig verurteilen Mörder, der keinerlei Reue zeige, sei der Resozialisierung des Strafgefangenen Heise abträglich und daher nicht zu dulden.

Zwei Jahrzehnte später wird Nelson Mandela, Nobelpreisträger und Staatspräsident, als Staatsgast in Bonn mit einer rühmlichen Laudatio begrüßt...

Heise hält es nicht in Deutschland. Kurz vor seiner Zweidrittel-Entlassung flieht er, zusammen mit der stellvertretenden Anstaltsleiterin, nach Amerika, ins Land der ungeahnten Möglichkeiten.

Hier findet er nach einer abenteuerlichen Odysee seine Heimat in der spirituellen Welt der Hopi-Indianer.

Für Heise kein Anlass zum Rückzug ins esoterische Kämmerlein, sondern vielmehr Schlüssel, um zu neuen Räumen aufzubrechen und einzuladen zu ganz neuen Erfahrungen, Begegnungen und Möglichkeiten.

Gut ist ein Buch, das den Leser verändert. Heises Biographie ist ein gutes Buch."

Sein Buch "Wege nach Georgia" und die Biographie sind erschienen im TRIGA-Verlag, Gelnhausen, Deutsche Bibliothek - CIP Einheitsaufnahme

Heise, Michael / Lloyd-Jones, Andrea:
Wege nach Georgia: Michael Heise / Andrea Lloyd-Jones . -
Gelnhausen: TRIGA\Verlag, 1999
ISBN 3-89774-034-6 (Hardcover)
ISBN 3-89774-033-8 (Pb)
1. Auflage 1999
TRIGA\Verlag
Herzbachweg2, D 63571 Gelnhausen

Co-Autorin ist Andrea Llyod-Jones, geboren 1953, die auch als Sozialpädagogin arbeitet.

Quelle: www.trigaverlag.de/Infos_Erinnerungen/Heise/heise.html
Informationen zum TRIGA\Verlag: www.triga-der-verlag.de

DANKSAGUNG

2009-01-06T18:50:00.001-08:00

DANKSAGUNG

Der Autor und Gestalter dieser Medien-Dokumentation sagt seinen herzlichsten Dank an den TRIGA\Verlag in Gelnhausen, Geschäftsführerin und Verlegerin Gerlinde Heß für die freundliche Genehmigung der Nutzung von Bildmaterial, Michael Heise, Anke Heise, Petra Karl, Dirk Grund, Monika Riemer, Hans-Jürgen Graf, allen Freunden und Helfern des Medien-Projektes "Die Menschenrechts-Reporter", Rechtsanwalt Uwe Kirsch von der Kanzlei Ferner & Kollegen, in Karlsruhe und allen Helfern und Helferinnen, die hier noch nicht genannt sind und ohne deren wohlwollende Unterstützung die Erstellung dieser Medien-Dokumentation nicht gelungen wäre.

Andreas Klamm, Journalist, Herausgeber
von British Newsflash Magazine est. 1986, 3mnewswire.org,
IBS Independent Broadcasting Service Leeds, West Yorkshire, England, United Kingdom, Medienprojekt "Die Menschenrechts-Reporter"
7. November 2007

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948

2009-01-06T18:45:00.000-08:00

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte - Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948

New York, Vereinigte Staaten von Amerika, Vereinte Nationen, United Nations

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde universell deklariert und proklamiert. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist auch in Deutschland gültig. Doch was steht in dieser Erklärung. Vielen Menschen in Deutschland ist dies rund 60 Jahre nach dem Waffenstillstand vom 8. Mai 1945 und der Kapitulationserklärung der Deutschen Wehrmacht offenbar noch nicht bekannt.

Daher hier die wichtigsten 30 Artikel in einer Übersicht:

Präambel
Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,
da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Forschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten.

Artikel 5
Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6
Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8
Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenen Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9
Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10
Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11
Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12
Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13
Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14
Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15
Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.
Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsanghörigkeit zu wechseln.

Artikel 16
Heiratsfähige Frauen und Männer haben ohne Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.
Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17
Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20
Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21
Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23
Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

Jeder hat das Recht, zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25
Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen gewährleistet sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26
Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27
Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28
Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29
Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

Quelle: www.unhchr.ch/udhr/lang/ger.htm , www.un.org ,
www.un.org/Overview/rights.html

Hinweise von Redaktion, Herausgeber und Verleger

2009-01-06T18:43:00.000-08:00

HINWEIS von Redaktion, Herausgeber und Verleger:

Ich weise ausdrücklich daraufhin, dass die Namensbeiträge einzelner Autoren, wie etwa von Michael Heise und anderen Autoren NICHT der Meinung von Redaktion, Herausgeber und Verleger entsprechen müssen. Im Rahmen des Medienprojektes "Die Menschenrechts-Reporter" entsteht ein umfassendes Journal und eine Dokumentation zur Situation von Menschen in Not und Menschenrechten in Deutschland.

Das Medienprojekt "Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporter - Die Menschenrechts-Reporter" arbeitet frei und versucht verschiedenste Perspektiven zur Lage von Demokratie und Menschenrechten in Deutschland zu dokumentieren.

Andreas Klamm, Journalist
Herausgeber
internationales Medienprojekt
Die Menschenrechts-Reporter
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters
19. November 2007